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Zankapfel Kandidatur Dieter Ewering wechselt von der Belmer UWG zur SPD

Von Kerstin Balks, Kerstin Balks | 16.06.2016, 09:41 Uhr

Überraschende Personalie in der Belmer Kommunalpolitik: Der langjährige UWG-Fraktionsvorsitzende Dieter Ewering kündigte seine Mitgliedschaft bei der Wählergemeinschaft und trat der SPD bei, für die er auch bei der Kommunalwahl kandidieren wird. Die UWG äußert rechtliche Bedenken.

Bei der UWG-Mitgliederversammlung am 30. Mai habe es „den großen Knall“ gegeben, sagt Dieter Ewering. In der Sitzung wurde die Kandidatenliste zur Kommunalwahl aufgestellt. „Wie mir der UWG-Vorsitzende Gunars Libeks bereits Anfang Mai mitgeteilt hatte, war für mich Platz zwei vorgesehen, womit ich gut leben konnte“, sagt Ewering. Bei besagter Versammlung, so Ewering weiter, seien jedoch bei diesem und jedem weiteren Listenplatz abermals andere Kandidaten benannt worden, „sodass ich mir regelrecht vorgeführt vorkam“. Und: „Wenn man keine weitere Zusammenarbeit mit mir wünschte, hätte man mir das im Vorfeld sagen können, aber es wurde in meinem Beisein nie Kritik geäußert.“ Ewering spricht von einem Vertrauensbruch, der ihn veranlasst habe, die Sitzung vorzeitig zu verlassen und „nach einer schlaflosen Nacht“ seine Mitgliedschaft zu kündigen. (Weiterlesen: Weniger Plakate im Belmer Kommunalwahlkampf? )

UWG: Wahl nach demokratischen Regeln verlaufen

Gunars Libeks stellt auf Anfrage unserer Redaktion das Geschehen anders dar: Die Wahl sei nach demokratischen Regeln abgelaufen, dass die Mitglieder die anderen Kandidaten nach vorne gewählt hätten, sei nicht abzusehen gewesen. Vielleicht sei aber die Kommunikation der Ratsarbeit bereits „ein bisschen gestört“ gewesen, räumt er ein, und nennt als Beispiel den Wunsch nach häufigeren Fraktionssitzungen, denen Ewering den kurzen Weg der Information per Telefon vorgezogen habe.

Von SPD und CDU umworben

Gleichwohl, Ewerings Austritt blieb in der Belmer Politik nicht unbemerkt und so traten alsbald sowohl SPD als auch CDU an den erfahrenen Kommunalpolitiker heran, um ihn für ihre jeweilige Partei zu gewinnen. Jochen Becker, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Belmer Rat, dazu: „Es wäre doch tragisch gewesen, wenn Dieter Ewering mit seiner Erfahrung aus 18 Jahren Kommunalpolitik nicht weitergemacht hätte.“ Der so Umworbene sagt dazu, er empfinde es zwar als Wertschätzung seiner Arbeit, dass ihn auch die CDU, der politische Gegner im Gemeinderat, angesprochen habe, allerdings stehe er der SPD näher, nicht zuletzt aufgrund der bisherigen Zusammenarbeit in der Rats-Mehrheitsgruppe. Ewering: „In den vergangen fünf Jahren haben wir mit der SPD gemeinsam gute Politik für Belm gemacht, wir kennen uns als verlässliche Partner.“ Sein Ratsmandat will Ewering noch bis zum Ende der Legislaturperiode wahrnehmen, auch wenn er die Wählergruppe nicht mehr nach außen vertritt, heißt: Wahlkampf macht er bereits für die Sozialdemokraten.

UWG denkt über Ausschluss nach

Für Gunars Libeks bleiben in der Angelegenheit Fragen offen: Eine fristlose Kündigung sehe die UWG-Satzung nicht vor, lediglich eine fristgerechte. Zwar liege Ewerings Kündigung innerhalb der Kündigungsfrist, allerdings bleibe Ewering demnach noch bis Jahresende Mitglied und als solches könne er nicht Mitglied der Sozialdemokraten werden, folglich auch nicht für diese kandidieren. Libeks sieht damit die gesamte Kandidatenwahl der Belmer SPD infrage gestellt. Darüber, ob die fristgerechte Kündigung akzeptiert oder ein Vereinsausschluss angestrebt werden solle, werde der UWG-Vorstand entscheiden.

SPD: Parteiinterne Prüfung

Für SPD-Vorstand Jürgen Lunkewitz indes liegen die Dinge klar: „Zwei Anwälte haben uns bestätigt, dass Dieter Ewerings fristlose Kündigung rechtens ist. Seine Kandidatur lassen wir parteiintern prüfen, wobei aber davon ausgegangen werden kann, dass auch das seine Ordnung hat.“ (Weiterlesen: Zum Ortsportal )