Bessere Luft am Schlosswall im Oktober Stickstoffdioxid-Grenzwert wird 2017 in Osnabrück erneut überschritten

Passivsammler zur Luftqualitätsmessung am Neuen Graben. Foto: Michael GründelPassivsammler zur Luftqualitätsmessung am Neuen Graben. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Zum zweiten Mal im laufenden Jahr hat der Stickstoffdioxidwert am Schlosswall in Osnabrück unter den am Jahresende erlaubten 40 Mikrogramm gelegen. Doch abgerechnet wird eben am Jahresende, und der Ausblick ist wieder einmal negativ.

Stickstoffdioxid (NO2): Die Messstation am Schlosswall maß im Oktober einen Mittelwert von 39 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft (µg/m³). Nur in Oldenburg (41) und Hannover (40) waren die Werte schlechter, wie aus vorläufigen Zahlen des Lufthygienischen Überwachungssystems Niedersachsen hervorgeht. Nur im Juli dieses Jahres war der Wert am Schlosswall mit 34 Mikrogramm geringer.

Jahresgrenzwert wird wohl erneut verfehlt

Der Mittelwert für das laufende Jahr sank von 44 auf nun 43,4 Mikrogramm – immer noch deutlich zu hoch. Die EU begrenzt den Jahresmittelwert auf 40 Mikrogramm. Um diesen Wert am Ende zu erreichen, dürfen die Mittelwerte im November und Dezember je maximal 23 Mikrogramm betragen. Damit dürfte weitgehend klar sein: 2017 wird Osnabrück den Grenzwert erneut nicht einhalten.

Neumarkt seit einem Monat gesperrt

Die Luftwerte für den seit nun einem Monat gesperrten Neumarkt sind online nicht abrufbar. Bislang scheint sich die Befürchtung nicht zu bestätigen, dass die Werte am Schlosswall durch die Sperrung des Neumarkts deutlich steigen.

Für den Neumarkt ist der jüngste Wert für den Zeitraum 20. September bis 5. Oktober verfügbar: In dieser Zeit registrierte der Passivsammler am Neuen Graben einen Mittelwert von 52,2 Mikrogramm Stickstoffdioxid. Neue Werte erhält die Stadt voraussichtlich Ende November. Dann wird sich zeigen, wie stark sich die Sperrung auf die Luftqualität am Neumarkt auswirkt.

Klage der Deutschen Umwelthilfe droht

Das Überschreiten des Grenzwertes könnte schon bald zu einer Klage der Deutschen Umwelthilfe führen. Ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge niedriger Euro 6 sei damit nicht nur mehr in der Theorie denkbar, hatte Detlef Gerdts, Leiter des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz, unserer Redaktion gesagt.

Feinstaub im Rahmen

Feinstaub (PM10): Weiterhin keine Sorgen muss sich die Stadt beim Thema Feinstaub machen. Im Oktober lag der Mittelwert wie bereits im September bei 21 µg/m³. Der Mittelwert für die Monate Januar bis Oktober liegt nun bei 22 Mikrogramm. Auch beim Feinstaub (PM10) begrenzt die EU den Jahresmittelwert auf 40 Mikrogramm.

35 Überschreitungen von 50 Mikrogramm sind pro Jahr erlaubt. 10-mal wurde diese Marke im laufenden Jahr bislang in Osnabrück überschritten.


Die Umweltzone in Osnabrück und die EU

Die Stadt ist verpflichtet, die von der EU festgelegten Grenzwerte einzuhalten, etwa beim Feinstaub und NO2. Mit der Einführung der Umweltzone im Jahr 2010 wandte Osnabrück abzusehende Sanktionen vonseiten der EU vorerst ab. Denn derzeit läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland, weil 28 Ballungsregionen die Werte seit 2010 nicht einhalten. Die EU muss entscheiden, ob sie 20 weitere Ballungsräume – etwa Hannover, Osnabrück und Oldenburg – in das Vertragsverletzungsverfahren einbezieht oder ein weiteres Verfahren wegen weiterer Verstöße eröffnet. Ende 2015 lief der maximale Verlängerungszeitraum für alle betroffenen Städte aus – auch für Osnabrück, das durch die Umweltzone Aufschub bis Ende 2015 bekommen hatte.

Am Ende wird entschieden, ob Klage beim Europäischen Gerichtshof erhoben wird. Daraus könne eine feste Strafe von rund 30 Millionen Euro resultieren – und Tagesstrafen von 28.000 bis 880.000 Euro, sofern in Deutschland weiterhin irgendwo Grenzwerte überschritten werden.

Bei der derzeitigen Rechtslage träfen Strafzahlungen die Stadt aber nicht. Die EU kann nur Staaten und nicht einzelne Städte verklagen. Der Bund würde das Geld von den Ländern einfordern. Das Land Niedersachsen könnte es sich wegen der fehlenden Rechtsgrundlage nicht von Osnabrück wiederholen. Allerdings könnte die Landesregierung ein Gesetz verabschieden, das das ermöglicht. Dann müsste Osnabrück selbst zahlen. Doch das würde wohl noch Jahre dauern.

Anwohner und Umweltverbände können die Stadt aber schon jetzt wegen der NO2-Werte verklagen.

yjs

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