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Kreistag einstimmig für Breitbandausbau Ein „guter Tag“ fürs schnelle Internet

Von Wolfgang Elbers | 13.06.2016, 19:38 Uhr

Als die Diskussion um einen flächendeckenden Breitbandausbau Ende Februar von Landrat Michael Lübbersmann vorangetrieben worden ist, gab es wegen der Kosten bei den Bürgermeistern der Kreiskommunen zum Teil erhebliche Fragezeichen. Jetzt ist ein Solidar-Kompromiss gelungen, den der Kreistag Montag einstimmig verabschiedet hat.

Bis 2018 werden danach 15,4 Millionen Euro in die Breitbandförderung in unterversorgte Gebiete im Landkreis investiert, um flächendeckend ein schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu garantieren. Von der Summe übernimmt der Landkreis 8,7 Millionen. Die Städte und Gemeinden, mit denen öffentlich-rechtliche Vereinbarungen geschlossen werden und die alle einen Solidarbeitrag von einem Euro pro Einwohner aufbringen, tragen 6,7 Millionen Euro. Die Aufteilung der anteiligen Kosten erfolgt anhand der in den einzelnen Kommunen notwendigen Investitionen für den Breitbandausbau.

Maximales Investitionsvolumen: 39 Millionen Euro

Der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Martin Bäumer bezeichnete es als „guten Tag“, dass der Landkreis durch den Beschluss jetzt „digital richtig vorangebracht wird“. Der Breitbandausbau zähle heute wie Wasser und Strom „zur öffentlichen Daseinsvorsorge“, führte er aus und erinnerte daran, dass die Initiative, flächendeckend im gesamten Landkreis schnelles Internet zu garantieren, auf einen vor zwei Jahren gestellten CDU-Antrag zurückgehe. Insgesamt 177 unerschlossene Kabelverzweiger werden jetzt bis 2018 ausgebaut sowie 35 bisher unterversorgte Gewerbegebiete mit Glasfaserdirektanschlüssen ausgestattet.

„Das Thema schnelles Internet beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis, vor allem da, wo sie keins haben“, stellte der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Thomas Rehme heraus. Er betonte zum Breitbandausbau: „Das ist nicht das Ende der Entwicklung.“ Breitband sei hier ein Baustein. Der Kreistagsbeschluss sorge dafür, dass jetzt bis 2018 erhebliche Verbesserungen erreicht werden. Er dankte ausdrücklich dem Ersten Kreisrat Stefan Muhle, dass es gelungen ist, dass Landkreis und Kommunen die Aufgabe gemeinsam angehen.

Auch Linke-Vertreter Andreas Maurer fand nur positive Worte: „Das ist ein gutes Projekt. Ich kann beiden Vorrednern nur zustimmen, was sonst selten passiert.“

Bei Ausschöpfung aller Förderoptionen könnte der Breitband-Ausbau am Ende sogar ein Volumen von bis zu rund 39 Millionen Euro haben. Dieser Gesamtbetrag würde eine potenzielle Fördersumme des Bundes von 15 Millionen sowie Mittel des Landes von rund 5 Millionen Euro umfassen.

Außerdem sind hier erwirtschaftete Erlöse der vom Landkreis 2010 gegründeten Telekommunikations-Gesellschaft Landkreis Osnabrück (Telkos) eingerechnet, die Eigentümerin der „passiven Glasfaserinfrastruktur“ wird und diese an einen Betreiber verpachtet. In der vergangenen Woche sind hier letzte Details zur Verwendung der Telkos-Einnahmen geklärt worden.