Ausschuss diskutiert Anschaffung kontrovers Mit einer Rikscha durch Papenburg?

Von Gerd Schade

Bei den Olympischen Winterspielen im russischen Sotschi bot der russische Fremdenführer Alexander Scherenow Touren mit einer Elektro-Rikscha an. Modell und Ausstattung waren im Papenburger Ausschuss aber noch kein Thema. Foto: Friedemann Kohler/dpaBei den Olympischen Winterspielen im russischen Sotschi bot der russische Fremdenführer Alexander Scherenow Touren mit einer Elektro-Rikscha an. Modell und Ausstattung waren im Papenburger Ausschuss aber noch kein Thema. Foto: Friedemann Kohler/dpa

Papenburg. Nach kontroverser Debatte hat sich der Papenburger Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus mehrheitlich dafür ausgesprochen, nicht abgerufene Gelder aus der City-Offensive anderweitig zu verwenden – beispielsweise für die Anschaffung einer Rikscha.

Wie Wirtschaftsförderin Sabrina Wendt erläuterte, wird die 2016 geschaffene Förderrichtlinie für Investoren im Einzelhandel bislang kaum in Anspruch genommen. Flexibel einsetzbar, solle das Budget aus 2016 und 2017 (insgesamt rund 35.000 Euro) dem Einzelhandel dennoch zugutekommen – und zwar durch die Schaffung eines Gutscheinsystems und den Kauf einer Rikscha, mit der Touristen durch die Stadt kutschieren können.

Suche nach regionalen Alleinstellungsmerkmalen

„Wir brauchen regionale Alleinstellungsmerkmale. Eine Rikscha wäre eines“, sagte Wendt. Klar sei, dass die aktuellen Vorschläge nicht reichen würden. „Wir arbeiten an einer großen Lösung“, versicherte die Wirtschaftsförderin, ohne weiter darauf einzugehen.

SPD schlägt Lastenfahrräder zum Leihen vor

Während Annette Pöttker für die CDU-Fraktion signalisierte, neue Wege der Wirtschaftsförderung mitgehen zu wollen und ihr dafür entsprechende Freiräume zuzugestehen, kritisierte Peter Raske (SPD) Wendt für die Vorgehensweise deutlich. Ausschussmitglieder hätten bei dem vorgeschlagenen Modell zum flexiblen Einsatz der Gelder kein Mitspracherecht mehr. „Das ist unmöglich. So kann Verwaltung nicht mit uns umgehen.“ Die Sitzungsvorlage zu den Rikschas nannte Raske „kümmerlich“. Zudem vermisste er Transparenz in Form einer Kosten-Nutzen-Rechnung. Rikschas seien etwas für Großstädte, meinte Raske und regte die Anschaffung von Lastenfahrrädern zum Leihen an. Auch das Gutscheinsystem lehnte die SPD-Fraktion ab. Laurenz Westers (FDP) zeigte sich enttäuscht, dass die Wirtschaftsförderung keinen Vorschlag für eine bessere Umsetzung der City-Offensive, an der im Grundsatz nicht gerüttelt wird, gemacht habe. Andreas Eissing (CDU) schlug ein Überarbeiten des Einzelhandelsgutachtens vor.

Beschluss über Gutscheinsystem vertagt

Gegen die Stimmen von SPD, Grünen und UBF sprach sich der Ausschuss für die Anschaffung einer Rikscha zur neuen Fremdenverkehrssaison aus, der Beschluss für ein Gutscheinsystem wurde vertagt.