Können Autofahrer, die in jüngster Zeit für das Befahren des Neumarktes mit einem Knöllchen bestraft wurden, das Bußgeld zurückfordern? Nein, sagt die Stadt.
Seit dem 19. November wurde auf dem Neumarkt nicht mehr gebaut. Aus diesem Grund war die Sperrung des Neumarktes nicht mehr rechtens. So hatte es das Verwaltungsgericht beschieden. Seither gab es aber am Neumarkt noch vereinzelte Polizeikontrollen. Allein am 15. Dezember wurden 30 Autofahrer zur Kasse gebeten. Auf eine Rückerstattung der 20 Euro Bußgeld können sie jedoch nicht hoffen.
„Mit der Zahlung des Bußgeldes ist die Akte geschlossen“, sagte gestern Stadtsprecher Sven Jürgensen auf Anfrage unserer Redaktion. Nach seinen Informationen gibt es auch keine offenen Verfahren für Neumarkt-Überquerer mehr.
Kein Verlass auf Navis
Seit dem 2. Juni 2014 war der Neumarkt für den Durchgangsverkehr geschlossen. Lediglich Busse, Rettungsfahrzeuge und Radfahrer durften den Knotenpunkt passieren, während der Tunnel abgerissen und aufgefüllt wurde. Dennoch verirrten sich täglich dutzende Autofahrer auf die Baustelle, die aus unerklärlichen Gründen nicht von den Navigationsgeräten gemeldet wurde.
Und weil viele Autofahrer heutzutage ihrem Navi mehr Glauben schenken als Verkehrsschildern (manche landen dabei sogar in tiefsten Wäldern oder Flüssen), wurden vor allem viele auswärtige Fahrzeughalter in ihren Wagen auf dem gesperrten Neumarkt gesichtet. Aber auch etliche Osnabrücker ließen sich von den Verbotsschildern nicht abhalten.
30 Verstöße in zwei Stunden
Die Polizei machte seit der Sperrung unregelmäßig Kontrollen. Wer erwischt wurde, musste 20 Euro berappen. Er wollte, konnte sofort an Ort und Stelle mit EC-Karte zahlen. Wie viele Autofahrer in den 21 Monaten erwischt wurden, hat die Polizei nicht registriert. Neumarkt-Bußgelder wurden nicht gesondert erfasst, sagt Polizeisprecher Georg Linke. Das gelte auch für die Stadt, hieß es von Jürgensen.
Bei der letzten großen Kontrolle am 15. Dezember wurden innerhalb von zwei Stunden 30 Autofahrer erwischt. In dieser Zeit passierten noch mehr Pkw den Neumarkt, deren Fahrer jedoch davonkamen, weil alle drei Polizisten mit anderen Verkehrssündern beschäftigt waren. Nach Auskunft der Stadt haben inzwischen alle das Bußgeld bezahlt. Der Deckel ist auf der Akte, eine Erstattung nicht möglich.