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Nach Aktionswoche gegen Falschparker Stadt Osnabrück verwarnt kaum Falschparker auf Radwegen

Von Jörg Sanders | 10.06.2018, 10:12 Uhr

6122-mal sind Kfz-Fahrer im vergangenen Jahr in Osnabrück verwarnt worden, die auf Geh- oder Radwegen gehalten oder geparkt hatten. 2285 waren es von Januar bis Ende Mai dieses Jahres. Autofahrer, die auf Radwegen halten oder parken, müssen jedoch kaum mit einer Strafe rechnen. In der vergangenen Woche hatten Fahrradaktivisten in Osnabrück auf diese aufmerksam gemacht.

Von den 6122 Verwarnungen im Jahr 2017 gingen 5692 auf das Konto von Fahrzeugführern, die auf einem Gehweg gehalten oder geparkt hatten.

Kaum ein Falschparker abgeschleppt

Das Gros der Erwischten hatte auf einem Gehweg geparkt. 5430 Fälle umfasst die Liste der Verwaltung, die unsere Redaktion abgefragt hatte. Kostenpunkt für dieses Vergehen: 20 Euro. Drei der Fahrzeuge ließ die Stadt abschleppen. 23 weitere wurden abgeschleppt, weil sie auf einem Gehweg geparkt und dadurch andere behindert hatten.

Falschparken auf Radwegen kaum geahndet

Autofahrer, die auf Radwegen, kombinierten Geh- und Radwegen oder Schutzstreifen für Radfahrer halten oder parken, müssen hingegen kaum mit einem Knöllchen rechnen. In der Summe gingen 430 Fälle auf das Halten und Parken auf Radwegen, kombinierten Geh- und Radwegen sowie Schutzstreifen zurück.

Sind der Stadt Radwege egal?

Kaum Verwarnungen für Fahrer, die auf Radwegen halten oder parken – sind der Stadt diese egal? Nein, versichert Sprecher Gerhard Meyering. Das OS-Team kontrolliere im gesamten Stadtgebiet den ruhenden Verkehr „und verfolgt alle Halt- und Parkverstöße gleichermaßen”. Gerade auf Radwege werde aber häufig „nur kurz” falsch geparkt. „Nicht immer aber sind die städtischen Kontrolleure zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Wird ein Falschparker auf einem Geh- oder Radweg erwischt, wird dieser zur Kasse gebeten.”

2285 Fälle im laufenden Jahr

Im laufenden Jahr listet die Statistik der Stadt bis Ende Mai insgesamt 2285 Fälle, in denen Fahrer falsch gehalten oder geparkt hatten. 2166-mal waren es auf Gehwegen geparkte Vehikel. Von Januar bis Mai ließ die Stadt 12 Fahrzeuge abschleppen.

44 Fahrzeuge abgeschleppt

Im vergangenen Jahr hatte die Stadt insgesamt 44 Fahrzeuge abschleppen lassen. 10 dieser Fahrzeuge wurden abgeschleppt, weil sie auf einem Radweg oder kombinierten Geh- und Radweg geparkt hatten.

„Das Abschleppen stellt das letzte Mittel dar”“
Gerhard Meyering, Sprecher der Stadt

Die geringe Zahl von 44 durchgeführten Abschleppungen begründet die Stadt mit rechtlichen Voraussetzungen, die ans Abschleppen gebunden sind, sagt Meyering. Das sei nur möglich, wenn der Verkehr behindert oder gefährdet wird. „Das Abschleppen stellt das letzte Mittel dar.” Jeder Fall sei eine Abwägungssache.

Hinzu kommt, dass „Kurz“-Falschparker, so Meyering, die etwa in ein Geschäft in der Nähe gehen, in der Regel rasch wieder zu ihrem Auto zurückkehren. „Es darf nicht abgeschleppt werden, wenn der Fahrer am oder im Kfz ist”, sagt Meyering.

Im vergangenen Jahr nahm die Stadt 1.172.181 Euro durch Falschparker ein. Bis Ende Mai dieses Jahres waren es 446.899 Euro.

Ähnliche Zahlen für das Jahr 2016

Im Jahr 2016 hatte die Verwaltung 6733 Fälle gelistet, in denen Fahrzeuge Radfahrer und Fußgänger ausbremsten oder gar gefährdeten. In 6061 Fällen ging es um Falschparker auf Gehwegen.

Zahlreiche Aktion gegen Falschparker

Zur Aktionswoche gegen Falschparker hatte es vergangene Woche zahlreiche Aktionen in verschiedenen Städten gegeben – auch in Osnabrück.