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Rekord bei Gewerbesteuer Osnabrück macht ein Plus von elf Millionen

29.11.2012, 19:30 Uhr

Die Stadt Osnabrück wird in diesem Jahr so viel Gewerbesteuer einnehmen wie nie zuvor: 105 Millionen Euro werden es Ende Dezember sein, „vielleicht sogar ein bisschen mehr“, wie der Leiter des Finanzbereichs Finanzen, Volker Hänsler, am Donnerstag sagte.

Damit liegt die Gewerbesteuer noch über dem bisherigen Rekordergebnis von 104 Millionen Euro im Jahr 2008. Geplant hatten die Finanzexperten in diesem Jahr mit einer Einnahme von 80 Millionen Euro. Das war angesichts der soliden Konjunkturaussichten eine eher konservative Annahme. Doch dass sie gleich um 25 Millionen übertroffen werden würde, hatten auch Optimisten nicht erwartet.

Und weil auch der kommunale Anteil an der Einkommensteuer spürbar steigt, aus dem Landesfinanzausgleich eine Nachzahlung von rund 2,5 Millionen Euro zu erwarten ist, das Land 1,6 Millionen Euro mehr für das Personal in Kindertagesstätten überweist und einige Sondereffekte Geld in die Kasse spülen, kann die Stadt sogar einen Überschuss von elf Millionen Euro erwirtschaften. Das hatte es seit dem Jahrtausendwechsel nur zweimal gegeben, in den Jahren 2000 und 2008. In all den anderen Jahren konnte die Stadt ihre laufenden Ausgaben nicht aus den Einnahmen decken und überzog ihr Konto.

Deshalb stehen die elf Millionen Euro Überschuss auch nicht zum Ausgeben zur Verfügung. Sie reduzieren das Minus auf dem Girokonto, das im Laufe der Jahre auf 121 Millionen Euro angeschwollen ist. Jetzt sind es elf Millionen weniger, also 110 Millionen. Zum Vergleich: Anfang dieses Jahres waren die Finanzplaner von einem Gesamtdefizit bis Ende Dezember von 145 Millionen Euro ausgegangen.

Finanzexperte Volker Hänsler warnt, in euphorische Zustände zu verfallen. Denn 2013 könnte schon wieder ein Minus von knapp zehn Millionen Euro unter der Endabrechnung stehen. Ein wichtiger Grund: Die Ausgaben im Fachbereich Familien und Soziales, wo der Kita-Ausbau verbucht wird, steigen um über neun Millionen Euro. Außerdem wird die Stadt wegen der guten Steuereinnahmen höhere Umlagen abführen müssen.

Der Haushaltsplan 2013 wird in der Ratssitzung am 11. Dezember verabschiedet. Er bildet nur die Kernverwaltung ab und ist nicht mit der Konzernbilanz zu verwechseln, in der die Daten des Kernhaushaltes und der 52 Tochtergesellschaften zusammengefasst werden. Die Konzernbilanz von 2011, die vergangene Woche vorgelegt wurde, weist ein Plus von zehn Millionen Euro aus.