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Von Sebastian Stricker | 22.12.2021, 17:10 Uhr

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Im Wahlkreis Osnabrück-Stadt hat der gestandene CDU-Direktkandidat Mathias Middelberg das Duell gegen SPD-Neuling Manuel Gava knapp verloren. Im Wahlkreis Osnabrück-Land hingegen verteidigte der CDU-Abgeordnete André Berghegger sein Direktmandat vor SPD-Bewerberin Anke Hennig recht deutlich. Die beiden Grünen-Kandidaten Thomas Klein (Osnabrück-Stadt) und Filiz Polat (Osnabrück-Land) wurden jeweils Dritte, allerdings mit sehr unterschiedlichen Stimmenanteilen. Wie erklären Sie sich diese Diskrepanzen?

Die Vielzahl der Direktmandate, welche die SPD bundesweit erzielen konnte, dürfte zu einem großen Teil auf den „Scholz-Effekt“ zurückzuführen sein. Er hat viele SPD-Bewerber zur relativen Mehrheit verholfen. Also immer dann, wenn Wähler derselben Partei Erst- und Zweitstimme gegeben haben. Dies gilt auch für den SPD-Bewerber Gava, dessen Erststimmen-Ergebnis fast identisch ist mit dem Zweitstimmen-Ergebnis der SPD.

Demgegenüber konnte sich der Abgeordnete Middelberg von der CDU noch gut behaupten, denn er liegt ungefähr fünf Prozentpunkte über dem Zweitstimmen-Ergebnis der CDU – blieb allerdings hinter seinen Erfolgsergebnissen der vergangenen Wahlen. Das Resultat des Grünen-Kandidaten Klein ist sehr beachtlich, aber auch sehr gut zu erklären, wenn man sieht, wie die Osnabrücker diesmal Erst- und Zweitstimme harmonisiert haben. Das war bei der vorigen Bundestagswahl etwas anders. Und es ist im Landkreis auch komplett anders: Dort gibt es erhebliche Differenzen zwischen Erst- und Zweitstimme.

Berghegger (CDU) musste erhebliche Einbußen hinnehmen, konnte sein Direktmandat aber behaupten, weil die CDU im Vergleich zu 2017 von einem höheren Niveau aus abgestürzt ist. Das Ergebnis von Polat (Grüne) ist zwar prozentual geringer als das von Klein. Jedoch hat sie im Vergleich zur vorigen Bundestagswahl deutlich an Stimmen gewonnen – zudem: Sie stand auf Platz 1 der Landesliste. Das mag den einen oder anderen bewogen haben, die Erststimme anders zu verteilen.

Wer hat den größeren Anteil am Wahlerfolg eines Kandidaten: die Person oder die Partei?

Die Ergebnisse lassen den Schluss zu, dass es eine Gemengelage aus Partei und Kandidat ist. Sicherlich haben alle aktiven Parteimitglieder während des Wahlkampfs viel dafür getan, die Kandidaten bestmöglich zu unterstützen – Gava wie auch Polat konnten sicherlich zudem von der Zweitstimmen-Tendenz profitieren. Bei Berghegger (CDU/Landkreis) und Klein (Grüne/Stadt) zeigt sich zudem ein spezifischer Erfolg des Kandidaten.

Wie lässt sich das Abschneiden der Parteien bei der Bundestagswahl mit Blick auf die Osnabrücker Ergebnisse erklären?

Die Ergebnisse in der Stadt Osnabrück unterscheiden sich erkennbar vom Bundesdurchschnitt und auch etwas vom Wahlergebnis in Niedersachsen. In gewissen Nuancen sieht es im Landkreis Osnabrück anders aus. Prinzipiell fällt für das Ergebnis der SPD in Stadt und Landkreis Osnabrück auf, dass sie noch besser abgeschnitten hat als in Bund und Land. Insoweit scheinen die vermittelten Positionen und insbesondere die Überzeugungskraft des Spitzenkandidaten Olaf Scholz hier ihre Wirkung entfaltet zu haben.

Interessanterweise erreichen die Grünen in der Stadt Osnabrück ein erheblich besseres Ergebnis als in Land und Bund. Dies lässt sich auf eine hohe Mobilisierungsfähigkeit der Grünen-Wähler zurückführen und ein deutlich gestiegenes Interesse an grünen Themen und Inhalten in der Osnabrücker Bevölkerung – was sich sehr deckt mit dem Kommunalwahl-Ergebnis vom 12. September. Ebenfalls auffällig in der Stadt Osnabrück ist der geringe Zuspruch für die AfD, deren Botschaften, wie es scheint, hier nicht verfangen.

Für die anderen Parteien dürften vergleichbare Einschätzungen gelten wie für das Gesamtergebnis der Bundestagswahl. Erwähnenswert ist allerdings das etwas bessere Abschneiden der CDU im Landkreis Osnabrück, das sicherlich auch auf soziodemografische Merkmale zurückzuführen ist.

Was dürfen die Menschen in Stadt und Landkreis Osnabrück nach diesem Wahlergebnis von ihren Abgeordneten in Berlin erwarten?

Prinzipiell dürfen die Menschen in Stadt und Landkreis Osnabrück weiterhin eine intensive Arbeit der Abgeordneten in Berlin erwarten, die alle auch die Belange der Region berücksichtigen. Für Manuel Gava (SPD) und André Berghegger (CDU) bedeutet das Wahlergebnis einen speziellen Auftrag, weil sie direkt in den Bundestag einziehen. Sie sollten deshalb die Bedürfnisse der Menschen in ihren Wahlkreisen in besonderer Weise in ihre Parlamentsarbeit einbeziehen.

Darüber hinaus liegt es an der jeweiligen Regierungs- oder Oppositionsrolle, inwieweit sich die Anliegen, für die sich Abgeordnete in Berlin stark machen, auch in konkrete Politik niederschlagen. Die Oppositionsarbeit sollte dabei nicht unterschätzt werden: Abgeordnete übernehmen hier eine wichtige demokratische Funktion, indem sie die Regierungsarbeit kontrollieren – zum Beispiel durch Anfragen an die Regierung und durch Ausschussarbeit. Viel Parlamentsarbeit geschieht nahezu geräuschlos und erzeugt wenig Aufmerksamkeit in den Medien und in der Bevölkerung. Alle haben jedoch die Chance – zum Beispiel über die Homepage des Bundestags – konkrete und sehr ausführliche Informationen über die tägliche politische Arbeit zu erhalten.

Ist die SPD nach ihrem Sieg bei der Bundestagswahl als Volkspartei zurückgekehrt? Was verraten die Osnabrücker Resultate hier?

Die SPD – und auch die Linke – hat ein tiefgreifendes strukturelles Problem: die starke Spreizung zwischen den sozialen Milieus bei der Wahlbeteiligung. Bürgerliche Wähler der Mittel- und Oberschicht gehen überdurchschnittlich, Angehörige der sogenannten Unterschicht jedoch deutlich unterdurchschnittlich zur Wahl. Diese Effekte sind in Osnabrück allerdings nicht so stark ausgeprägt, was möglicherweise auf eine vergleichsweise geringere soziale Spreizung zurückzuführen ist.

Generell lässt sich zeigen, dass diese Effekte auch abnehmen, je höher die Wahlbeteiligung insgesamt ist, weil sich dann der relative Unterschied in der Wahlbeteiligung der verschiedenen Wählerschichten verringert. Bei knappen Ergebnissen kann er aber dennoch entscheidend sein. Die SPD und Linken müssen ihre Wählerschichten grundsätzlich besser ansprechen, vor allem auch zwischen den Wahlen.

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