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Landeserlass zwingt zur Sonntagsruhe Zu groß: Zwei Osnabrücker Läden dürfen sonntags nicht mehr öffnen

Von Ulrike Schmidt | 29.09.2011, 05:30 Uhr

Sonntags zu den frischen Brötchen noch das Glas Marmelade, die Kartoffeln fürs Mittagessen und den Kasten Bier für den Kartenspielabend mitnehmen – dieser Einkauf ist am kommenden Sonntag zum letzten Mal in drei Supermärkten möglich. Zwei der Märkte dürfen künftig sonntags nicht mehr öffnen.

Betroffen davon sind der Edeka-Markt Schrage an der Natruper Straße und Allfrisch an der Lotter Straße. Ein Erlass des niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration untersagt die Öffnung von „Verkaufsstellen von über 800 Quadratmeter Größe“. Nach dem Niedersächsischen Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten dürfen Läden, die täglichen Kleinbedarf anbieten, eigentlich sonn- und feiertags drei Stunden öffnen.

Landeserlass

Im Mai nun wurde das Gesetz durch einen Erlass genauer ausgelegt. Dieser Erlass bindet die Erlaubnis zur Sonntagsöffnung an die Größe der Läden. Somit fallen die beiden oben erwähnten Läden mit über 800 Quadratmetern heraus. Der Edeka-Markt am Eberleplatz in Haste darf dagegen weiter sonntags öffnen: Er ist kleiner als 800 Quadratmeter.

Wie es bei der deutschen Bürokratie üblich ist, wurde die zu berechnende Verkaufsfläche genau bestimmt: Eigenständige Verkaufsstellen wie etwa Bäckereien werden von der Gesamtquadratmeterzahl abgezogen. Zugleich dürfen diese Bäckereien mit ihrem Angebot für den täglichen Kleinbedarf auch weiterhin am Sonntag öffnen.

Die Situation erinnert an das vor wenigen Monaten diskutierte Sonntagsöffnungsverbot für große Gartencenter. Die Ausgangslage sei aber eine völlig andere, erläuterte Karin Heinrich, Leiterin des Fachbereiches Bürger und Ordnung: „Bei den Gartencentern gab es eine Beschwerde der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung, der wir nachgehen mussten.“ Jetzt gehe es darum, den Landeserlass umzusetzen.

In den Gesprächen mit den Betreibern seien auch mögliche bauliche Veränderungen angesprochen worden, um die Ladenfläche zu verkleinern. Diese seien jedoch entweder zu aufwendig oder unmöglich.

Letzter Tag: 2. Oktober

Um ihre Kunden über die geänderten Öffnungszeiten informieren zu können, dürfen die beiden Lebensmittelläden am kommenden Sonntag zum letzten Mal öffnen. Ab 9. Oktober herrscht dann die vom Land vorgeschriebene Sonntagsruhe.

„Seit 75 Jahren hat der Laden an dieser Stelle sonntags geöffnet“, kritisiert Allfrisch-Geschäftsführer Detlef Kutsche den Erlass, der zur Schließung zwingt. Mit der Umsetzung hätte die Stadt auch bis zur Änderung des Ladenschlussgesetzes warten können, das die Landesregierung angekündigt hat.

Diese Änderung, so sagte Karin Heinrich auf Anfrage, beziehe sich auf den Verkauf von Blumen und Pflanzen. Bei einer entsprechenden Änderung könnten die Gartencenter künftig wieder öffnen, nicht aber die Lebensmittelläden über 800 Quadratmeter Größe.

Der Inhaber des Edeka-Marktes an der Natruper Straße war am Mittwoch für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.