Ein Artikel der Redaktion Neue Osnabrücker ZeitungLogo Neue Osnabrücker Zeitung

Porschefahrer: Polizei nicht erkannt Blaulicht, Kelle, Heulsirene: Haltesignale müssen eindeutig sein

Von Rainer Lahmann-Lammert | 14.02.2017, 11:10 Uhr

Blaulicht an und Kelle raus – das versteht jeder Autofahrer. Was aber, wenn bei Dunkelheit nicht zweifelsfrei zu erkennen ist, ob es sich um ein Haltesignal der Polizei handelt? Diese Frage steht im Raum, seit es zu einem Zwischenfall gekommen ist, bei dem ein Porschefahrer verletzt wurde.

„Zivilwagen haben in der Regel Blaulicht, Martinshorn und Kelle“, sagt Frank Oevermann, Pressesprecher der Polizeiinspektion Osnabrück. Das Blaulicht könne bei Bedarf aufs Dach gesetzt werden, so wie es die Fernsehzuschauer aus dem „Tatort“ kennen. Es genüge aber, wenn es auf dem Armaturenbrett platziert werde. Umstritten ist, welche Haltesignale die Zivilstreife gab, die den Porschefahrer stoppte. Mit Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen will sich Oevermann dazu ebenso wenig äußern wie zur Frage, wie das Fahrzeug ausgestattet war.

Lichthupe und Handzeichen

Als klare Ansage gilt eine aus dem Seitenfenster gehaltene Polizeikelle. Eine solche Kelle habe die Zivilstreife während der langen Verfolgungsfahrt aber nicht benutzt, beteuert der Porschefahrer, dem von den Beamten vorgeworfen wird, er habe ihre Haltesignale missachtet. Und ein Blaulicht sei ebenfalls nicht eingeschaltet worden. Die beiden Männer in dem dunklen Kombi hätten zwar die Hupe und die Lichthupe betätigt, Handzeichen gegeben und mit einer Taschenlampe hantiert – nichts habe jedoch darauf hingedeutet, dass es sich um ein Polizeifahrzeug handelte. Auch eine Leuchtschrift, mit der offensichtlich zum Anhalten aufgefordert wurde, sei nicht als Merkmal der Staatsgewalt erkennbar gewesen.

Schon 1974 urteilte das Bayerische Oberste Landesgericht, dass Autofahrer Zeichen von Beamten in einem Zivilfahrzeug nur dann befolgen müssten, wenn die sich klar zu erkennen geben, etwa durch Dienstmütze oder Anhaltekelle (5 St 627/74). Der ADAC weist darauf hin, dass ein Haltesignal auch durch „geeignete technische Einrichtungen am Einsatzfahrzeug“ wie eine rote Leuchte gegeben werden könnte.

Signal mit der Heulsirene

Seit 2013 zähle auch der auf- und abschwellende Ton aus einer Heulsirene dazu, vermerkt Katrin Müllenbach-Schlimme aus der ADAC-Pressestelle. Dieses aus den USA bekannte „Yelp“-Signal gilt in Verbindung mit einem roten Blinklicht und einer Lichtschrift wie „Anhalten Polizei“ als eindeutige Aufforderung, rechts heranzufahren. Mit Martinshorn und Blaulicht werde dagegen freie Fahrt für Einsatzfahrzeuge eingefordert.

Mit Heulsirenen sind aber offensichtlich nicht alle Polizeifahrzeuge ausgestattet, und gerade bei Zivilstreifen gebe es erhebliche Ausstattungsunterschiede, sagt Marco Ellermann, der Pressesprecher der Polizeidirektion. Ob zivile Verkehrsstreife, Spezialeinsatzkommando (SEK) oder Kurierfahrt – jeder Zweck stelle andere Anforderungen an die Ausrüstung. Der „Anhaltestab“, also die gute alte Kelle, gehöre aber zur Standardausrüstung.