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Ermittlungen gegen Vereinsvorstand Trickste Osnabrücker Sender osradio bei Personalkosten?

Von Sebastian Stricker | 30.07.2014, 11:55 Uhr

Wer die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) in Osnabrück um Zuschüsse betrügen will, wie es möglicherweise jahrelang der Vorstand des Trägervereins von osradio 104,8 getan hat, muss ziemlich gewieft sein. Denn die Förderstrukturen bei der DBU haben Netz und doppelten Boden. Knackpunkt bei finanziell unterstützten Projekten sind aber die Personalkosten.

Erst recht, wenn mehrere Geldgeber im Spiel sind. Im Fall des lokalen Rundfunksenders etwa die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM), die Jahr für Jahr mit sechsstelligen Beträgen den Betrieb von osradio 104,8 aufrechterhält. Darüber hinaus aber auch Stadt und Landkreis Osnabrück. Sie beteiligen sich alle zwölf Monate mit jeweils 39000 Euro an der Radiostation – und zwar für insgesamt sieben Jahre. So sieht es der Zuschussvertrag vor. Die DBU förderte seit 2008 zwei Projekte von osradio 104,8 mit insgesamt 220000 Euro.

Nach NOZ-Informationen soll es bei dem vor einer Woche zur Strafanzeige gebrachten Verdacht auf Veruntreuung und Subventionsbetrug in erster Linie um missbräuchlich verwendete Fördermittel von NLM und DBU gehen. Beide Institutionen gleichen seit Dienstag ihre Unterlagen ab , um mögliche illegale Machenschaften des Sendervorstands aufzudecken. Dieser hatte am Freitag unserer Zeitung auf Nachfrage erläutert, sich durch gelegentlichen Griff in die Senderkasse für eine neunmonatige Übergangstätigkeit als Geschäftsleiter von osradio 104,8 entlohnt zu haben. „Ich habe genommen, was mir zustand.“ Wie er dabei vorgegangen ist und wie viel Geld er sich insgesamt überwies, behielt der Beschuldigte zunächst für sich. Landesmedienanstalt und Umweltstiftung geben jedenfalls an, von einer Vereinbarung, die eine Bezahlung des Ehrenamtsträgers vorsah, geschweige denn regelte, nichts gewusst zu haben.

NLM-Justiziar Christian Krebs räumt sogar ein, die Systematik der mutmaßlich verbotenen Umbuchungen bislang nur ansatzweise zu durchschauen. „Wir wissen im Detail noch nicht, wie das abgelaufen ist.“ Michael Dittrich, DBU-Abteilungsleiter Finanzen und Verwaltung, hält es jedoch für denkbar, dass bei der Projektabrechnung im Bereich Personalkosten getrickst wurde – auch wenn es dafür im vorliegenden Fall zu Wochenbeginn noch keine Anhaltspunkte gab.

„Möglicherweise ist es zu Doppelförderungen gekommen, indem Arbeitskraft bei verschiedenen Geldgebern mehrfach abgerechnet wurde“, sagte Dittrich unserer Zeitung. Das wäre ein klarer Verstoß gegen die Förderleitlinien der DBU . Die schreiben sowohl die zweckgebundene Verwendung von Zuschüssen vor als auch die Rückzahlung nicht benötigter und nicht rechtmäßig in Anspruch genommener Mittel. All dies zu prüfen, sei wesentliches Ziel des gegenwärtigen Dokumentenabgleichs von Landesmedienanstalt und Umweltstiftung. Mit ersten Resultaten wird in den nächsten Tagen gerechnet.

Fakt ist: Bei den beiden DBU-Projekten von osradio 104,8 wurden überwiegend Personalkosten gefördert. Die entsprechenden Gehaltsnachweise und Rechnungen von Honorarkräften würden in vollem Umfang vorliegen, so Dittrich, ebenso sämtliche Belege und Quittungen über Sachmittel. Die Abteilung „Finanzielles Projektcontrolling“ – ein fünfköpfiges Team, das die finanzielle Abwicklung aller DBU-Projekte überwacht – habe die Verwendung der Raten sowie die Gesamtkosten kontinuierlich und lückenlos gecheckt, einmal sogar vor Ort, und ein weiteres Mal jetzt nach Bekanntwerden der Betrugsvorwürfe. Zusätzliche Sicherheit, so Dittrich, gebe ihm die jährliche Wirtschaftsprüfung bei der DBU. Dabei würden 60 bis 70 Projekte stichprobenartig durchleuchtet. Alles in allem hätten sich in Bezug auf osradio 104,8 bisher „keine Auffälligkeiten“ ergeben. Der DBU-Finanzchef kündigte gleichwohl eine weitere, kurzfristige Vor-Ort-Prüfung beim Sender an.