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Gute Finanzlage überrascht Das ist für Osnabrück noch nicht die Wende

Meinung – Wilfried Hinrichs | 19.02.2017, 09:30 Uhr

Die Stadt Osnabrück hat zum ersten Mal nach Jahren chronischer Pleite wieder Geld in der Tasche. Jetzt bloß nicht alles verprassen.

Welch eine seltsame Situation. Osnabrück, jahrelang klamm wie die Griechen, kommt zum allerersten Mal eine Nothilfe vom Land – just in dem Jahr, in dem sich die Finanzlage zum Guten zu wenden scheint. Kenner der Zahlen hegen schon die Hoffnung, dass bei fortlaufend guter Konjunktur auch in den nächsten Jahren Überschüsse zu erzielen sind. In den vergangenen zwanzig Jahren hat es, einschließlich 2016, nur vier Jahre mit positiven Ergebnisse gegeben. Ist die Wende jetzt geschafft?

Nein. Die Politik hat zwar Strukturreformen eingeleitet, die dauerhaft Ausgaben senken und Einnahmen verbessern, die aktuell blendend gute Finanzlage ist aber vor allem der brummenden Konjunktur und der Niedrigzinspolitik zu verdanken. Das kann sich beides schnell ändern. Geschafft ist die Wende erst, wenn all die Defizite aus den Vorjahren ausgeglichen sind. Zur Erinnerung: Jahrelang hat die Stadt einfach ihr Girokonto überzogen, um Löhne zu bezahlen oder Büromatrial zu kaufen. Das Girokonto weist zurzeit ein Minus von 134 Millionen Euro aus.

Die Überschüsse der kommenden Jahre müssen dazu verwendet werden, diese Altlasten abzubauen.