Diskussionsabend in Papenburg CDU-Bundestagsabgeordnete Connemann sieht neue Groko positiv

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Über die neue Groko sprachen Burkhard Remmers und Gitta Connemann. Foto: Gerd SchadeÜber die neue Groko sprachen Burkhard Remmers und Gitta Connemann. Foto: Gerd Schade

Papenburg. Mehr Zweckbündnis als Liebesheirat, aber wie in den vergangenen vier Jahren durchaus mit großem Potenzial – so bewertet die die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann das Ja der SPD-Basis zur Beteiligung an einer neuen Großen Koalition in Berlin.

„Unser Bündnis mit der SPD hat sich bewährt. Deutschland ging es in den letzten vier Jahren so gut wie lange nicht“, sagte Connemann am Sonntagabend bei einem politischen Dämmerschoppen, zu dem der Papenburger CDU-Stadtverbandsvorsitzende Burkhard Remmers ins Arkadenhaus eingeladen hatte.

Nach Connemanns Auffassung kann sich die bisherige Grokobilanz „wirklich sehen lassen“. Bedauerlicherweise jedoch seien die Erfolge von emotionalen Debatten überlagert worden.

Ehrenbürgermeister widerspricht

Vor gut 30 Zuhörern machte die CDU-Politikerin aber auch keinen Hehl daraus, dass auch eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP „eine Chance“ gewesen wäre. Dem widersprach Papenburgs Ehrenbürgermeister Heinrich Hövelmann. „Gott sei Dank sind die Jamaika-Gespräche gescheitert“, sagte Hövelmann. Mit der FDP hätte sich das soziale Profil der Partei nicht schärfen lassen. Er plädierte dafür, die Groko ab sofort als eine Mannschaft zu sehen und auch als solche aufzutreten. Das bedeute vor allem, aufhören zu differenzieren („das hat die SPD gemacht und das die CDU“), sondern stattdessen das Gemeinsame hervorzuheben.

„Deutliche Handschrift der CDU“

Wie Connemann auf Nachfrage des früheren CDU-Stadtratsherrn Bernd Tegeder deutlich machte, trage der 180-seitige Koalitionsvertrag entgegen anderslautender Darstellungen sehr wohl die deutliche Handschrift der Christdemokraten. „Viele reden über den Vertrag, ohne ihn gelesen zu haben. Dabei lohnt es sich wirklich, ihn zu lesen. Wer sich da als Christdemokrat nicht wiederfindet, weiß vielleicht auch nicht, wieso er in der CDU ist“, sagte Connemann, die mehrfach betonte, den Vertrag mitverhandelt zu haben.

In ihrer Partei verspüre sie zudem eine Aufbruchstimmung. Flügelkämpfe nützten niemandem. „Wir sind die einzige Volkspartei, die es in Deutschland noch gibt. So schlecht kann nicht sein, was wir gemacht haben“, meinte Connemann.

Auf Facebookseite beschimpft

CDU-Stadtratsmitglied Pascal Albers, der wie sie beim Bundesparteitag war, pflichtete ihr bei. Kanzlerin Angela Merkel habe kluge Personalentscheidungen getroffen.

Was den Umgang mit der AfD im Bundestag betreffe, sei der Ton rauer geworden, berichtete sie auf Nachfrage von Remmers. Sie warnte davor, sich provozieren zu lassen, wenngleich mitunter gezielt versucht würde, der Demokratie mit Mitteln der Demokratie zu schaden. „Entscheidend ist die inhaltliche Auseinandersetzung“, betonte Connemann. Nach ihrer Rede im Bundestag zu einem AfD-Antrag zum Erhalt der deutschen Sprache sei sie auf ihrer Facebookseite aufs Übelste bedroht, beschimpft und beleidigt worden. „Aufgetakeltes Modepüppchen“ sei da noch eine der harmloseren Titulierungen gewesen. Die Kommentatoren seien aber keine AfD-Wähler, betonte Connemann.

SPD-Ortschef erleichtert

Derweil zeigte sich auch der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Aschendorf, Ralf Diedrichs, erleichtert. „Ich freue mich, dass in unserer Partei die Vernunft gesiegt hat“, erklärte er in einer Pressemitteilung. In seinen Augen wäre ein Nein der SPD bei den Menschen in Deutschland zu Recht auf Unverständnis gestoßen.


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