Der AfD-Stadtverband wirft dem „Substanz“ in Osnabrück vor, Nährboden zu sein für ein teilweise „terroristisches linkes Netzwerk“ – und fordert die „endgültige“ Beseitigung des soziokulturellen Zentrums. Der von der Stadt bezuschusste Szenetreff sieht darin den Versuch, seine „kontinuierliche Aufklärungs- und Bildungsarbeit“ gegen rechts gezielt zu verhindern.
Eine „faschistische Partei“ wie die AfD müsse mit Widerspruch und Widerstand rechnen, heißt es in einer Stellungnahme des Substanz-Hausplenums. „Wir unterstützen und begrüßen es daher, dass sich Gruppen in unserem Haus treffen, um beides zu organisieren.“
Der AfD-Stadtverband habe die Einrichtung in einer öffentlichen Mitteilung vom 23. August als „Dreh- und Angelpunkt des organisierten Gegenprotests“ in Osnabrück ausgemacht. Wörtlich warnte der Vorstand sogar vor dem Heranwachsen einer „neuen RAF-Generation“.
Polizei kann keinen Linksextremismus im Osnabrücker Substanz feststellen
Dazu veranlasst sah sich die Partei vor Ort offenbar wegen mehrerer, mutmaßlich gegen sie gerichtete Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in den Jahren seit 2017 – unter anderem vier Buttersäure-Anschläge sowie diverse Sachbeschädigungen. Dass ein vom Substanz ausgehender Linksextremismus dahintersteckt, konnte die Polizei auf Anfrage unserer Redaktion allerdings nicht bestätigen.
Das Hausplenum stellt klar:
Man halte es aber „grundsätzlich für wichtig und legitim, einer faschistischen Partei die Räume zu nehmen“. Die AfD sei eine solche Partei, unter anderem wegen ihrer „engen Verbindungen ins neonazistische Lager“. Deshalb kämen im Substanz auch regelmäßig Teilnehmer der Antifa-Mitmachaktion „Den Rechten die Räume nehmen“ zusammen.
AfD Osnabrück will das Substanz „aus dem Bild der Friedensstadt tilgen“
Weiter heißt es, die AfD versuche, die seit 2009 an der Frankenstraße im Stadtteil Fledder ansässige Einrichtung wegen des von ihr ausgehenden „Gegenwinds“ öffentlich in Verruf zu bringen – ja sogar loszuwerden. „Aufklärungs- und Bildungsarbeit soll gezielt verhindert werden, damit rechten Parolen nicht widersprochen wird.“ Für ein „kontinuierliches Engagement“ gegen rechts brauche es aber soziokulturelle „Freiräume“ wie das Substanz.
Verbrieft ist in diesem Zusammenhang die Forderung des AfD-Stadtverbands, das autonome Zentrum gehöre mitsamt seinem Trägerverein „aus dem Bild der Friedensstadt endgültig getilgt“. Auch mit der Bezuschussung des Substanz durch die Stadt Osnabrück hat die Partei nach eigenen Angaben ein Problem. 2023 fließen 12.800 Euro an das Haus, 2024 könnten noch einmal 11.200 Euro dazukommen. Der Mietvertrag für das Zentrum läuft in einem Jahr aus. Eine neue Bleibe scheint nicht in Sicht.