Rutschige Gefahr im Herbst Wer muss wo und wann das Laub von Osnabrücker Gehwegen entfernen?

Für Fußgänger und Radfahrer kann Laub zur rutschigen Gefahr werden, insbesondere, wenn es feucht ist. Foto: dpa/Patrick SeegerFür Fußgänger und Radfahrer kann Laub zur rutschigen Gefahr werden, insbesondere, wenn es feucht ist. Foto: dpa/Patrick Seeger

Osnabrück. In Massen fallen die bunten Blätter in Osnabrück derzeit von den Bäumen und machen Gehwege zu einer rutschigen Gefahr. Wer ist für die Reinigung zuständig?

Die Stadt Osnabrück ist erst einmal zur Straßenreinigung verpflichtet. „Reinigungspflichtig sind die Gemeinden“, heißt es im Niedersächsischen Straßengesetz. Gehwege eingeschlossen.

Gemeinden dürfen Pflicht abgeben

Dem Niedersächsischen Straßengesetz zufolge dürfen die Gemeinden „durch Satzung die ihnen obliegenden Straßenreinigungspflichten ganz oder zum Teil den Eigentümern der anliegenden Grundstücke auferlegen“, es sei denn, sie sind „den Eigentümern wegen der Verkehrsverhältnisse nicht zuzumuten“.

Osnabrück überträgt Verantwortung

Und davon macht die Stadt Gebrauch. In ihrer Straßenreinigungssatzung überantwortet sie die Reinigung den Eigentümern der anliegenden Grundstücke einschließlich Winterdienst.

Folglich sind also doch die Grundstückseigentümer in der Pflicht, auch wenn das Laub von städtischen Bäumen auf Gehwege fällt. Vermieter übertragen die Verantwortung aber nicht selten auf ihre Mieter. Um Streitigkeiten – womöglich gar rechtlichen – aus dem Weg zu gehen, sollte die Reinigungspflicht zwischen Mieter und Vermieter klar im Mietvertrag geregelt sein. Ist sie das nicht, ist der Vermieter zuständig.

Kehrzeiten wie beim Winterdienst – aber nicht mit dem Laubbläser

Die Kehrzeiten entsprechen denen des Winterdienstes, also in der Regel zwischen 7 und 20 Uhr, am Wochenende ab 9 Uhr.

Um 7 Uhr dürfen Pflichtbewusste in Wohngebieten aber nicht mit einem lauten motorbetriebenen Laubbläser oder -sammler aktiv werden. Solche dem Umweltbundesamt zufolge „besonders lästigen Maschinen“ dürfen nur zwischen 9 und 13 Uhr sowie 15 und 17 Uhr eingesetzt werden. So steht es im Bundes-Immissionsschutzgesetz. Ausnahme: Geräte mit dem EU-Umweltzeichen dürfen zwischen 7 und 20 Uhr benutzt werden.

Das Laub darf übrigens nicht einfach auf die Straße oder Fahrradwege gekehrt werden. Der Grundstückseigentümer muss es entsorgen.

Fußgänger müssen achtsam sein

Das Landgericht Frankfurt entschied aber: Fußgänger dürfen nicht unbedingt damit rechnen, um 7 Uhr einen laubfreien Gehweg vorzufinden (AZ: 2/23O 368/98). Zudem kann eine Reinigung nur im zumutbaren Rahmen verlangt werden.

Die genannten Regelungen gelten übrigens nicht für Radwege, es sei denn, es handelt sich um kombinierte Rad- und Gehwege (Zeichen 240). Für Radwege als Teil der Straße ist die Stadt zuständig.


Tipp für Radfahrer

Mit einer Reduzierung des Reifendrucks vergrößert sich die Auflagefläche des Reifens. Das dämpft nicht nur Stöße, man rutscht auf Schnee und auch Laub zudem nicht so schnell weg. Zu gering sollte der Druck aber nicht sein, weil die Haltbarkeit des Reifens darunter leidet.

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