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Finanzen in Osnabrück Verwaltung bürdet Kultur Einsparvorgabe auf

Von Ralf Döring | 16.10.2014, 20:23 Uhr

Die Finanzen der Stadt sind tief ins Minus gerutscht. Deshalb muss im nächsten Jahr konsolidiert werden: Unter anderem hat die Verwaltung eine Einsparvorgabe von einer Million Euro verfügt. Über die Hälfte davon soll aus der Kultur kommen.

Die Kultur soll es richten: Die Stadtverwaltung will im kommenden Jahr 1000000 Euro einsparen . Mehr als die Hälfte dieses Konsolidierungsbeitrags soll der Fachbereich Kultur leisten. Noch pikanter: Aufgrund der Terminplanung kann der Kulturausschuss die Liste mit den Einsparvorschlägen nicht rechtzeitig diskutieren.

„Problematisch“ findet das der Vorsitzende des Kulturausschusses, Sebastian Bracke (Die Grünen), bei der jüngsten Sitzung im Felix-Nussbaum-Haus.

Von 529000 Euro ist in der „Einsparvorgabe“ der Stadtverwaltung konkret die Rede, was der Grünen-Politiker für „eine dicke Summe“ hält. Andererseits „ist die Kultur der Bereich, wo wir Einfluss nehmen können“, sagt Ulrich Sommer (SPD). Denn während der größte Teil der Ausgaben, etwa für Soziales, feststeht, zählt der Kulturetat zu den freiwilligen Leistungen einer Kommune. Rutscht der Haushalt einer Stadt jedoch zu sehr ins Minus, kann diese Freiwilligkeit stark beschnitten werden. Daran erinnert Sommer mit seinem Verweis auf die „Haushaltshoheit“ – die ginge dann auf eine Aufsichtsbehörde des Landes über.

Brigitte Neumann (CDU) wehrt sich hingegen vehement gegen Einschnitte beim Kulturetat: „Unsere Stadt ist das, was sie ist, nur durch die reichhaltige Kulturszene“, sagt sie und fordert „andere Ideen zur Konsolidierung“. Die hat Kulturdezernentin Rita Maria Rzyski offenbar schon: Sie will die halbe Million Euro nicht aus der Kultur abzwacken, sondern auf die vier Fachbereiche verteilen, die sie verantwortet: Schule und Sport, Soziales und Gesundheit sowie Kinder, Jugendliche und Familien.

Ohnehin sind die Spielräume in der Kultur bei aller Freiwilligkeit nicht sehr groß. Denn mit den meisten Kulturträgern wurden zuletzt längerfristige Verträge geschlossen, „auch dank Ihnen“, lobt Rzyski den Kulturausschuss .

Wie sie sich die Konsolidierung vorstellt, diskutiert sie zunächst mit ihren Kollegen vom Stadtvorstand. Erst dann kommt die Politik wieder zum Zug: Der Kulturausschuss kann sich damit in seiner nächsten Sitzung am 20. November befassen. Einen Tag nach den Haushaltsberatungen im Rat der Stadt Osnabrück.