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Dieselfahrverbot rückt näher Osnabrück erhält blauen Brief von Deutscher Umwelthilfe – Klage droht

Von Jörg Sanders | 02.09.2017, 10:12 Uhr

Es war kein Liebesbrief: Die Stadt Osnabrück hat Post von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) erhalten. Bis Ende September soll die Verwaltung erklären, wie sie das Problem der schlechten Luft bis Anfang 2018 lösen will. Der Stadt droht eine Klage – und damit ein Dieselfahrverbot.

Am 24. August erhielt die Stadt die Aufforderung der DUH, bestätigt Detlef Gerdts, Leiter des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz, auf Nachfrage unserer Redaktion. Bis zum 21. September habe die DUH der Stadt eine Frist gesetzt. „Bis dahin müssen wir erklären, wie wir die Werte bis zum 1. Januar 2018 einhalten wollen“, sagt Gerdts. Der Aufforderung werde die Verwaltung folgen.

Noch in den Sternen steht, ob die Antwort die DUH zufriedenstellen wird. Denn tut sie das nicht, wird sie wohl gegen die Stadt klagen. Eine mögliche Konsequenz wäre ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge niedriger Euro 6.

DUH droht zahlreichen Städten mit Klagen

Hintergrund sind die Stickstoffdioxidwerte, die in Osnabrück Jahr für Jahr deutlich zu hoch sind. Am 24. August hatte die DUH angekündigt, formale Verfahren gegen 45 Städte einzuleiten, die die Grenzwerte überschreiten. Bis Anfang 2018 fordert die DUH saubere Luft in allen Städten, die den NO2-Wert aktuell um zehn oder mehr Prozent überschreiten. In Osnabrück waren es zuletzt 20 Prozent. Daher steht die Stadt ebenfalls auf der Sünderliste der DUH.

Luftreinhalteplan soll es bringen

Gerdts setzt auf den Luftreinhalteplan, den die Verwaltung derzeit überarbeitet. Ende September, spätestens Ende Oktober, soll er in den Umweltausschuss. Ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge werde darin enthalten sein – aber vorerst nur in der Theorie, hatte Gerdts unserer Redaktion bereits verraten.

Klage gegen Neumarktsperrung ein Problem

In der Antwort an die DUH dürfte der Stadt nicht gerade in die Karten spielen, dass die vom Rat der Stadt beschlossene Sperrung des Neumarkts – formal korrekt „Teilentziehung für den motorisierten Individualverkehr“ – durch die Klage eines Anliegers verzögert wird. Dort steht eine der beiden Messstationen im Stadtgebiet, die stets zu hohe Werte misst.

Überhöhte Werte am Schloßwall

Doch selbst bei einer sofortigen Sperrung des Neumarkts bliebe das Problem der deutlich überhöhten NO2-Werte am Schloßwall. Die Sperrung des Neumarkts wird es sogar verstärken, was der DUH nicht sonderlich gefallen dürfte.

Immerhin kann die Stadt mit finanzieller Hilfe des Bundes rechnen, obgleich Osnabrück beim Dieselgipfel beschlossenen 500-Millionen-Euro-Programm des Bundes und der Autoindustrie ausgespart worden war. Die Stadt reichte Projektvorschläge für Förderprogramme ein, etwa zur Verkehrsverflüssigung. Die Frist lief am Freitag aus.

VCD droht ebenfalls mit Klage

Bereits Ende Juli hatte der Verkehrsclub Deutschland (VCD) gedroht, die Stadt nach einer Schonfrist zu verklagen, sollte diese nicht ausreichende Maßnahmen zur Verbesserung der Luft umsetzen. Die Osnabrücker Grünen hatten schon im Februar ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge gefordert.

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