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Ursprünglich geplante Kürzung der Förderung auf 150 Euro monatlich pro Teilnehmer ist vom Tisch Zukunft der Jugendwerkstätten in der Region scheint gesichert

Von Wolfgang Elbers | 22.09.2011, 16:23 Uhr

Die geplante Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten des Bundes, die Kosten sparen soll, scheint ohne Folgen für die Arbeit der Jugendwerkstätten in der Region zu bleiben. Diese Einrichtungen kümmern sich um die Eingliederung von jungen Arbeitslosen mit Job-Handicaps.

Die im Rahmen der sogenannten Instrumentenreform vom Bundessozialministerium vorgesehenen Kürzungen bei den „Arbeitsgelegenheiten“ sind in einem Änderungsantrag der Bundestagsfraktionen von CDU/ CSU und FDP nicht mehr enthalten. Der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt ist diese Woche in Berlin im Ausschuss für Arbeit und Soziales beraten worden.

Damit wären die geplanten Kürzungen bei Ein-Euro-Jobs vom Tisch, die lediglich noch eine Pauschale von monatlich 150 Euro pro Teilnehmer für den Maßnahmenträger vorsahen. Bisher erhalten Einrichtungen wie die Osnabrücker Dammstraße oder die Jugendwerkstätten in GMHütte, Belm, Bramsche, Dissen und Fürstenau für „Arbeitsgelegenheiten“ einen wesentlich höheren Betrag. In Osnabrück besteht zum Beispiel zwischen Jobcenter und Dammstraße eine Vereinbarung, die auf Fallschlüsseln und einer kostendeckenden Finanzierung beruht. Die Summe für 2011: 675000 Euro.

Die drohende Pauschalförderung hätte im Bereich der Jugendberufshilfe zahlreiche Ein-Euro-Jobangebote gefährdet. Nach den Plänen der Regierung sollen künftig die Jobcenter entscheiden, wie die Mittel in diesem Bereich vergeben werden. Hans-Georg Weisleder, Fachdienstleiter Jugend der Stadt Osnabrück, hofft auf eine solche flexible Lösung, damit die Jobcenter gezielt auf örtliche Förderbedarfe für arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen reagieren und die Möglichkeit einer sachgerechten Bezuschussung haben.

Der Hasberger CDU-Bundestagsabgeordnete Georg Schirmbeck, der als Vorstandsmitglied der Belmer Integrationswerkstatt im Thema ist: „Die endgültigen Entscheidungen fallen spätestens in der ersten Novemberhälfte bei den Haushaltsberatungen. Ministerin von der Leyen hat versichert, dass sie zu den Jugendwerkstätten steht und an einer Lösung gearbeitet wird.“