Heimatabend in Osnabrück Hitzige Diskussion der Osnabrücker Bundestagskandidaten

Von Vincent Buß

In der gut besuchten Lagerhalle diskutierten die Bundestagskandidaten für die Stadt Osnabrück fast drei Stunden lang. Foto: Elvira PartonIn der gut besuchten Lagerhalle diskutierten die Bundestagskandidaten für die Stadt Osnabrück fast drei Stunden lang. Foto: Elvira Parton

vbu Osnabrück. Dass es doch Unterschiede zwischen den Parteien gibt, haben die sechs Bundestagskandidaten für die Stadt Osnabrück am Sonntag beim Heimatabend in der Lagerhalle gezeigt. Insbesondere die Themen soziale Gerechtigkeit und Flüchtlinge sorgten für Diskussionen.

„Wer hat sich noch nicht entschieden, was er wählt?“, fragte der Kabarettist Kalla Wefel das Publikum in der voll besetzten Lagerhalle. Er moderierte den Abend gemeinsam mit dem Autor Heiko Schulze. Zwar meldeten sich nur etwa fünf Besucher auf Wefels Frage. Aber man könne sich ja umentscheiden, wenn etwas Überzeugendes kommt, warf einer ein.

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde ging es bald an die großen Themen. Denn vieles war laut Wefel im TV-Duell zwischen Martin Schulz und Angela Merkel nicht angesprochen worden. Ob denn wirklich alles so gerecht verteilt sei in Deutschland, wollte Schulze daraufhin von den Kandidaten wissen.

Soziale Gerechtigkeit und Bildung

Nicht allen gehe es gut, erklärte die SPD-Kandidaten Antje Schulte-Schoh und verwies unter anderem auf Armut bei älteren Menschen und Alleinerziehenden. Günther Westermann von den Grünen fügte noch Kinderarmut hinzu und sprach sich für eine Grundsicherung für Kinder aus. „Arme Kinder haben arme Eltern“, warf Giesela Brandes-Steggewentz (Die Linke) ein. Deshalb müssten beispielsweise Lösungen für prekäre Arbeitsverhältnisse und Wohnraumprobleme gefunden werden. Achim Bigus von der DKP forderte wie Brandes-Steggewentz eine Vermögenssteuer.

Mathias Middelberg, der seit 2009 für die CDU im Bundestag sitzt, wünscht sich Chancengleichheit statt absoluter Gleichheit. Auch der FDP-Kandidat Thomas Thiele erklärte: „Man kann nicht alle Ungerechtigkeiten staatlich korrigieren.“ Er warb für das Bürgergeld und den Bildungsgutschein.

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Das Thema Bildung rückte daraufhin in den Fokus der Debatte. Viele Kandidaten störten sich an der gegenwärtigen Situation. Schulte-Schoh machte sich für kostenfreie Bildung stark und kritisierte den schlechten Zustand vieler Schulen. Dort müsse der Bund Unterstützung bieten. Westermann fand ebenfalls, dass die Kommunen die Schulsanierungen nicht alleine stemmen könnten. Es mangele an Geldern. Dazu könnten die Einnahmen aus einer Vermögenssteuer verwendet werden, ergänzte Brandes-Steggewentz.

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Der Bund habe keine Kompetenzen in der Bildungspolitik, erklärte Middelberg. Auf einen Zwischenruf aus dem Publikum, dass die Regierung doch das föderative System ändern könne, antwortete der CDU-Politiker, dass dafür auch eine Mehrheit im Bundesrat notwendig sei.

Versuche, die AfD zu erklären

Das Phänomen AfD versuchten die Kandidaten ebenfalls zu ergründen. „Die Menschen haben Angst, etwas zu verlieren“, erklärte Brandes-Steggewentz. Deshalb sei es wichtig, mit ihnen zu reden. Nach Ansicht von Schulte-Schoh muss aufgeklärt werden, dass die AfD keine Lösungen bereithalte. Auch Thiele verwies auf Ängste: „Deutschland hat kein Sicherheitsproblem“, sagte der FDP-Politiker. Lediglich die „gefühlte Sicherheit“ müsse gestärkt werden, zum Beispiel durch erhöhte Polizeipräsenz.

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Mit Verweis auf die CDU sagte Westermann: „Solange Parteien Obergrenzen und eine Leitkultur fordern, sind wir auf dem falschen Weg.“ Middelberg erwiderte, dass alles offen diskutiert werden müsse – auch die Idee einer Leitkultur und die Frage, wie viel Zuwanderung das Land vertrage. Außerdem müsse ihm zufolge Integration zunächst von den Einwanderern ausgehen. Gastgeber hätten jedoch auch eine Aufgabe, konterte Westermann, nämlich den Besuch zu empfangen. Er forderte zudem, Fluchtursachen zu bekämpfen, und lenkte damit die Diskussion auf die Außenpolitik.

Streitpunkt Waffenlieferungen

Hier waren sich die Kandidaten von DKP und Linke einig: Deutschland dürfe weder Kriege führen noch Waffen exportieren. „Bei Waffenlieferungen muss differenziert werden“, warf Middelberg ein und verwies unter anderem auf Unterstützung im Kampf gegen den IS. Nichts zu tun, nur weil eine Situation kompliziert sei, hielt er für die falsche Reaktion. Auch Westermann und Thiele waren weniger drastisch als Bigus und Brandes-Steggewentz und sprachen sich für Bundeswehr und NATO aus.

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Zum Abschluss mussten sich die Kandidaten gegenseitig interviewen. In Anspielung an Thieles Wahlplakate fragte Brandes-Steggewentz den FDP-Politiker, ob er frisch verliebt sei. „Verliebt in Politik“, antwortete dieser und wünschte sich mehr Zusammenarbeit zwischen den Parteien, so wie es auch im Osnabrücker Stadtrat geschehe.

„Ich finde euch alle wählbar“

Während der fast dreistündigen Veranstaltung hielt sich Wefel als Moderator nicht immer mit seiner eigenen Meinung zurück. So warf er den Kandidaten auch schon einmal vor, schwammige Antworten zu liefern. Abschließend urteilte er dennoch: „Ich finde euch alle wählbar.“ Vielleicht war das das Problem: Als Wefel das Publikum fragte, wer noch unentschlossen sei, meldeten sich in etwa so viele Besucher wie vor der Diskussion.


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