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06.06.2018, 19:17 Uhr KOMMENTAR

Haltung der CDU zu Papenburger Moschee bleibt unklar

Ein Kommentar von Gerd Schade


Die Haltung der Papenburger CDU zum geplanten Moscheebau in Papenburg wird nicht so recht deutlich. Symbolfoto: Michael HengeholdDie Haltung der Papenburger CDU zum geplanten Moscheebau in Papenburg wird nicht so recht deutlich. Symbolfoto: Michael Hengehold

Papenburg. Die Papenburger CDU sollte sich zu den Moscheebau-Plänen in der Fehnstadt klarer positionieren. Ein Kommentar.

Ja, was denn nun? Die Haltung der Papenburger CDU zum geplanten Moscheebau in Papenburg wird nicht so recht deutlich. Dabei darf der Bürger im politischen Meinungsbildungsprozess von der noch immer größten Fraktion im Stadtrat eine klarere Positionierung erwarten.

Stattdessen ermöglicht die Erklärung der Christdemokraten nach einem Treffen mit Vertretern der türkisch-islamischen Gemeinde Interpretationsspielraum in verschiedene Richtungen. So wird einerseits bedauert, dass es keine rechtliche Handhabe zur Verhinderung eines Moscheebaus gibt, solange die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) in Deutschland nicht verboten ist. Andererseits sprechen sich die CDU-Mitglieder geschlossen dafür aus, dass der Moscheebau eine hohe Akzeptanz in Papenburg und in der Region erfahren sollte. Zum einen wird die AfD gegeißelt und der Plan zur Gegendemonstration begrüßt. Zum anderen bleibt ein klares Bekenntnis zum Bündnis gegen die AfD-Kundgebung aber aus. Wenn die Christdemokraten sich so durch die brisante Debatte lavieren, dürfen sie sich nicht wundern, wenn am Ende diffus bleibt, wofür sie in der Moscheefrage tatsächlich stehen.


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