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Stiftung steigt im August aus A-33-Nord-Dialog geht ohne Bertelsmann weiter

Von Sandra Dorn | 28.07.2014, 20:58 Uhr

Die Bertelsmann-Stiftung steigt im August aus dem Bürgerdialog zur A33-Nord aus, obwohl der Dialog jetzt bis zum Frühjahr fortgesetzt werden soll. Die Mitwirkung der Stiftung sei von Anfang an bis August terminiert gewesen, begründete Projektmanagerin Anna Renkamp von der Bertelsmann-Stiftung den Schritt. Die Verlängerung habe damit zu tun, dass sich die Festlegung der Trasse – die sogenannte Linienbestimmung – verzögert habe.

Dass die Stiftung die Mitarbeit nicht verlängere, habe zeitliche und personelle Gründe. Ein Moderationsbüro soll die Bürgerbeteiligung zum sogenannten Lückenschluss zwischen der A33 bei Belm und der A1 nördlich von Wallenhorst weiter betreuen. Trotzdem will die Bertelsmann-Stiftung schon mal einen Abschlussbericht vorlegen. „Wir sind in erster Linie für die Evaluation zuständig“, so Renkamp.

Für die Autobahngegner ist die Sache klar: „Leider hat sich wohl auch bei der Bertelsmann-Stiftung die Erkenntnis durchgesetzt, dass der Dialog nur Sinn macht, wenn man auch ergebnisoffen diskutieren kann“, sagte Rainer Comfere von der Arbeitsgemeinschaft „Besseres Verkehrskonzept“. Anfang 2013 war diese AG gemeinsam mit den meisten anderen Gegnern aus dem Dialogprozess ausgestiegen . Sie halten ihn für sinnlos, da das Ergebnis – der Autobahnbau – darin nicht zur Debatte steht.

Mehrere öffentliche Dialogveranstaltungen haben nichtsdestotrotz stattgefunden. Beim Auftakt im Mai 2013 hatte auch Renkamp klargestellt: „Die Bürger können nicht darüber entscheiden, ob die Autobahn gebaut wird oder nicht. Darüber bestimmen die politischen Entscheidungsträger.“ Heißt: Die Bürger können lediglich bei Details des konkreten Trassenverlaufs mitreden, die Entscheidung über den Bau fällt in Berlin. Vergangenes Jahr hatte die rot-grüne Landesregierung ihre Wunschliste mit 228 Straßenbauprojekten für den neuen Bundesverkehrswegeplan nach Berlin geschickt, der 2015 beschlossen werden soll. Mit dabei: die A33-Nord, aber auch der Ausbau der A30 auf sechs Spuren – für die Gegner die sinnvolle Alternative zur A33-Nord.

Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr beschäftigt sich derzeit mit der Entwurfsplanung. „Normalerweise gibt es in dieser Phase gar keine Bürgerinformation, das sollte eigentlich Pflicht werden“, verteidigte Renkamp den Bürgerdialog.

Einige Vorschläge der Bürger seien übernommen worden. „Beispielsweise sollte der Power Weg ursprünglich über die Autobahn geführt werden. Auf Wunsch der Bürger wird er nun mit dem Radweg unter der A 33 geführt“, heißt es in einer Mitteilung.

Für die Fortführung des Prozesses hätten sich die im Dialogforum verbliebenen Akteure entschieden, das sind Stadt und Landkreis Osnabrück, IHK, die Bürgervereine Nahne und Schinkel sowie die AG Osnabrücker Bürgervereine, die Gemeinde Bohmte, die Landesverkehrsbehörde, die Jägerschaft, als einzige Gegnerin die Gemeinde Belm sowie das niedersächsische Wirtschaftsministerium. Letzteres stelle die Gelder zur Fortsetzung des Dialogforums zur Verfügung.