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Debatte um Blitzer Verwaltung: Kaum Raser in Osnabrück

Von Jörg Sanders | 19.09.2017, 09:12 Uhr

Im Juni vergangenen Jahres beschloss der Rat der Stadt nach einem schweren Unfall einen Blitzer an der Martinistraße. Nun kommt die Verwaltung zu dem Ergebnis: In Osnabrück werde kaum gerast. Der geplante Blitzer an der Martinistraße widerspreche einer Richtlinie.

Der Fachbereich Bürger und Ordnung trug im Auftrag des Rats der Stadt Zahlen zu Unfällen, Unfallursachen und Geschwindigkeitsübertretungen zu vierspurigen Ein- und Ausfallstraßen zusammen. Sie werden am Mittwoch im Ausschuss vor Feuerwehr und Ordnung vorgestellt.

Zweimal zu schnell unterwegs

Von 632 Unfällen zwischen dem 1. Januar 2016 und 30. Juni 2017 an der Bramscher, Pagenstecher, Wersener, Hannoverschen, Martini- und Hansastaße sowie dem Kurt-Schumacher-Damm sind der Polizeistatistik zufolge zwei auf überhöhte Geschwindigkeit zurückzuführen. In 41 Fällen war nicht angepasstes Tempo die Unfallursache. „Nicht angepasst“ heißt aber nicht über dem Tempolimit.

Der Fachbereich führte zudem zwischen Januar und Juni dieses Jahres an verschiedenen Stellen der Mindener, Pagenstecher, Wersener und Hannoverschen Straße sowie am Kurt-Schumacher-Damm jeweils mehrere Geschwindigkeitskontrollen durch. Mehr als 150.000 Autos wurden gemessen und 7066 Verstöße festgestellt.

Ausschließlich an der Wersener Straße stadtauswärts überstieg die Quote der zu schnell gefahrenen Fahrer mit 10,8 Prozent die Zehnprozentmarke. Ansonsten lag sie zwischen zwei Prozent an der Pagenstecher Straße stadtauswärts und jeweils 7,5 Prozent an der Mindener und Pagenstecher Straße stadteinwärts.

„Auch aufgrund dieser Ergebnisse ist nicht von überdurchschnittlich häufigen Verstößen gegen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auszugehen“, heißt es in der Mitteilung der Verwaltung.

Die Messungen wurden tagsüber zwischen 7 und 20 Uhr durchgeführt. Nächtliche Messungen abseits der Staus fehlen.

Blitzer nicht mit Richtlinie vereinbar

Aufgrund seiner Ergebnisse kommt die Verwaltung zu der Einschätzung, dass stationäre Blitzer an den überprüften Straßen nicht mit der Richtlinie für die Überwachung des fließenden Straßenverkehrs vereinbar seien. Solche Geräte sind nur für Gefahren- und Unfallschwerpunkte vorgesehen. Eine Richtlinie ist aber eben auch nur eine Richtlinie und keine Vorschrift.

Blitzer an Martinistraße nach Unfall

Dabei hatte der Rat der Stadt wenige Tage nach dem schweren Unfall an der Martinistraße im Juni 2016, bei dem eine Radfahrerin an der Martinistraße lebensgefährlich verletzt worden war, einen Blitzer an der Straße beschlossen. Erst danach stellte sich heraus: Der Unfallfahrer war nicht wesentlich zu schnell gewesen, ein Rennen hatte ihm nicht nachgewiesen werden können, und die Radfahrerin hatte unter Drogen und Alkohol gestanden.

Nichtsdestotrotz: Der Blitzer ist nun ausgeschrieben. Ab etwa Ende November soll das vermutlich 150.000 bis 180.000 Euro teure Gerät Raser ablichten.

Kritik vom Bund der Osnabrücker Bürger

Der Bund der Osnabrücker Bürger (BOB) kritisiert ihn wegen seiner BOB zufolge fehlenden Legitimität. Die europaweite Ausschreibung, die noch bis Ende des Monats läuft, sollte unverzüglich eingestellt werden, teilte die Fraktion vergangene Woche mit. Sie bezieht sich auf die Zahlen aus der Verwaltung.

Grüne halten am Blitzer fest

Die Grünen, die den Antrag für den Blitzer an der Martinistraße in den Rat eingebracht hatten, sehen das gänzlich anders. Sie halten trotz der Zahlen an dem Blitzer fest. Die relativ geringen Geschwindigkeitsverstöße lägen an den Zeiten der Messungen. „Zwischen 7 und 20 Uhr ist die Martinistraße in der Regel so voll, dass Geschwindigkeitsübertretungen schlicht und einfach unmöglich sind“, sagt der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn auf Anfrage unserer Redaktion. Nach 20 Uhr seien auf den Ausfallstraßen einige Autofahrer zu schnell. Beschwerden der Anwohner der Martinistraße ließen Zweifel an der Aussagefähigkeit der Messergebnisse aufkommen. „Wir wollen aber nicht die ersten Toten durch Raserei abwarten“, sagt Hagedorn.

Stadtbaurat hält an Blitzer fest

Stadtbaurat Frank Otte hält ebenfalls an dem Blitzer fest. Auch er verweist auf die Beschwerden der Anwohner der Martinistraße über zu schnelle Autofahrer, sagt Otte im Gespräch mit unserer Redaktion. Bislang habe die Verwaltung die Richtlinie zur Überwachung nur auf Unfallschwerpunkte angewandt. Eine Überwachung könne die Stadt aber überall vornehmen.

Kommen weitere Blitzer?

„ <p>„Wir wollen aber nicht die ersten Toten durch Raserei abwarten“ (Grüne)</p> “

Die Verwaltung war im Juni 2016 beauftragt worden, in Abstimmung mit der Polizei eine Prioritätenliste über die Installation weiterer Blitzer an vierspurigen Straßen vorzulegen. Ob an diesen Straßen weitere Blitzer folgen werden, sei „Sache der Politik“, sagt Otte.

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