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Pressetermin auf dem Neumarkt BOB feiert Neumarkt-Triumph und fordert Verkehrskonzept

Von Wilfried Hinrichs | 26.01.2018, 16:37 Uhr

Einen Tag nach dem Gerichtsbeschluss zur Öffnung des Neumarktes hat der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) den Erfolg gefeiert und allen Unterstützern gedankt.

„Dieser große Erfolg für den Bund Osnabrücker Bürger wäre ohne die Hilfe der Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger nicht möglich gewesen“ sagte BOB-Vorsitzender Steffen Grüner während einer Pressekonferenz am Freitag vor dem Landgericht. Mit Unterstützung des Bürgerbundes hatten zwei Anlieger des Wallrings gegen die sofortige Sperrung des Neumarktes geklagt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg gab ihnen in der zweiten Instanz recht. Der Neumarkt muss für den Autoverkehr offen bleiben, bis die insgesamt vier Klagen gegen die Sperrung in der Hauptsache entschieden sind. Das kann noch Jahre dauern.

Wo ist die Alternative?

BOB-Ratsfrau Kerstin Albrecht appellierte an die Ratsmitglieder, verstärkt an einem tragfähigen Verkehrskonzept für Osnabrück zu arbeiten. Die Ratsmehrheit habe den Fehler begangen, den Neumarkt zu sperren, ohne eine Alternative für den Verkehr zu haben. Wenn der Lückenschluss A33-Nord realisiert sei und ein vernünftiges Verkehrskonzept vorliege, könne weiter über den Neumarkt gesprochen werden. „Wir können uns hier eine Wohlfühloase ohne Busse und Autos durchaus vorstellen, aber vorher muss klar sein, wie der Verkehr rollen kann.“ Sie erwarte jetzt ein Umdenken im Rat, so Albrecht.

Sie kritisierte, dass die Ratsmehrheit mit dem voreiligen Sperr-Beschluss unnötige Kosten verursacht habe. Markierungen aufbringen, dann wieder abnehmen: „Das sind Steuergelder“, sagte Albrecht. Die neue Verkehrsführung ist nach Angaben der Stadt mit Kosten von 10.000 ist 15.000 Euro verbunden.

Hauptsacheverfahren weiter offen

Mit Applaus begrüßten die BOB-Mitglieder Rechtsanwalt Thorsten Koch, der einen Wallanwohner vor dem OVG erfolgreich vertreten hatte. „Wir sehen hier rechtswidrige Zustände“ sagte Koch mit Blick auf den Neumarkt. Wichtig an dem OVG-Beschluss sei, dass ökologische und gesundheitliche Aspekte den Ausschlag gegeben hätten. Der Schutz der Wallanwohner vor Gesundheitsgefahren sei wichtiger als der politische Wille, den Neumarkt von Autos frei zu halten. Koch mahnte allerdings vor voreiligen Schlüssen. Das Hauptsacheverfahren sei völlig offen. Es wäre Kaffeesatzleserei, aus dem aktuellen Urteil Rückschlüsse auf den Ausgang des Hauptverfahrens zu ziehen.

 Die Stadt öffnet den Neumarkt in der kommenden Woche. Der genaue Tag sei aber noch unklar und hänge vom Wetter ab, teilte die Verwaltung am Freitag mit.