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Partei bleibt erneut ungehört NPD chancenlos am Hauptbahnhof Osnabrück

Von Jörg Sanders | 06.12.2013, 12:19 Uhr

20 Anhänger der NPD sind am Freitagvormittag am Osnabrücker Hauptbahnhof während ihres Protests gegen die Innenministerkonferenz im Pfeifkonzert der Gegendemonstranten untergegangen. Wie immer.

Nach Angabe der Polizei waren rund 80 Gegendemonstranten zum Hauptbahnhof gekommen, um ihren Unmut gegen die NPD Luft zu machen. Sie stellten sich den 20 Parteianhängern lautstark entgegen. Die Polizei hatte im Vorfeld Teile des Bahnhofsvorplatzes abgesperrt. Bus- und Bahnreisende waren davon nicht betroffen.

Das Motto der vom NPD-Landesverband Niedersachsen angemeldeten Mahnwache: „Meinungsfreiheit ist unantastbar.“ Damit spielte die NPD auf das drohende Verbot ihrer Partei an; denn die Innenminister und -senatoren der Länder diskutierten auf ihrer Herbstkonferenz von Mittwoch bis Freitag in Osnabrück unter anderem genau dieses Thema.

Noch stand es der NPD frei, ihr Anliegen in Osnabrück kundzutun. Ihre Reden handelten vom drohenden Parteiverbot. Die zahlenmäßig überlegenen Gegendemonstranten ließen die Partei zwar nicht verstummen. Gehört wurde sie aufgrund des Pfeifkonzerts und der „Haut-ab“-Rufe der Gegendemonstranten aber kaum. Wie immer eben. Schließlich war das die vergangenen beide Male im August dieses Jahres und im Juli vergangenen Jahres nicht anders: Auch da war kaum zu hören, warum die NPD nach Osnabrück gekommen war.

Um 13 Uhr beendete die NPD ihre Kundgebung nach etwa zweieinhalb Stunden. Ein NPD-Anhänger erstattete Anzeige, weil er von Gegendemonstranten bespuckt worden sein soll, als er zu ihnen über die Absperrung kletterte. „Ansonsten gab es keine besonderen Vorkommnisse, der Einsatz ist gut gelaufen“, resümierte Polizeisprecherin Anke Hamker.

Die Jungen Liberalen (Julis) Osnabrück-Stadt teilten mit, der erneute Verbotsantrag sei Symbolpolitik. Statt eines Verbotes seien die Zivilgesellschaft und ihre Courage gegenüber der NPD gefragt.

Aktualisiert um 14.30 Uhr