Reaktion auf „Spiegel“-Bericht Werkvertragsarbeiter ausgebeutet? Meyer Werft verspricht Aufklärung

Von Gerd Schade

Wurden Arbeiter einer Werkvertragsfirma auf der Meyer Werft systematisch ausgebeutet? Das Papenburger Unternehmen will in einem „Spiegel“-Bericht erhobene Vorwürfe rasch und umfassend aufklären. Symbolfoto: dpaWurden Arbeiter einer Werkvertragsfirma auf der Meyer Werft systematisch ausgebeutet? Das Papenburger Unternehmen will in einem „Spiegel“-Bericht erhobene Vorwürfe rasch und umfassend aufklären. Symbolfoto: dpa

Papenburg. Fest entschlossen, aber auch kritisch hat die Papenburger Meyer Werft auf einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ reagiert, in dem Werkvertragsarbeiter schwere Vorwürfe gegen ein für die Schiffbauer tätiges Subunternehmen erheben. Die Werft verspricht in einer Stellungnahme umfassende Aufklärung, wehrt sich aber vehement gegen Interpretationen, mit der betroffenen Werkvertragsfirma in einen Topf geworfen zu werden.

Unter der Überschrift „Schiffbruch“ beschreibt der „Spiegel“-Artikel vor allem das Schicksal eines 48-jährigen Arbeiters aus Rumänien, der bei einer Werkvertragsfirma anheuerte, die Arbeiter zum Kreuzfahrtschiffbau in Papenburg vermittelt. Behandelt worden sei er wie ein Mitarbeiter ohne Rechte, wie ein Mensch zweiter, oft auch dritter Klasse, heißt es in dem Bericht. Lange habe er stillschweigend alle Schikanen über sich ergehen lassen. Als er begann, Fragen zu stellen, sei er rausgeflogen. Auf die Geschäftsleitung der Werft lässt der Mann aber nichts kommen. „Die Herren der Werft konnten nichts dafür“, wird der 48-Jährige zitiert. Die seien sauber.

Bis zu 15 Stunden täglich

Von der Werkvertragsfirma sei er indes gezwungen worden, bis zu 15 Stunden täglich zu arbeiten – auch sonntags, berichtet er dem Magazin. Im Folgenden ist von systematischem Betrug, dubiosen Geldtransfers des Arbeitgebers auf Mitarbeiterkonten, ausgehebeltem Mindestlohn und Hausen mit acht Mann in einem schimmligen Dachzimmer die Rede. Urlaubs- und Krankengeld sei einkassiert, selbst Zigarettengeld sei dem 48-Jährigen – obwohl selbst Nichtraucher – vom Lohn abgezogen worden. Ein anderer Mitarbeiter, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, bestätigte in einem Gespräch mit unserer Redaktion das Gebaren. „Ich bestimme, wann Du krank wirst“, habe ihm sein Chef gesagt. Wer krank wurde, habe Lohn zurückzahlen müssen. Zudem habe es zwei Stundenzettel gegeben – offizielle und inoffizielle.

Druck vor versammelter Mannschaft

Die Werkvertragsfirma mit Sitzadresse in Berlin beschäftigt laut „Spiegel“ etwa 150 Leute. Wer die Zahlungsmodalitäten infrage stellte, sei vor versammelter Mannschaft unter Druck gesetzt worden bis hin zur Kündigungsandrohung oder Entlassung.

Die IG Metall Leer-Papenburg spricht in dem Bericht von Sozialversicherungsbetrug, Verstoß gegen Arbeitszeitgesetze und den Mindestlohn sowie womöglich Sittenwidrigkeit. Daniela Reim, Leiterin der Beratungsstelle für Mobile Beschäftigte in Oldenburg, hegt den Verdacht der Geldwäsche.

„Wir dulden keine schwarzen Schafe“

„Sollten die in dem Bericht geäußerten Vorwürfe tatsächlich zutreffen, ist diesem Mitarbeiter übel mitgespielt worden. Die geltenden Regeln der Meyer Werft wären dann in eklatanter Weise verletzt worden. Mitarbeiter und Werft wären betrogen worden“, betont Paul Bloem, Werftsprecher und Mitglied der Geschäftsleitung, am Ostersonntagabend in einer Stellungnahme an unsere Redaktion. „Wir dulden keine schwarzen Schafe bei uns.“

Werft verspricht „minutiöse“ Aufklärung

Die Meyer Werft kündigt in einer schriftlichen Erklärung an, die Vorwürfe in den nächsten Tagen „minutiös“ aufzuarbeiten. „Wir werden den ,Spiegel‘ bitten, uns jene Belege zur Verfügung zu stellen, die belegen können, dass gegen unsere Vorgaben verstoßen wurde und die die Vorwürfe gegenüber den betreffenden Werkvertragsunternehmen dokumentieren. Sollten die dargestellten Vorgänge auch nur annähernd zutreffen, wird die Zusammenarbeit mit den entsprechenden Firmen sofort beendet und die Werft wird sich rechtliche Schritte vorbehalten. Bis die Vorwürfe belegbar sind, muss jedoch erst einmal die Unschuldsvermutung gelten.“ Darüber hinaus sollen die TÜV-Auditierungen nochmals überprüft und verschärft werden. Zudem sollen an den Eingangstoren biometrische Kontrollen (Handvenenerkennung) eingeführt werden. Hier werde man eng mit dem Betriebsrat zusammenarbeiten. Und schließlich werden „die schon jetzt vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit mit den Behörden werden noch weiter verstärkt und konkretisiert“.

Keine Angestellten der Meyer Werft

Die Werft verweist in ihrer Stellungnahme darauf, dass in erster Linie das Unternehmen in der Verantwortung stehe, bei dem die in dem „Spiegel“-Bericht erwähnten Mitarbeiter angestellt waren. „Natürlich hat und wird die Meyer Werft derartige Verfehlungen nicht tolerieren. Jedoch müssen, wie in jedem Verfahren innerhalb des Rechtsstaates, zunächst der Sachverhalt untersucht und Verdachtsmomente konkretisiert werden. Den Hinweisen wird jetzt schon mit Hochdruck nachgegangen. Wir haben insbesondere bei der Vergabe von Werkverträgen einen sehr konsequenten in und in dieser Art in Europa einmaligen Kontrollmechanismus entwickelt, um derartigen Missbräuchen bzw. kriminelle Machenschaften zu verhindern“, heißt es in der Erklärung.

Die Schiffbauer verweisen zudem darauf, dass es auf der Werft genügend Anlaufstationen gebe, um Hinweise zu Verfehlungen bei Werkverträgen zu adressieren. „Schade, dass dies nicht genutzt wurde.“

„Die meisten machen einen hervorragenden Job“

Darüber hinaus hebt die Werft hervor, dass „die allermeisten unserer Partner einen hervorragenden Job machen und sich vorbildlich an alle Regeln halten.“ Um die schwarzen Schafe „zu erwischen und zu entfernen“ habe man ein engmaschiges Netz gespannt. So sei der Umgang mit Werkvertragsunternehmen auf der Werft durch die drei elementaren Bausteine Verpflichtung, Kontrolle und Beratung geprägt. Demnach verpflichten sich Firmen, die mit der Werft zusammenarbeiten wollen, vertraglich nicht nur zur Einhaltung aller gültigen gesetzlichen Regelungen, zu denen auch der Mindestlohn gehört. Die Verträge beinhalteten darüber hinaus die Einhaltung der Sozialcharta und eines Verhaltenskodexes. Die Akzeptanz und Einhaltung dieser Regeln seien zwingende Voraussetzungen für die Zusammenarbeit. „Wir verlangen bei einer Zusammenarbeit die Existenz von gültigen Arbeitsverträgen auf der Basis des deutschen Rechts und die Absicherung der Arbeitnehmer mit dem deutschen Krankenversicherungswesen.“

Die Kontrolle erfolge durch den TÜV Rheinland. Dieser führe bei den Firmen entsprechende Überprüfungen durch. Sollten dabei Probleme auftauchen, würden diese an die Meyer Werft gemeldet. Die monierten Mängel würden abgestellt. Passiere dies nicht, führe dies zur Aufkündigung der Zusammenarbeit. Darüber hinaus tage regelmäßig die Arbeitsgruppe Werkverträge. In dieser Arbeitsgruppe erfassten Teilnehmer von Geschäftsleitung, Betriebsrat und Gewerkschaft Beschwerden und Verstöße gegen Regeln. Diese Informationen fließen laut Werft in die Fachabteilungen und führen zu entsprechenden Reaktionen.

Stichpunktartige Kontrollen am Tor

Das Unternehmen verweist darauf, dass es keine Berechtigung habe, die konkreten Arbeitszeiten von Werkvertragsfirmen zu erfassen. „Dies wäre ein rechtlich höchst problematischer Eingriff in die eigenverantwortliche Organisation der Partnerfirmen“, betont die Werft. Die Personalabteilung der Werft werte allerdings stichpunktartig lediglich die Passagezeiten an den Zutrittstoren zur Werft aus. „Diese geschieht in Abstimmung mit den Behörden damit wir kontrollieren können, ob die gesetzlich festgelegten Ruhezeiten zwischen Betreten und Verlassen der Werft eingehalten werden.“

Bei der Wohnraumkontrolle sei bisher ebenfalls der TÜV zuständig. „Hier entwickelt sich seit einigen Wochen eine zunehmend engere Verzahnung zwischen Werft und Kommunen. Der TÜV soll sich danach einzig und allein um die Kontrolle der Selbstverpflichtungen kümmern. Über dieses umfangreiche Sicherungsnetz hinaus wurde in einem speziellen Tarifvertrag die Mitbestimmung des Meyer Werft Betriebsrates auf Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes auf Werkvertragsmitarbeiter ausgeweitet.“

Keine „Komplizenschaft“

Überdies könnten Werkvertragsmitarbeiter in vielen Fragen die Beratungsstelle des Deutschen Roten Kreuzes in Anspruch nehmen. Die Werft trage hierfür die Kosten. Darüber hinaus kooperiere die Werft in vielfältiger Weise mit der Mobilen Beratungsstelle in Oldenburg.

Und doch räumt die Werft ein, dass „all unsere Prozesse leider keine Garantie dafür bieten können, dass mit entsprechender krimineller Energie gegen Gesetze und unsere Meyer-Regeln verstoßen wird“. Alleine die Aufzählung dieser „Werkvertragsbausteine“ lasse die Vermutung des „Spiegel“ über eine wie auch immer geartete „Komplizenschaft“ zwischen Werft und Werkvertragsunternehmen als völlig unhaltbar erscheinen.

Paul Bloem wehrt sich außerdem gegen den Eindruck, dass die Werft durch den Bericht in ein schlechtes Licht gerückt wird. Er beklagt, dass die engmaschigen Kontrollen des Unternehmens „fast abschätzig nebenbei“ erwähnt würden. Mit keinem Wort werde dargelegt, dass die Papenburger Sozialcharta in der Welt ihresgleichen suche. Bloem: „Sollte es dem Mitarbeiter so ergangen sein wie es geschildert wurde, dann ist man mit Ihm überhaupt nicht fair und anständig umgegangen und dies werden wir als Werft nicht akzeptieren. Doch der ,Spiegel‘ geht auch mit uns als Werft nicht fair um.“