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Abbiegen auch bei Rot Kommt der Grünpfeil für Osnabrücks Radfahrer nun doch?

Von Jörg Sanders | 07.06.2018, 09:12 Uhr

Ein Grünpfeil an Ampeln nur für Radfahrer? Am Dienstag steht er auf der Agenda des Rats der Stadt – nicht zum ersten Male. Die Ratsgruppe CDU/BOB will das Schild an ausgewählten Kreuzungen in Osnabrück einführen, um Radfahrern das Rechtsabbiegen bei Rot zu ermöglichen. Die Verwaltung soll die Umsetzbarkeit prüfen.

CDU und BOB wollen die Verwaltung prüfen lassen, inwieweit die Stadt den Grünpfeil für abbiegende Radfahrer in Osnabrück einführen kann, „um eine zügige, komfortable und verkehrssichere Wegeführung für Radfahrer in Osnabrück zu optimieren”, heißt es in dem Antrag. Die Ergebnisse sollen dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt werden.StVO kennt den Grünpfeil nur für Radler nicht

Problem bei der Sache: Die Straßenverkehrsordnung kennt den Grünpfeil ausschließlich für Radfahrer nicht – dabei könnte er in Osnabrück an zahlreichen Kreuzungen Anwendung finden. Das Zeichen 720 – grüner Pfeil auf schwarzem Grund – gilt für ausnahmslos alle Fahrzeuge. Dennoch sollte er nun vorrangig und speziell für Radfahrer etabliert werden, heißt es in dem Antrag.

Nicht der erste Versuch

Bereits Anfang 2016 hatte die Grünen, SPD, CDU und FDP den Grünpfeil auf die Agenda das Rats gesetzt. Damals beschloss das Gremium, dass sich der Deutsche Städtetag beim Bundesverkehrsministerium für den Grünpfeil für Radfahrer einsetzen soll. Mehrere deutsche Städte sprachen sich bereits für den Grünpfeil aus, etwa Köln, Hamburg, Berlin und München.

„Wir halten das nach wie vor für richtig, das umzusetzen”“
Fritz Brickwedde (CDU)

„Wir halten das nach wie vor für richtig, das umzusetzen”, sagt CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde. Seit 2016 habe sich in der Sache nichts getan, daher solle die Verwaltung prüfen, ob es „neue Erkenntnisse” gibt.

„Es gibt viele gute Gründe, den Radfahrer zu protegieren”“
Ralph Lübbe (BOB)

BOB: Rechtsamt soll prüfen

In diese Richtung argumentiert auch BOB-Ratsherr Ralph Lübbe. Inzwischen gebe es viel mehr Erfahrungswerte aus etwa Frankreich und den Niederlanden. „Es gibt viele gute Gründe, den Radfahrer zu protegieren”, sagt Lübbe. Daher solle das Rechtsamt prüfen, ob es nicht doch die Möglichkeit gibt, den Grünpfeil für Radler dort zu etablieren, wo er sinnvoll und gefahrlos möglich ist. Lübbe stellt klar: „Auch BOB ist ausdrücklich für die Förderung des Radverkehrs und des ÖPNV – aber eben nicht anti Auto.”

Zur Not soll der Städtetag appellieren

Sollte das Rechtsamt der Stadt kein Schlupfloch für den Grünpfeil finden, könnten Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe als Präsident des Deutschen Städtetags und sein Vertreter, Osnabrücks Stadtoberhaupt Wolfgang Griesert, ihren Einfluss nutzen, um das Thema wieder bundesweit in die Diskussion zu bringen, hofft Lübbe.

CDU-Ratsmitglied Marius Keite ergänzt: Zwar könne Osnabrück als Kommune die Straßenverkehrsordnung nicht ändern, aber eine Resolution an den Städtetag verabschieden. Also eine Wiederholung von 2016? Nein, versichert Keite. Seither habe sich viel im Radverkehr getan, „nun müssen wir dem Nachdruck verleihen.” „Manchmal bedarf es nur eines Anstoßes.”

„Es wäre schön, die CDU würde ihren Parteikollegen, den Verkehrsminister, endlich zum Handeln bringen.”“
Volker Bajus (Grüne)

Grüne: Verweis an Städtetag „überflüssig”

Volker Bajus, im Stadtentwicklungsausschuss für die Grünen, begrüßt, „dass die CDU die grüne Initiative Pro Grünpfeil wie schon 2016 erneut unterstützt”, teilte er unserer Redaktion mit. Er wundere sich jedoch über den Verfahrensvorschlag. „Wir brauchen keine erneut Rechtsprüfung, wir brauchen eine Änderung der Straßenverkehrsordnung. Es wäre schön, die CDU würde ihren Parteikollegen, den Verkehrsminister, endlich zum Handeln bringen.” Der Verweis an den Städtetag sei „überflüssig, denn der Städtetag hat den Grünpfeil für Radler längst von der Bundesregierung eingefordert.”

Derzeit prüft die Bundesregierung eine Grünpfeil-Regelung für Fahrradfahrer. Das Verkehrsministerium rechnet erst Mitte 2019 mit den Ergebnissen der Untersuchung.

Andere Regelungen bei den Nachbarn

Die Niederlande, Belgien und Frankreich trafen bereits Regelungen, die Radfahrern das Rechtsabbiegen bei Rot erlauben. Die Schweiz testete ein Schild ähnlich dem Grünpfeil in einem Pilotversuch in Basel.

Den ersten Grünpfeil für Radfahrer in Deutschland hatte die Stadt München im Jahr 2006 eingeführt – allerdings an einer Ampel nur für Fahrradfahrer. Die Stadt Köln führte den Grünpfeil für Radler 2017 ein – aber auch dort bislang nur an Fahrradampeln.

Ähnliches Schild gibt es schon in Osnabrück

Ein Schild ähnlich dem Grünpfeil für Radfahrer gibt es übrigens schon in Osnabrück – allerdings nicht für Abbieger. An der Hannoverschen Straße hängt unter einer Ampel ein Schild, das Radfahrer das gefahrlose Überfahren der roten Ampel ermöglicht.

2015 hatten Unbekannte Grünpfeil-Aufkleber an einigen Ampeln in Osnabrück angebracht. Sie waren nicht gültig und wurden entfernt.

Radweg an Ampel vorbei

Es gibt jedoch andere Möglichkeiten, um Radfahrern das Abbiegen ohne Halten vor einer roten Ampel zu ermöglichen. So können etwa Radfahrer am Hoffmeyerplatz von der Rehmstraße auf die Parkstraße abbiegen, ohne auf die dortige Ampel achten zu müssen. Die Stadt führt die Radwege dort schlichtweg an den Ampeln vorbei.