Kritik von Datenschützern Wie die Osnabrücker Polizei mit einer App Einbrecher fangen will

Von Sven Kienscherf

Oliver Voges und Sebastian Lüttkemöller (r) von der Polizei Osnabrück jagen Einbrecher mit der App Premap. Foto: Sven KienscherfOliver Voges und Sebastian Lüttkemöller (r) von der Polizei Osnabrück jagen Einbrecher mit der App Premap. Foto: Sven Kienscherf

Osnabrück. Die Polizei tut sich im Kampf gegen Einbrecher nach wie vor schwer. Nun testen die Ermittler in Osnabrück ein neues System, das im Idealfall Straftaten vorhersagen soll, die noch gar nicht begangen worden sind. Einige Datenschützer sehen diese Art von Ermittlungsarbeit kritisch.

Premap heißt die App, die Streifenbeamten auf ihren Tablets in Osnabrück nun aufrufen können. Kriminalrat Oliver Voges hat das Projekt im niedersächsischen Innenministerium in der Entwicklung begleitet. „Jetzt testen wir in der Stadt Osnabrück“, sagt Voges, der seit 2014 Dienststellenleiter des Polizeikommissariats Bersenbrück ist und für seine Arbeit im Ministerium vorübergehend freigestellt wurde.

Mit der App werden den Beamten Straftaten angezeigt, die bis zu vier Wochen zurückliegend in der Nähe eines aktuellen Tatorts begangen worden sind. Das Programm soll aber noch mehr können: nämlich Prognosen darüber abgeben, wo möglicherweise erneut Straftaten stattfinden.

Zunächst soll das vor allem bei den Ermittlungen gegen Einbrecher helfen. Die Polizei hat analysiert, dass Einbrecher oft innerhalb von 72 Stunden im Umkreis eines Tatorts erneut zuschlagen.

Risikogebiete errechnen

Das Programm wertet die Daten aus, mit denen es von den Ermittlern gefüttert wird, und errechnet mögliche Risikogebiete. Es beschreibt unter anderem die Vorgehensweise der Täter und weist die Tatzeiten aus.

„Wir können dann diese Gebiete besonders intensiv bestreifen“, sagt Voges. Die Beamten sollen besonders intensiv die Augen aufhalten, um Straftäter zu identifizieren.

Ähnliche Versuche in anderen Bundesländern

Das Projekt findet in Niedersachsen nicht nur in Osnabrück, sondern auch in der Polizeiinspektion Salzgitter-Peine-Wolfenbüttel und in Hannover statt. Auch in anderen Bundesländern wie Bayern oder Baden-Württemberg laufen ähnliche Versuche, bei dem die Daten zum Teil aber auf externen Servern liegen, wie Voges sagt. „Die Polizei Niedersachsen hat sich aus datenschutzrechtlichen Gründen dafür entschieden, ein System zu verwenden, bei dem alle Daten bei der Polizei gespeichert werden.“ Es würden nur Daten erhoben, die die Polizei ohnehin habe. Personenbezogene Daten seien nicht darunter.

Das Budget für das Projekt habe bei etwa 100.000 Euro gelegen. Entwickelt worden ist es vom Landeskriminalamt und der Zentralen Polizeiinspektion Hannover in Zusammenarbeit mit externen Entwicklern. Die Polizei verspricht sich viel.

Ein Polizist hält ein Tablet-PC mit der Einbruchs-App Premap vom Landeskriminalamt. Die Ermittler testen, ob sich mit der Software Einbrüche vorhersagen und stoppen lassen. Foto: Archiv/dpa

Kritik von Datenschützern

Voges hofft, dass in Zukunft Polizeiwagen mit einem umfassenden System ähnlich wie ein Infotainment-System ausgestattet sind und Polizisten somit mühelos viele Zusatzinformationen abrufen können.

In den USA ist das sogenannte Predictive Policing, was sich grob mit voraussagender Polizeiarbeit übersetzen lässt, schon länger Praxis. Mit den gesammelten und verarbeitenden Daten sollen aber nicht nur mögliche Risikogebiete identifiziert werden, sondern auch mögliche Täter.

Kerstin Demuth vom Verein Digitalcourage aus Bielefeld, der sich für Grundrechte und Datenschutz einsetzt, hält die Vorgehensweise grundsätzlich für falsch. „Es ist gefährlich, wenn Polizeibeamte sich bei der Ermittlung auf eine Maschine verlassen und nicht auf ihr eigenes Urteilsvermögen“, so Demuth.

Anonymisierte Daten der Polizei

Möglicherweise würden bestimmte Personengruppen aufgrund der gesammelten Daten stigmatisiert und kriminalisiert. „Kriminalität hat immer auch soziale Ursachen und diese Probleme müssen in erster Linie politisch gelöst werden“, sagt Demuth.

Die niedersächsische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Barbara Thiel, hält Premap allerdings für unproblematisch. „Momentan haben wir keine Anhaltspunkte, dass Premap datenschutzrechtlich bedenklich ist“, sagte Thiel gegenüber unserer Redaktion. Es handele sich um anonymisierte Daten der Polizei, die Rasterfelder seine ausreichend groß, sodass nicht ein einzelnes Haus in den Blickpunkt der polizeilichen Ermittlung geraten könne.