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Diskussionsveranstaltung bei der MIT – Kritik von der IHK CDU-Fraktionschef Thümler verteidigt Atomausstieg

Von Henning Müller-Detert | 07.09.2011, 13:14 Uhr

Der Atomausstieg ist beschlossene Sache – zugleich soll es keine Energieengpässe geben und der Strom bezahlbar bleiben. Eine Diskussionsveranstaltung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Osnabrück-Stadt (MIT) mit Björn Thümler als Gast machte deutlich, dass es bei den Lösungsansätzen viele „Aber“ gibt. Deshalb unterstrich der Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag: „Der Mix muss stimmen.“

„Energie – sicher und preiswert? Wohin geht es in der Zukunft?“, lautete die Überschrift der Veranstaltung. Die Konflikte nach der energiepolitischen Wende benannte der MIT-Kreisvorsitzende Hans-Dieter Klahsen: Deutschland solle nicht zum Energieimporteur werden, wolle die Klimaschutzziele erreichen und den Strompreis trotz großer Investitionen für Netzverbindungen stabil halten.

Die vielen Baustellen führte Thümler detailliert aus, was zu den vielen „Aber“ führte. Offshore-Technologie habe einen großen Stellenwert. Damit verbunden sei aber ein kostenintensiver Netzaufbau. Notwendig seien Biogasanlagen, aber ohne eine „Vermaisung“ der Landschaft. Fotovoltaik sei ein weiterer Baustein, wobei viele Anlagen in China nicht umweltfreundlich produziert würden.

Der Fraktionsvorsitzende warf zudem einen Blick auf die energiepolitischen Diskussionen seit Herbst 2010: Seinerzeit habe die Bundesregierung ein umfassendes Energiekonzept beschlossen, in der Berichterstattung sei es aber allein um die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke gegangen, kritisierte Thümler. Den Atomausstieg verteidigte er nun: „Ich trage diesen Weg ausdrücklich mit.“ Genau diese Entscheidung kritisierte hingegen Marco Graf von der Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland: Die Bundesregierung hätte bei ihrem Energiekonzept bleiben sollen, der Netzausbau sei in der kurzen Zeit kaum zu schaffen.

Die Veranstaltung bot zudem einen Schlenker zum laufenden Wahlkampf. Der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Jasper benannte christdemokratische Positionen: Dazu gehört die Einführung der Oberschule. Die Union lehnt aber Pläne für ein „Megaeinkaufscenter“ am Neumarkt ab: „Das zerstört unsere Strukturen in der Innenstadt“, sagte Jasper.