Kreisumlage wirkt sich positiv aus Haushaltslage in Papenburg hat sich verbessert

Von Mirco Moormann

Die Fenster der Kesselschmiede müssen für 150.000 Euro saniert werden. Foto: Mirco MoormannDie Fenster der Kesselschmiede müssen für 150.000 Euro saniert werden. Foto: Mirco Moormann

Papenburg. Seit den letzten Beratungen zum Haushalt der Stadt Papenburg im Dezember hat sich die Lage verbessert. Die weiterhin gesenkte Kreisumlage sorgt für etwas Entspannung in der Stadtkasse.

Wie der Leiter des Fachbereichs Finanzen der Stadt, Jürgen Schendzielorz, auf der Sitzung des Ausschusses Finanzen und Controlling mitteilte, entlaste die jetzt vom Landkreis angekündigte, gesenkte Kreisumlage den Ergebnishaushalt um 1,1 Millionen Euro. Hinzu kämen andere Verbesserungen.

150.000 Euro für Fenster in Kesselschmiede

Dieser Änderung der im Dezember vorgestellten Haushaltszahlen stünden zwar auch Aufwendungen wie 150.000 Euro für die Sanierung der Fenster in der Kesselschmiede oder gestiegenen Kosten beim städtischen Campingplatz gegenüber, dennoch gebe es „eine deutliche Verbesserung im Ergebnis- und Finanzhaushalt“, so Schendzielorz. Einstimmig votierte das Gremium für die Haushaltssatzung, das letzte Wort hat jedoch der Stadtrat, der am 8. März tagt.

Neuverschuldung jetzt bei 12 Millionen Euro

Wie der Fachbereichsleiter weiter ausführte, sehe der aktuelle Entwurf der Haushaltsplanungen bis zum Jahr 2021 eine Nettoneuverschuldung von knapp 12 Millionen Euro vor. Im Dezember lag dieser Wert noch bei mehr als 16 Millionen Euro. Insgesamt werden laut Plan in den kommenden Jahren gut 25 Millionen Euro investiert werden. Der Ergebnishaushalt weise nach derzeitigem Stand in vier Jahren etwa 1,3 Millionen Euro aus.

Zu den Investitionsmaßnahmen der kommenden Jahre zählen etwa die Seeschleuse, die saniert werden muss, oder auch die Mittelkanalschule, die an- und umgebaut wird. Wie Schendzielorz mitteilte, habe man bei der Ausschreibung der Gewerke zur Schule in den ersten Bauabschnitten „eine Punktlandung hingelegt“. Bei einem Volumen von knapp 1,7 Millionen Euro betrage die Abweichung der Ausschreibungsergebnisse voraussichtlich nur etwa 12.000 Euro. Im ersten Bauabschnitt wird der Neubau, der den Altbau und die Turnhalle verbindet, erstellt. Die Maßnahme soll im März starten.

Baubeginn an Seeschleuse erteilt

Bei der Sanierung der Seeschleuse sei die Genehmigung der NBank zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erteilt worden, so Schendzielorz. Die konkrete Vergabe der Planungsaufträge in Höhe von knapp einer Million Euro werde jetzt erfolgen. Den konkreten Zuwendungsbescheid werde die NBank aber erst erteilen, wenn der Landkreis Emsland den Haushaltsplan 2018 am 19. Februar beschlossen hat, so der Fachbereichsleiter.

Überplanmäßige Ausgaben von 265.000 Euro

Weiter teilte Schendzielorz mit, dass vom Bürgermeister Jan Peter Bechtluft in der Zeit vom 23. November 2017 bis 24. Januar 2018 über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von etwa 265.000 Euro genehmigt worden sind. Diesem Gesamtbetrag stünden Mehrerträge in Höhe von etwa 204.00 Euro und Minderaufwendungen in Höhe von knapp 21.000 Euro gegenüber. Die Summe der bei der Genehmigung nicht gedeckten Kosten betrage damit etwa 40.000 Euro.

Diese ergäben sich aus Leerstandskosten für die Obdachlosenunterbringung. Durch ein geändertes Verfahren beim Landkreis sind ab dem vierten Quartal 2017 die Leerstandskosten von der Stadt Papenburg zu zahlen. Der Landkreis erstattet die Leerstandskosten nur für den Bereich Asyl in Höhe von etwa 152.800 Euro. Die Differenz zum Mehraufwand in Höhe von etwa 40.000 Euro ist zurzeit nicht gedeckt. Der Ausgleich dieses Defizits kann im Rahmen von Einsparungen und Mehrerträgen im Jahresabschluss 2017 gedeckt werden, so der Fachbereichsleiter.