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Land Niedersachsen wählt Modellkommunen aus Inzidenz nahe der 200er-Marke – ist Schnelltest-Shopping in Osnabrück möglich?

Von Julia Gödde-Polley | 31.03.2021, 17:43 Uhr

Wird die Stadt Osnabrück Modellkommune für das Schnelltest-Shopping? Die Vorbereitungen laufen, doch es ist noch nicht klar, ob es soweit kommt. Das Land Niedersachsen will bis zu 25 Städte und Gemeinden dafür auswählen. Und bei der Entscheidung zählt auch die aktuelle Inzidenz.

"Vom 6. April 2021 an sollen in etwa 25 niedersächsischen Kommunen Modellvorhaben laufen, in denen erprobt werden soll, ob mithilfe konsequenter Testungen und einer digitalen Kontaktnachverfolgung die Öffnung weiterer Bereiche des Einzelhandels, der Kultur und des Sports verantwortet werden kann", heißt es in einer Mitteilung zur neuen Landesverordnung aus Hannover . Ein Sprecher des niedersächsischen Gesundheitsministeriums konkretisiert auf Anfrage, dass maximal 25 Städte und Gemeinden zu Modellkommunen werden sollen. "Aus allen vier Bereichen der Ämter für regionale Landesentwicklung sollen gleich viele – sowohl kleinere als auch größere – Kommunen ausgewählt werden, also insgesamt fünf bis sechs pro Art." Das Ministerium werde sich "bis zum Wochenende" entscheiden.

Stadt hält an Bewerbung fest – trotz und wegen hoher Inzidenzen

Auch die Stadt Osnabrück, die diesen Vorstoß zur Öffnung von Einzelhandelsgeschäften für Kunden mit negativem Schnelltest-Ergebnis Mitte März beim Land eingereicht hatte, wird ihren Hut in den Ring werfen und bewirbt sich als Modellkommune. Trotz seitdem weiter gestiegener Infektionszahlen im Stadtgebiet und einer Inzidenz, die sich der 200er-Marke genähert und diese zwischenzeitlich sogar schon überschritten hat, hält das Rathaus an dem Plan fest, berichtet Stadtsprecher Gerhard Meyering auf Anfrage. "Nicht nur trotz, sondern auch wegen der hohen Inzidenzwerte, die sich um die 200 einpendeln, haben wir beschlossen, uns als Modellkommune beim Land zu bewerben." Die entsprechende Bewerbung reiche die Stadt am Mittwoch beim Land ein. Eine Antwort aus Hannover erwartet das Rathaus am Samstag, teilt Meyering mit.

Sollte es für Osnabrück einen positiven Bescheid geben, könnten im Innenstadtbereich "drei Wochen lang Einzelhandel und Außengastronomie öffnen". "Ein positiver Bescheid würde für den Einzelhandel und die Gastronomie deutliche Zeichen setzen, dass es endlich eine Perspektive heraus aus dem Lockdown gibt", schreibt der Sprecher. "Als Modellkommune können wir zudem untersuchen, wie sich diese Regelungen auf die Inzidenz auch im Vergleich zu Kommunen mit niedrigen Werten auswirkt – zumal in Osnabrück das Virus überwiegend im privaten Bereich übertragen wird und nicht im Einzelhandel."

Negativer Schnelltest ist Voraussetzung für Zugang

Voraussetzung für den Zutritt in Geschäfte und Gastronomie sind laut Landesverordnung ein negativer Schnelltest und die Möglichkeit der digitalen Kontaktnachverfolgung. Die Planungen für die konkrete Umsetzung laufen weiter. Im Innenstadtbereich sollen Schnellteststationen errichtet werden. Die genauen Standorte und auch die Anzahl sind noch unklar. Wer in den Läden einkaufen oder es sich in der Außengastronomie gutgehen lassen will, müsste dann zunächst einen Schnelltest machen. Anschließend müssen die Betroffenen kurz warten, ehe sie in den Läden, die sich dem Modellprojekt angeschlossen haben, einkaufen gehen können. Voraussetzung ist immer, dass das Ergebnis negativ ausfällt. Am Eingang der Geschäfte werden die Besucher kontrolliert. Neben einer negativen Schnelltestbescheinigung sollen die Kunden auch ihren Personalausweis vorzeigen müssen, hatte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert in einem Brief an die Landesregierung, der unserer Redaktion vorliegt, geschrieben.

Weiterlesen:Schnelltest-Shopping: Osnabrück erhält positive Antwort aus Hannover

Kultur und Fitnessstudios werden nicht einbezogen

Eigentlich können in den Modellprojekten nicht nur Handel und Außengastronomie sondern auch kulturelle Einrichtungen und Fitnessstudios einbezogen werden. So steht es in der Landesverordnung. Doch so weit werde die Stadt im Falle eines positiven Bescheids nicht gehen, sagt Meyering. "Wir haben einen innerstädtischen Bereich definiert, in dem der Einzelhandel öffnen soll. Kulturelle Einrichtungen oder auch Fitnessstudios können wir leider vorerst nicht berücksichtigen. Geplant ist auch Außengastronomie zu erlauben, Innengastronomie schließen wir allerdings aus." Man wollen stufenweise vorgehen. "Deshalb konzentrieren wir uns erstmal auf Einzelhandel und Außengastronomie", berichtet der Sprecher. In der Gastronomie unter freiem Himmel wäre eine Platzbelegung von maximal 50 Prozent erlaubt. Die Grenzen des Bereichs für das Modellprojekt seien noch nicht abschließend festgelegt.

Inzidenz in Stadt liegt nahe der kritischen Grenze

Doch für die Auswahl der Kommunen macht das Land eine Einschränkung: "Modellprojekte sind nur zulässig, wenn im jeweiligen Landkreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt zu Beginn des Modellprojekts die 7-Tage-Inzidenz nicht mehr als 200 beträgt", heißt es in der Corona-Verordnung. Das bedeutet: Die Inzidenz für Osnabrück darf in den kommenden Tagen nicht steigen. Sonst wäre die Stadt aus dem Rennen für die Entscheidung. Alle Kommunen, in denen der Wert über 200 liegt, wären automatisch aus der Bewerberliste raus, bestätigt das Gesundheitsministerium. Am Mittwoch lag die 7-Tage-Inzidenz in der Stadt bei 192,4. Am Dienstag hatte der Wert mit 201,5 die kritische Grenze überschritten – und das nicht zum ersten Mal innerhalb der vergangenen Woche.

Bei Auswahl: Starttermin ist noch unklar

Sollte es aus Hannover einen positiven Bescheid geben, müssten sich Beteiligte und Kunden dennoch ein wenig bis zum Start gedulden. "Anfang der Woche wird beraten, wann eine Öffnung realistisch erscheint. Klar ist, dass alle Beteiligten eine gewisse Vorlaufzeit benötigen", heißt es in einer Mitteilung der Stadt. "Die genauen Voraussetzungen, den Starttermin des Modellversuchs, die teilnehmenden Geschäfte und Gastronomiebetriebe, die Standorte der Teststationen und die Begrenzung des Innenstadtbereichs gibt die Stadt unter der Voraussetzung eines positiven Bescheids aus Hannover in der nächsten Woche bekannt."