Forderungen der AfD Osnabrück, das autonome Zentrum „Substanz“ gehöre als Ort linker Gegenwehr „aus dem Bild der Friedensstadt endgültig getilgt“, empören die Gewerkschaften im DGB. Sie sprechen von einer „ungeheuerlichen Attacke der gefährlichen Populisten von rechts“.
Der Vorstand des AfD-Stadtverbands hatte dem „Substanz“ in Osnabrück öffentlich vorgeworfen, Nährboden zu sein für ein teilweise „terroristisches linkes Netzwerk“ – und deshalb die dauerhafte Schließung des soziokulturellen Zentrums verlangt. Das „Substanz“-Hausplenum bekannte sich daraufhin in einer Pressemitteilung dazu, Widerstand gegen eine „faschistische Partei“ wie die AfD zu unterstützen, indem es den Organisatoren Räume zur Verfügung stelle.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in der Region Osnabrück–Emsland–Grafschaft Bentheim springt dem „Substanz“ nun demonstrativ zur Seite. Es sei „Teil der Stadtgesellschaft“ und müsse als einer der wenigen Osnabrücker „Freiräume für ein demokratisches Gemeinwesen“ erhalten bleiben, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) vereint acht Einzelgewerkschaften unter seinem Dach: Neben der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) gehören dazu IG Metall, IG Bau, die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und die Gewerkschaft der Polizei (GdP), außerdem die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, die Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie (IG BCE) sowie die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG. Bundesweit hat der DGB nach eigenen Angaben 5,6 Millionen Mitglieder. In der Region Osnabrück–Emsland–Grafschaft Bentheim sind es an die 60.000.
DGB-Regionalchefin: AfD von Hass und Hetze getrieben
Allein der Ausspruch, das „Substanz“ aus dem Stadtbild „tilgen“ zu wollen, zeige die Gesinnung der AfD. Ihre Vertreter seien „von Hass und Hetze getrieben“. DGB-Regionalgeschäftsführerin Nicole Verlage: „Dagegen aufzustehen, gebietet die Vernunft derer, die diesem Land eine bessere Zukunft gönnen.“
Zum Hintergrund: Nach einem Ratsbeschluss von April bezuschusst die Stadt Osnabrück das Substanz im laufenden Jahr mit 12.800 Euro. 2024 könnten noch einmal 11.200 Euro dazukommen. Der Mietvertrag für das autonome Zentrum, das seinen Sitz seit 2009 an der Frankenstraße 25a im Stadtteil Fledder (nahe dem früheren Güterbahnhof) hat, läuft in zwölf Monaten aus. Eine neue Bleibe ist nicht in Sicht.