Nach mehrmonatigen Taxifahrten Flüchtling fährt jetzt mit E-Bike zum Job im Landkreis Osnabrück

Der Fall eines Flüchtlings, der mit dem Taxi zur Arbeit gefahren wird, hatte für Empörung gesorgt. Jetzt fährt der Mann mit einem von der Maßarbeit bezahlten E-Bike zur Arbeit. Foto: Rainer WestendorfDer Fall eines Flüchtlings, der mit dem Taxi zur Arbeit gefahren wird, hatte für Empörung gesorgt. Jetzt fährt der Mann mit einem von der Maßarbeit bezahlten E-Bike zur Arbeit. Foto: Rainer Westendorf

Ostercappeln. Der Fall eines anerkannten syrischen Flüchtlings, der mehrere Monate auf Kosten der Jobvermittlung mit dem Taxi zum Arbeitsplatz gefahren wurde, hatte über den Landkreis Osnabrück hinaus für eine Empörungswelle gesorgt. Mittlerweile fährt der Mann mit dem E-Bike zur Arbeit.

Ein Flüchtling aus Bad Essen, dem die Jobvermittlung des Landkreises Osnabrück (Maßarbeit) eine Stelle bei einem Ostercappelner Unternehmen vermittelte, fährt seit dem 28. Juli nicht mehr mit dem Taxi, sondern mit einem E-Bike zur Arbeit. Sein Leistungsbezug (ALG II) war zwar am 1. Juli mit Aufnahme der Tätigkeit beendet worden. Jedoch wurden die Taxifahrten noch solange weiterbezahlt, bis ein E-Bike für den Flüchtling geliefert wurde.

„Dies ist rechtens“, teilt die Maßarbeit mit, „da Leistungen aus dem Vermittlungsbudget nach Paragraf 16g Absatz 2 SGB II in Verbindung mit § 44 Drittes Sozialgesetzbuch (SGB III) zur nachhaltigen Eingliederung in Arbeit bis zu sechs Monate nach Beschäftigungsaufnahme erbracht werden können, auch wenn die Hilfebedürftigkeit aufgrund des zu berücksichtigenden Einkommens entfallen ist.“

(Weiterlesen: Fahrtkosten und Coaching: Kostspielige Jobvermittlung für Flüchtlinge)

Hilfe zur beruflichen Eingliederung

Im SGB II könnten Bewerber bei der Anbahnung und Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung gefördert werden, wenn dies für die berufliche Eingliederung notwendig ist, wie die Maßarbeit auf Anfrage mitteilte. Im jeweiligen Einzelfall werde dann entschieden, welche Unterstützungsmöglichkeit zumutbar, sinnvoll und wirtschaftlich ist. Das könne ein Führerschein sein, ein E-Bike, aber auch Taxifahrten. Die Kosten für den Führerschein B übernehme die Maßarbeit beispielsweise bis zu 1800 Euro.

„Günstigere Alternative“

Im konkreten Fall bekam der Flüchtling für die Anfangszeit seiner Beschäftigung die 15 Kilometer lange Taxifahrt zum Schichtdienst (mal früh von 5 bis 13 Uhr, mal spät von 13 bis 21 Uhr, mal nachts von 21 bis 5 Uhr) und wieder nach Hause von der Maßarbeit bezahlt (die Kosten beliefen sich monatlich auf rund 1300 Euro. ( Weiterlesen: Warum die Maßarbeit einem Flüchtling das Taxi zur Arbeit zahlt). Danach wurde ein Antrag auf Zuschuss zu Führerscheinkosten gestellt. Dieser sei geprüft, aber abgelehnt worden. Dagegen sei die „günstigere Alternative E-Bike bewilligt“ worden, wie die Maßarbeit schreibt.

E-Bike für 1199 Euro

Das E-Bike habe 1199 Euro gekostet und sei von der Maßarbeit komplett übernommen worden. Bis zu welchen Preisen E-Bikes von der Maßarbeit übernommen werden, sei abhängig von der Angebotslage. Dabei würden alle verfügbaren Quellen (Kleinanzeigen, Onlinehandel, Einzelhandel, etc.) berücksichtigt und das wirtschaftlichste Angebot bewilligt.

Hälfte des Lohns bezahlt Maßarbeit

Der Arbeitsvertrag des Flüchtlings ist erst einmal bis zum 31. Mai 2018 befristet. Für sechs Monate bekommt die Firma von der Jobvermittlung 50 Prozent vom Bruttolohn des Flüchtlings bezahlt. Ob ein Lohnkostenzuschuss gezahlt werden kann, hängt vom individuellen Fall des Bewerbers ab. Der Lohnkostenzuschuss ist dafür gedacht, Unternehmen bei schwierigeren beruflichen Eingliederungen zu unterstützen, das heißt den zusätzlichen Aufwand, den Unternehmen leisten, um Menschen mit Vermittlungsdefiziten (mangelnde Sprachkenntnisse, gesundheitliche Probleme etc.) in den Betrieb einzugliedern, ein Stück weit auszugleichen.

(Weiterlesen: Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge in der Region ein Riesenflop)


Die Maßarbeit ist die kommunale Arbeitsvermittlung des Landkreises Osnabrück. Sie berät, vermittelt und betreut in kreisweit acht Außenstellen seit dem 1. Januar 2005 alle erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), die sogenannten Hartz IV-Empfänger.

Sobald Flüchtlinge anerkannt sind, erhalten sie Leistungsbezüge nach SGB II. Solange sie noch keinen gesicherten Status haben, werden sie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezahlt.

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