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Jährlich zehn in ersten Arbeitsmarkt Menschen mit Behinderung sollen Arbeitsmarkt im Kreis Osnabrück erobern

Von Stefan Buchholz | 13.06.2018, 15:37 Uhr

Der Landkreis Osnabrück will pro Jahr zehn Menschen in den ersten Arbeitsmarkt bringen. Dieses Ziel hat der Landkreis Osnabrück jetzt im Soziallausschuss formuliert. Der Fachdienst Soziales stellt den Übergang von behinderten Menschen aus den Werkstätten für behinderte Menschen in den ersten Arbeitsmarkt als einen wesentlichen Handlungsschwerpunkt dar.

Eine stärkere Inklusion auf dem Arbeitsmarkt und dauerhafte Förderung von neu geschaffenen Arbeitsplätzen auf dem ersten Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung macht das sogenannte neue „Budget für Arbeit“ möglich, das im seit diesem Jahr gültigen Bundesteilhabegesetz geregelt ist. Es umfasst einen Lohnkostenzuschuss an den Arbeitgeber sowie Aufwendungen für Einarbeitung und arbeitspädagogische Begleitung. Die Förderung gibt es aber nur, wenn es sich um ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis mit einer tariflichen und ortsüblichen Entlohnung handelt. Die neuen Fördermöglichkeiten trugen dazu bei, dass in diesem Jahr bereits zwölf Menschen mit Behinderung aufgrund der Vermittlung der Landkreisverwaltung einen Arbeitsplatz außerhalb von Werkstätten gefunden haben, wie Kreisrat Matthias Selle berichtete. Es sieht für Menschen mit einer wesentlichen Behinderung dauerhafte Förderungen vor, wenn für sie Arbeitsplätze außerhalb der Werkstätten entstehen. Es besteht keine Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung, da die Gefahr der Arbeitslosigkeit durch das nun garantierte Rückkehrrecht in die Werkstatt nicht besteht. In Stadt und Landkreis Osnabrück finden in den sogenannten Werkstätten für behinderte Menschen nach Angaben des Landkreises bislang insgesamt 2500 Menschen eine Beschäftigung in den Werkstätten für behinderte Menschen. Somit ist das Potenzial für den ersten Arbeitsmarkt groß.

Einmal pro Jahr Gespräche mit dem Betrieb

Welf Bruning (AfD) fragte im Ausschuss, in welcher Form es Kontrollen gebe, damit die Menschen nicht ausgebeutet werden. „Wir bleiben laufend in der Hilfe drin, da wir nur die tatsächliche Minderleistung fördern. Das macht mindestens einmal jährliche Gespräche mit dem Betrieb und dem jeweiligen Beschäftigten nötig“, antwortete Hartmut Babis, der für die Vermittlung von Seiten des Landkreises zuständig ist.

Aufrüttelnder Bericht über die Pflege

Als „aufrüttelnd“ beschrieb Jutta Olbricht (SPD) den Landkreis-Bericht über die Situation der Pflege. Bislang habe man das in dieser Deutlichkeit noch nicht berichtet bekommen, „wo in der Pflege der Schuh drückt, so Olbricht.

Während die Situation in der Tagespflege landkreisweit als entspannt bezeichnet werden könne, sei es in der ambulanten und stationären Pflege genau umgekehrt, sagte Anja Fels als Fachdienstleiterin Soziales.

„Bau von Kurzzeitpflegeeinrichtungen rechnet sich nicht“

Die sehr hohe Auslastung der stationären Pflege bedeute auch, dass die Chancen für einen Kurzzeitpflegeplatz sehr gering sind. Der Bau von Kurzzeitpflegeeinrichtungen rechne sich für Investoren nicht, so Fels. Zwar gebe es Fördermöglichkeiten über sogenannte Investitionsfolgekosten von derzeit 76.700 Euro pro Platz. „Dabei handelt es sich um einen Betrag, der bereits mit Einführung des Pflegegesetzes noch in D-Mark festgelegt wurde.“ Nach Ansicht des Landkreises wären für Neubauten in der Kurzzeitpflege 100.000 Euro pro Platz plus Baugrundstückskosten angemessen.