Nur wenige weichen auf Schlosswall aus Luft am Neumarkt nach Sperrung deutlich besser

Passivsammler zur Luftqualitätsmessung am Neuen Graben: Nach der Neumarktsperrung sanken dort die NO2-Werte. Foto: Michael GründelPassivsammler zur Luftqualitätsmessung am Neuen Graben: Nach der Neumarktsperrung sanken dort die NO2-Werte. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Die gute Nachricht zuerst: Die Stickstoffdioxidbelastung am Neumarkt ist nach der Sperrung deutlich zurückgegangen, und längst nicht alle Fahrer weichen auf den Schlosswall aus. Die schlechte Nachricht: Der Jahresgrenzwert wird am Neumarkt erneut deutlich überschritten.

Zum zweiten Mal im laufenden Jahr registrierte der Passivsammler am Neuen Graben weniger als 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft (µg/m³) in einem Zweiwochenzeitraum. 40 ist die entscheidende Zahl, denn auf diesen Wert begrenzt die EU das Jahresmittel.

NO2-Konzentration gesunken

Seit dem 13. Oktober ist Neumarkt für den motorisierten Individualverkehr dicht. Im Zeitraum 20. September bis 5. Oktober lag die NO2-Konzentration dort bei 52,2 Mikrogramm. Vom 5. bis 19. Oktober sank der Mittelwert auf 44,4 und vom 19. Oktober bis 3. November auf 38,5 Mikrogramm.

Niedriger Wert in Ferienzeit

Ausschließlich vom 4. bis 19. April – während der Osterferien – war der Wert mit 37,7 Mikrogramm geringer ausgefallen. Den negativen Spitzenwert mit 60,4 Mikrogramm registrierte der Passivsammler zwischen dem 21. August und 5. September. Das geht aus einer Auflistung des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamts Hildesheim hervor. Es handelt sich um vorläufige Zwischenergebnisse.

Ausblick negativ

Der Mittelwert der vergangenen zwölf Monate liegt am Neumarkt nun bei 49,0, der Mittelwert für die Monate Januar bis Oktober bei 48,1 Mikrogramm – 20 Prozent über dem von der EU erlaubten Jahresmittelwert.

Ausblick am Schlosswall ebenso negativ

Auch am Schlosswall war die NO2-Konzentration im Oktober gesunken – trotz der Neumarktsperrung. Der Mittelwert für die Monate Januar bis Oktober lag bei 43,4 Mikrogramm.

Mit den Daten der ersten zehn Monate dürfte klar sein: Am Schlosswall und Neumarkt werden die Jahresmittelwerte auch 2017 überschritten – wie auch in den Jahren zuvor. 2016 hatte der Mittelwert am Schlosswall 47 und am Neumarkt 48 Mikrogramm betragen.

Neu erhobene Verkehrszahlen

Vor der Sperrung hatten täglich 14300 Fahrzeuge den Neumarkt werktags überquert, davon etwa 1700 Busse. Theoretisch sind es nun also 12600 Fahrzeuge täglich weniger. Das geht aus neu erhobenen Verkehrszahlen hervor, sagt Detlef Gerdts, Leiter des Fachbereich Klimaschutz und Umwelt, auf Anfrage unserer Redaktion.

Den Schlosswall hatten auf Höhe der dortigen Messstation 2015 bei geschlossenem Neumarkt werktags 32 800 Fahrzeuge passiert. Nach der Öffnung sank die Zahl auf 29 200 Fahrzeuge – also 3600 weniger.

Fahrer suchen sich andere Wege

Aus den Zahlen lässt sich schließen: Von den theoretisch täglich 12600 Fahrzeugen weniger auf dem Neumarkt weichen nur 3600 auf den Schlosswall aus. 9000 Fahrer suchen sich täglich andere Wege, die zumindest nicht an der Messstation am Schlosswall entlangführen.

Klage der Umwelthilfe droht

Wenn die Stadt Osnabrück das Problem der schlechten Luftwerte nicht zeitnah in den Griff bekommt, droht die Deutsche Umwelthilfe mit einer Klage. Ein gerichtlich angeordnetes Dieselfahrverbot wäre in der Folge möglich.

Die jüngste Chronik der Neumarktsperrungen:

  • 2. Juni 2014 bis 17. Februar 2016 (baustellenbedingt/Zuschüttung des Tunnels)
  • 18. Juli bis 18. Oktober 2016 (baustellenbedingt/Kanalbauarbeiten)
  • seit 13. Oktober per Ratsbeschluss (Teilentziehung des Neumarkts)


Klagen und Strafzahlungen drohen

Für die Stadt Osnabrück ist das erneute Reißen der Latte nicht nur ein Imageproblem. Anwohner und Umweltverbände können die Stadt verklagen. Auf lange Sicht drohen Strafzahlungen durch die EU. Denn derzeit läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland, weil 28 Ballungsregionen die Werte seit 2010 nicht einhalten. Die EU muss entscheiden, ob sie 20 weitere Ballungsräume – etwa Hannover, Osnabrück und Oldenburg – in das Vertragsverletzungsverfahren einbezieht oder ein weiteres Verfahren wegen weiterer Verstöße eröffnet. Ende 2015 lief der maximale Verlängerungszeitraum für alle betroffenen Städte aus. Mit der Entscheidung wird noch in diesem Jahr gerechnet.

Am Ende wird entschieden, ob Klage beim Europäischen Gerichtshof erhoben wird. Daraus könne eine feste Strafe von rund 30 Millionen Euro resultieren – und Tagesstrafen von 28.000 bis 880.000 Euro, sofern in Deutschland weiterhin irgendwo Grenzwerte überschritten werden.

Bei der derzeitigen Rechtslage träfen Strafzahlungen die Stadt aber nicht. Die EU kann nur Staaten und nicht einzelne Städte verklagen. Der Bund würde das Geld von den Ländern einfordern. Das Land Niedersachsen könnte es sich wegen der fehlenden Rechtsgrundlage nicht von Osnabrück wiederholen. Allerdings könnte die Landesregierung ein Gesetz verabschieden, das das ermöglicht. Dann müsste Osnabrück selbst zahlen. Doch das würde wohl noch Jahre dauern. (yjs)

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