zuletzt aktualisiert vor

Go für Masterplan Green City Osnabrück erhält 185.189 Euro im Kampf gegen drohendes Dieselfahrverbot



Osnabrück. Die Stadt Osnabrück erhält vom Bund die volle beantragte Summe zur Erstellung ihres Masterplans Green City. Mit ihm soll für saubere Luft in der Stadt gesorgt werden und ein drohendes Dieselfahrverbot verhindern. Außerdem können Unternehmen auf eine Förderung aus einem anderen Programm hoffen.

Osnabrück erhält 185.189 Euro zur Erstellung des Masterplans. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) auf Anfrage unserer Redaktion. Vor einer Woche hatte die Stadt erfahren, dass ihr Förderantrag genehmigt wurde; nur die Höhe der Summe war nicht bekannt. Am Mittwoch nahm Stadtbaurat Frank Otte den Förderbescheid über die 185.189 Euro vom geschäftsführenden Bundesverkehrsminister Christian Schmidt in Berlin entgegen. Insgesamt erhalten 60 Kommunen eine Förderung zur Erstellung ihrer Masterpläne. Dafür erhalten sie rund zwölf Millionen Euro.

400.000 Euro Gesamtkosten

Die Verwaltung rechnet für die Erstellung ihres Masterplans mit Kosten in Höhe von 400.000 Euro, wovon die 185.000 Euro auf externe Experten entfallen. Für diesen Betrag hatte die Stadt Ende November den Förderantrag gestellt. Die Differenz sind Personalkosten in der eigenen Verwaltung. Ein Eigenanteil von 51 Prozent war Voraussetzung für die Förderung. „Mit dieser Förderung verbunden ist die Erstellung eines Masterplans, für den die Stadt Osnabrück nun sechs Monate Zeit hat“, sagte Otte in Berlin.

Christian Schmidt, geschäftsführender Bundesverkehrsminister, übergibt den Förderbescheid für Osnabrück an Osnabrücks Stadtbaurat Frank Otte. Foto: BMVI

Stadt hofft auf viel mehr Geld

Nach Erstellung des Masterplans hofft die Stadt auf einen zweistelligen Millionenbetrag aus dem eine Milliarde schweren Dieselfonds von Bund und Autoindustrie. Mit dem Plan soll herausgefunden und definiert werden, wo und wie die Stadt investieren müsste, um die Luft sauberer zu bekommen – etwa durch intelligente Ampelsteuerungen. Denn seit Jahren sind die Stickstoffdioxidwerte in Osnabrück viel zu hoch. Die Deutsche Umwelthilfe droht mit einer Klage, wenn diese Werte nicht reduziert werden. Das Verwaltungsgericht Osnabrück könnte dann ein Fahrverbot für ältere Diesel beschließen.

Auch Privatunternehmen können auf Förderung hoffen

Womöglich kann Osnabrück aus einem weiteren Förderprogramm auf Geld hoffen. Das BMVI aktualisierte seine Förderrichtlinie Elektromobilität. Damit sollen der Bestand an Elektro- und Hybridfahrzeugen und die Ladeinfrastruktur ausgebaut werden. 150 Millionen Euro stehen dafür ab Anfang 2018 zur Verfügung. Verbände, soziale und gemeinnützige Unternehmen, private Firmen wie Taxi- und Kurierunternehmen und auch Kommunen können bis zum 31. Januar 2018 entsprechende Anträge einreichen, um ihre Flotten zu elektrifizieren.

Antragsteller, die primär in Osnabrück mit ihren Fahrzeugen unterwegs sind, können nun Anträge für E-Autos bei der Stadt einreichen. Den Zuschuss erhalten sie, wenn Osnabrücks Fachbereich Umwelt und Klimaschutz bestätigt, dass die neuen Fahrzeuge die Luftqualität verbessern, teilte die Stadt mit.

Mindestens zwei Fahrzeuge

Beantragt werden können Zuschüsse zu den Mehrkosten eines E-Fahrzeugs oder Hybrids gegenüber einem konventionell angetriebenen Fahrzeug. Förderwürdige Hybridfahrzeuge müssen mindestens 50 Kilometer rein elektrisch fahren können oder weniger als 50 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. Bei Fahrzeugen von bis zu 3,5 Tonnen ist jeweils die Anschaffung von zwei Fahrzeugen Voraussetzung.

Wirtschaftsunternehmen bekommen 40 Prozent der Mehrkosten erstattet, gemeinnützige Antragssteller 75 Prozent. Kleine Unternehmen können unter Umständen einen erhöhten Zuschuss von 60 Prozent bekommen. Die Stadt rechnet vor: Ein Taxiunternehmen könnte bei der Anschaffung von zwei Elektroautos und Mehrkosten von 8000 Euro insgesamt 6400 Euro vom Bund bekommen.

Auch auf zuvor Händler und Hersteller zugelassene Fahrzeuge bis zu einer Laufleistung von tausend Kilometern können bezuschusst werden. Alle bewilligten Fahrzeuge müssen binnen zwölf Monaten beschafft werden.

Weitere Informationen und Antragsformulare sind auch auf der Internetseite www.osnabrueck.de/gruen/luft/saubere-luft.html abrufbar.

Auch Osnabrück Verwaltung überlege nun, welche Autos sie durch E-Fahrzeuge ersetzen könne, sagte Gerdts. Die Förderung des BMVI sei kombinierbar mit der Prämie beim E-Autokauf.

Für die Erstellung der Masterpläne stellt der Bund Mittel aus dem eine Milliarde schweren Dieselfonds dafür zur Verfügung. Ein Masterplan ist zur Erhaltung von Fördermitteln aber nicht zwingend nötig. Osnabrücks Masterplan soll deutlich konkreter als der Luftreinhalteplan sein, den die Verwaltung derzeit überarbeitet.

Dieselfahrverbot in Osnabrück? Fragen und Antworten gibt es hier.

(Mit dpa/pm)


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN