Wirtschaftspolitik Ostfrieslandplan: 15 Millionen sollen für Aufschwung sorgen

Von dpa

Bernd Althusmann (CDU), Wirtschaftsminister von Niedersachsen, spricht zur Presse.Bernd Althusmann (CDU), Wirtschaftsminister von Niedersachsen, spricht zur Presse.
Moritz Frankenberg/dpa/Archivbild

Emden. Es soll um Ostfrieslands Stärken gehen und darum, mit ihnen den Strukturwandel zu meistern. Nun hat das Wirtschaftsministerium die Fördersumme bekanntgegeben, mit der der Innovationsschub gelingen soll. Zufrieden ist da nicht jeder.

Flaute bei der Windkraft und Wechsel zur E-Mobilität - um Ostfriesland angesichts besonderer Herausforderungen einen Innovationsschub zu geben, stellt das Land 15 Millionen Euro bereit. Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) sprach am Donnerstag von einem Meilenstein für Ostfriesland. „Das war heute ein erster Schritt in die Richtung Entwicklung des Ostfrieslandplans“, sagte Emder Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos). „Jetzt geht es darum, Leuchtturmprojekte zu identifizieren, die dann mit Fördermitteln unterlegt werden.“ Diese Mittel bewegten sich bestenfalls im Bereich von mehreren Hundert Millionen Euro.

Im Rahmen des „Ostfrieslandplans - Innovatives Ostfriesland“, wie Althusmann das Projekt betitelte, wird zunächst eine Million Euro in eine Projektfabrik gesteckt. Dort soll der Wirtschaftsverband Ems-Achse - ein Zusammenschluss unter anderem von Unternehmen und Kommunen entlang der Ems in Niedersachsen - gemeinsam mit der Hochschule Emden/Leer innovative Ideen für Unternehmen oder Start-Ups entwickeln. „Aus dieser Zusammenarbeit sollen Projekte zuvorderst für Ostfriesland entstehen. Ziel ist aber auch, über die ostfriesischen Kreise hinaus Wirkung zu erzielen“, erklärte Althusmann. Für diese Projekte werde es weitere 14 Millionen Euro aus dem Wirtschaftsförderfonds geben - „trotz der immensen Belastungen des Landeshaushalts durch die Corona-Pandemie“.

Die Initiative sei wichtig, weil Ostfriesland vor großen Herausforderungen stehe: „Der technologische Strukturwandel wie die Entwicklung vom Verbrenner zum E-Motor, das wird in der Mobilitätsbranche gerade auch in dieser Region spürbar sein“, sagte Althusmann mit Blick auf das Emder VW-Werk. Ab 2022 soll dort der Elektro-Sportgeländewagen ID.4 entstehen, später weitere rein elektrische Modelle. Die Auswirkungen sind ungewiss.

„Wir brauchen neue große Leuchtturmprojekte, dort wo bei den Großen in der Region eventuell Tausende Stellen wegfallen“, sagte der Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) für Ostfriesland und Papenburg, Bernhard Brons. Er wertete die 15 Millionen Euro als ein positives Signal. Die Region könne zur Modellregion werden. „Andere reden vom Wasserstoff, wir haben die besten Grundlagen dafür.“

Ungewissheit gibt es auch bei den beiden anderen großen Arbeitgebern: Die Meyer-Werft im nahe gelegenen Papenburg (Kreis Emsland) trifft die Krise der Kreuzfahrtbranche wegen der Corona-Pandemie. Enercon, einer der größten deutschen Windanlagenhersteller mit Stammsitz in Aurich, kämpft mit stagnierendem Ausbau der Windkraft. Das erste Halbjahr 2020 war in Deutschland das zweitschwächste Ausbau-Halbjahr der vergangenen 15 Jahre, wie aus vorläufigen Zahlen der Fachagentur Windenergie an Land hervorgeht. Enercon hatte bereits im Herbst 2019 einen Umbau angekündigt, der bis zu 3000 Arbeitsplätze kosten könnte.

Nach dieser Nachricht sowie der gescheiterten Tesla-Ansiedlung hatte Althusmann im vergangenen November den Ostfrieslandplan angekündigt und damit den Landkreisen Leer, Aurich, Wittmund und der Stadt Emden Hilfe signalisieren wollen. Mitunter wurde der Plan in eine Reihe mit dem Südniedersachsenprogramm gestellt. Dabei wurden bislang 37 Projekte mit einem Volumen von mehr als 100 Millionen Euro bewilligt (Stand April), um Probleme wie Überalterung oder hohe Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen.

Daneben kündigte der Wirtschaftsminister eine Förderung von rund sechs Millionen Euro für das Theater Emden, das Küstenmuseum Wilhelmshaven, den Wasserturm auf Borkum und das Projekt Wasserwandern mit Muskelkraft an.


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