Ein Artikel der Redaktion Neue Osnabrücker ZeitungLogo Neue Osnabrücker Zeitung

Einblicke in die Kommunalwahlprogramme Alle Parteien in Osnabrück wollen Kinderarmut bekämpfen

Von Ulrike Schmidt | 08.09.2011, 15:05 Uhr

„Ein bedarfsgerechtes Ganztagsangebot an allen Schulen mit gesundem Schulessen.“ „Fortschreibung eines Masterplanes zur Bekämpfung der Kinderarmut.“ „Zusätzliche Förderangebote in Stadtteilen mit einer hohen sozialen Belastung.“ „Gemeinsam mit den Stadtwerken ein Sozialticket einführen.“ Auszüge aus den Kommunalwahlprogrammen vier unterschiedlicher Parteien: CDU, SPD, FDP, Grüne.

Übereinstimmung gibt es aber in einem Punkt: Auch der zukünftige Rat will sich für den Abbau von Kinderarmut in Osnabrück einsetzen. Das Netzwerk „Allen Kindern Zukunft geben“ hatte im Frühjahr sein Strategiekonzept zur Überwindung der Kinder- und Jugendarbeit vorgestellt und das Thema in die Öffentlichkeit getragen. Es hat auch Eingang in die Wahlprogramme aller Parteien gefunden.

Die größten Übereinstimmungen mit dem Strategiekonzept gibt es bei SPD und Grünen. Das ist für das Netzwerk wenig verwunderlich, weil Vertreter dieser Parteien an der Entwicklung des Papiers mitgewirkt haben. Aber auch CDU und FDP haben ebenso wie Linke, UWG und die Piratenpartei das Thema auf kommunaler Ebene als wichtig gekennzeichnet. Die Vertreter des Netzwerkes sehen nun die Chance für eine „fraktionsübergreifende Einschätzung der Probleme und die Bereitschaft“, auf lokaler Ebene Verbesserungen anzustreben.

Die Ziele sind gesteckt: „Die bestmögliche Bildung für alle Schülerinnen und Schüler ist das wichtigste Ziel unserer politischen Entscheidungen“ (CDU), „Sicherung und Erweiterung der Angebote des Osnabrück-Passes unter Berücksichtigung der Empfehlung des Netzwerkes“ (SPD), „Wir wollen für Kinder in Armut Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich schaffen“ (FDP) und „Wir fordern die Erstellung eines kommunalen Armuts- und Reichtumsberichtes, der insbesondere die Situation armer Kinder in Osnabrück transparent macht“ (Grüne).

Dass es bei einer Umsetzung noch viel Gesprächsbedarf geben wird, zeigte vor wenigen Tagen eine Diskussion im Sozialausschuss über die Einführung eines von den Grünen geforderten Sozialtickets. Das ist auch eine der zentralen Forderungen des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Im Strategiepapier wird zudem freier Eintritt für Zoo und Museen vorgeschlagen. Dass ein solches Angebot genutzt würde, steht für die Mitglieder des Netzwerkes außer Frage. Viele Kinder Alleinerziehender seien von Armut betroffen, und deren Mütter seien in der Regel nicht kultur- und bildungsfern.

Um gemeinsam und wirkungsvoll handeln zu können, schlägt das Netzwerk einen Beirat Kinder- und Jugendarmut vor, in dem alle zuständigen Bereiche aus Verwaltung, Politik, Fachleuten und Betroffenen zusammengeführt werden sollen. Die Aussagen in den Kommunalwahlprogrammen machen den Netzwerk-Mitgliedern Hoffnung auf eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit.