Etatentwurf 2019 vorgestellt Schwarze oder rote Zahlen in Ostercappeln?

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Es geht ums Geld. Der Ostercappelner Gemeinderat beschließt in der kommenden Woche den Haushaltsplan 2019. Archivfoto: Daniel Reinhardt/dpaEs geht ums Geld. Der Ostercappelner Gemeinderat beschließt in der kommenden Woche den Haushaltsplan 2019. Archivfoto: Daniel Reinhardt/dpa

Ostercappeln. Am nächsten Mittwoch, 12. Dezember, tagt der Gemeinderat Ostercappeln im Gasthaus Beinker in Vennermoor. Ein zentraler Punkt der Sitzung ist die Verabschiedung des Haushaltsplans 2019. Wie sieht der Etatentwurf aus? Schreibt Ostercappeln rote oder schwarze Zahlen?

Im vergangenen Monat wurde der Plan in den drei Ortsräten Ostercappeln, Venne und Schwagstorf vorgestellt. Ende November hat der Finanzausschuss das Zahlenwerk beraten. Im November sah der Etat 2019 noch einen kleinen Überschuss vor. Das hat sich kurzfristig geändert. „Aufgrund neuer Zahlen ergibt sich nun nicht mehr ein kleines Plus, sondern einen Fehlbetrag in Höhe von 192.100 Euro“, so Bürgermeister Rainer Ellermann.

Weniger Schlüsselzuweisungen

Der wichtigste Grund dafür: Laut Mitteilung des Landesamtes für Statistik muss die Gemeinde Ostercappeln 2019 nach vorläufigen Berechnungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2019 mit Mindererträgen an Schlüsselzuweisungen von 300.000 Euro rechnen. Im Rahmen des Finanzausgleichs erhalten die Kommunen diese Schlüsselzuweisungen vom Land – und zwar nach einem komplizierten Berechnungsschlüssel. Vereinfacht gesagt: Je finanzkräftiger eine Gemeinde ist, desto weniger Geld gibt es.

Die Zahlen

Der Etat der Gemeinde sieht im Ergebnishaushalt, der maßgeblich für das alltägliche Handeln der Kommunen ist, Erträge von 14,743 Millionen Euro und Aufwendungen von 14,935 Millionen Euro vor. Der Finanzhaushalt weist Einzahlungen von 19,43 Millionen und Auszahlungen von 19,52 Millionen Euro auf. In diesem Haushalt sind auch die kommunalen Investitionen abgebildet.

Die Gemeinde hat sich in 2013 aufgrund ihrer Finanzschwäche gegenüber dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Osnabrück in einer Zielvereinbarung dazu verpflichtet, die bis dahin angefallenen Altfehlbeträge vollständig abzubauen und dauerhaft einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Im Gegenzug wurden der Gemeinde Ostercappeln in 2013 Entschuldungshilfen in Höhe von 3,12 Millionen Euro gewährt. 2016 wurden der Gemeinde Ostercappeln zusätzlich 400.000 Euro bewilligt.

Die Entschuldungshilfen

„Dank der in 2013 geleisteten Entschuldungshilfen vom Land und dem Landkreis sowie einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung konnten die Altfehlbeträge zum 31. Dezember 2015 vollständig abgebaut werden. Mit den Jahresabschlüssen 2015 bis 2017 konnte sogar eine Überschussrücklage in Höhe von 3,05 Millionen Euro aufgebaut werden“, so Kämmerer Christopher Bußmann. Aufgrund der anhaltend guten Konjunktur wird prognostiziert, dass der Jahresüberschuss 2018 bei circa 500.000 Euro liegen könnte. Um die Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Osnabrück einzuhalten, müsse allerdings auch für 2019 und darüber hinaus der Haushalt ausgeglichen sein, erläuterte Bußmann.

Guter Steuereinnahmen

Insgesamt hat sich die Finanzlage der Gemeinde in den vergangenen Jahren aber spürbar verbessert. Nicht zuletzt dank guter Steuereinnahmen. Die wichtigste Steuerart der Kommunen ist der Anteil an der Einkommensteuer. Sie hängt maßgeblich von der Beschäftigungssituation und dem Steuersatz auf die Einkommensteuer ab. Der Haushalt geht davon aus, dass die Erträge aus der Einkommensteuer kontinuierlich steigen. Die Gewerbesteuer ist – mit deutlichem Abstand – die zweitwichtigste Steuerart der Gemeinde. Es sei in diesem Jahr davon auszugehen, dass die Gewerbesteuer um 50.000 höher ausfällt, als im Haushalt 2018 prognostiziert. „Seit 2014 haben sich die Erträge aus der

Gewerbesteuer um rund 827.000 Euro von 1,12 Millionen auf voraussichtlich 1,95 Millionen Euro im Jahr 2018 erhöht. Dies entspricht einer Steigerung von 74 Prozent innerhalb von vier Jahren“, so der Fachdienst Finanzen.

Die Investitionen 2019

Welche Investitionen sind im kommenden Jahr geplant? 2019 und in den darauf folgenden Jahren sind mehrere Umbau- und Erweiterungsarbeiten in den Kinderbetreuungseinrichtungen geplant. Sanierungsmaßnahmen an Rathaus und Schulen stehen ebenso an. Ein weiteres Projekt ist die Anlage des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) in der Nähe des Krankenhauses St. Raphael. Geld fließt auch in die Flurbereinigung Venne-Nord sowie in die Sanierung von Brücken.


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