Uneinigkeit bei lokalen Vertretern SPD im nördlichen Emsland diskutiert über GroKo

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Die Rolle der SPD in der künftigen Regierung wird im nördlichen Emsland kontrovers diskutiert. Symbolfoto: Michael Kappeler/dpa BildfunkDie Rolle der SPD in der künftigen Regierung wird im nördlichen Emsland kontrovers diskutiert. Symbolfoto: Michael Kappeler/dpa Bildfunk

Papenburg. Vor dem SPD-Bundesparteitag am kommenden Sonntag diskutieren die Sozialdemokraten auch im nördlichen Emsland kontrovers über eine mögliche Große Koalition. Einig sind sie sich, dass die SPD zu Unrecht den „schwarzen Peter“ hat. Im Emsland gibt es keinen Delegierten, der am Parteitag teilnimmt.

Am Sonntag stimmen rund 600 Vertreter aus Deutschland auf einem SPD-Sonderparteitag darüber ab, ob die Partei nach den Sondierungen die Koalitionsgespräche mit den Christdemokraten aufnehmen wird. Dabei rechnet Ernst Kock, Vorsitzender der SPD/Grüne-Gruppe im Samtgemeinderat Lathen, mit einem knappen Ergebnis. „Ich denke nicht, dass das am Sonntag ein Selbstläufer wird“, sagt er. Seine Einschätzung spiegelt die Einstellung der Sozialdemokraten des nördlichen Emslandes wieder. So haben sich die Lathener Sozialdemokraten darauf geeinigt, hinter der Entscheidung des Parteitages zu stehen. Wenn es sich nicht vermeiden lasse, müssten die beiden großen Parteien die Regierung bilden, so Kock. „Jamaika hat nicht funktioniert, dann muss es eine GroKo werden.“

„Der Juniorpartner wird abgestraft“

Entschieden gegen eine Neuauflage der Großen Koalition spricht sich Hubert Bröring aus, Ortsvorsitzender der SPD in Dörpen. Auch wenn Angela Merkel viel für Deutschland erreicht hätte: Das Land benötige einen frischen Politikstil. Er sehe es nicht ein, dass ausgerechnet die SPD die CDU-Vorsitzende wieder zur Kanzlerin machen soll. Hinzu komme für Bröring, dass die Große Koalition für die Sozialdemokraten schon bei vorherigen Anläufen schlecht ausgegangen sei. „Der Juniorpartner wird abgestraft und die CDU heimst das Lob ein“, ist er überzeugt. Gleichzeitig seien andere SPD-Mitglieder in Dörpen für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.

Für eine Minderheitsregierung

„Große Bauchschmerzen“ mit den Ergebnissen der Sondierungen hat Anno Immenga, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Sögel. Von den Zielen der Sozialdemokraten sei nicht viel umgesetzt worden, findet er. „Unverständlich ist für die Sögeler Sozialdemokraten, dass der SPD der „schwarze Peter“ zugeschoben wird, denn schließlich haben Merkel und die CDU einen Auftrag zur Regierungsbildung erhalten“. Dieser implementiere jedoch nicht, dass die anderen Parteien deswegen ihr Grundsatzprogramm übernehmen müssten, so Immenga. Er spricht sich für eine Minderheitsregierung aus und für eine Polarisierung der politischen Lager, auch um dem „Erstarken der rechtspopulistischen Parteien Einhalt zu gebieten.“

Zu Unrecht geprügelt

Dass Alexander Gauland als Oppositionsführer für die AfD im Bundestag sitzen könnte, sei für Heinz Schwarte, Fraktionsvorsitzender der SPD im Samtgemeinderat Werlte, „keine rosige Aussicht“. Die Alternative für Deutschland wird, wenn die SPD sich an der Regierung beteiligt, größte Oppositionspartei im Bundestag. Doch abgesehen davon sieht Schwarte die Sozialdemokraten „aus einer politischen Verantwortung“ heraus in der Koalition. Ähnlich wie Schwarte sei auch der Ostverein Werlte unentschieden. Kontrovers würden sie das Für und Wider diskutieren, sagt Schwarte. Einig seien sie sich aber, dass die SPD „zu Unrecht geprügelt wird. Sie sollte nicht ausbügeln müssen, dass Jamaika nicht funktioniert“, findet der Sozialdemokrat.

Erneuerung der SPD

Zwar tendiere Peter Behrens, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Papenburg, zu einer Großen Koalition, aber Fehler aus den vergangenen Jahren müsse seine Partei unbedingt vermeiden. „Die SPD muss die Kanzlerin viel mehr fordern. Manchmal ist es gut, auf den Tisch zu hauen“, erklärt Behrens. Gleichzeitig müsse sich die SPD von Grund auf erneuern. Das sei seiner Meinung nach nicht nur in der Opposition, sondern auch in einer Regierung möglich. „20 Prozent sind ein Ergebnis, das wir nicht hinnehmen können“, so Behrens über das Wahlergebnis von September 2017. Darüber hinaus sei das Ziel jeder Partei die eigenen Ziele umzusetzen. Behrens sieht eine paritätische Finanzierung für Zusatzbeiträge der Krankenkassen und ein stabiles Rentenniveau von 48 Prozent als Gewinne der SPD.


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