Einig über Lohnzuwächse Runder Tisch Pflege prüft Bundestagskandidaten in Osnabrück

Um viele runde Tische gruppierten sich die Bundestagskandidaten bei der Veranstaltung des Runden Tisches Pflege im Haus der Jugend. Foto: Jörn MartensUm viele runde Tische gruppierten sich die Bundestagskandidaten bei der Veranstaltung des Runden Tisches Pflege im Haus der Jugend. Foto: Jörn Martens

Osnabrück. Wie geht es weiter mit der Pflege? Die Bundestagskandidaten für Stadt und Landkreis hatte das überparteiliche sozialpolitische Bündnis Runder Tisch Pflege eingeladen, um im Haus der Jugend Auskunft zu geben und sich den Fragen des Publikums zu stellen.

Nicht alle waren gekommen, einige hatten sich vertreten lassen, aber die mitunter hitzige Diskussion machte deutlich, wie sehr das Thema bewegt und wie groß der Handlungsbedarf ist angesichts von bereits jetzt rund 100.000 fehlenden Pflegestellen in deutschen Altenheimen, ambulanten Einrichtungen und Krankenhäusern. Während Bundestagsmitglied Rainer Spiering als Vertreter der SPD dafür plädierte, mit einer generalistischen Pflegeausbildung die Differenzen zwischen Alten- und Krankenpflege aufzulösen und einen Markt zu erzeugen, sprach sich FDP-Kandidat Thomas Thiele für höhere Anreize durch eine professionalisierte individuelle Ausbildung aus. Für die Grünen wies Landkreis-Kandidatin Filiz Polat auf Schulgeldfreiheit und regelmäßige Praxisanleitung hin, ihr Konkurrent Josef Riepe von der Linken brachte eine solidarische Pflegeversicherung ins Spiel und der Quakenbrücker Krankenpfleger und Bürgermeister Matthias Brüggemann als Vertreter der CDU eine einheitliche Bezahlung.

Ob über einen angehobenen Mindestlohn, höhere Pflegesätze oder über einheitliche, allgemeinverbindliche Tarifverträge: Darüber, dass das Lohnniveau im Pflegebereich deutlich gesteigert und angeglichen werden muss, waren sich die Repräsentanten aller fünf Parteien einig. Parteiübergreifender Konsens auch darüber, dass die Anerkennung und Wertschätzung für Pflegeberufe erhöht werden muss. Noch ein unstrittiger Punkt: Die häusliche Pflege durch Angehörige, die einen Anteil von rund 90 Prozent aller Pflegeleistungen ausmacht, müsse barrierefreier und altersgerechter gestaltet, stärker honoriert und besser ambulant und wohnortnah unterstützt werden.

Mehr Zeit für Kunden und Patienten

Gestritten wurde dagegen über das Renteneintrittsalter und die Frage, ob zur Finanzierung die Beitragsbemessungsgrenze aufgehoben werden soll, wie eine allgemeine Bürgerpflegeversicherung eingeführt werden soll oder ob Kapitalerträge höher besteuert werden sollen. Auch, ob der Beruf dadurch aufgewertet werde, dass mehr ärztliche Aufgaben durch Pflegepersonal übernommen werden, blieb umstritten. Zur nachhaltigen Verbesserung der Rahmen- und Arbeitsbedingungen wurden allgemein Bürokratieabbau und konkret die Abschaffung der Zeittaktung und Fallpauschalen vorgeschlagen, um zum einen die Arbeitszeiten flexibler gestalten und die Belastung entsprechend verringern zu können und zum anderen eigenständig mehr Zeit für die Kunden und Patienten, den wertvollen und notwendigen „Dienst am Menschen“ zu haben.

Am Ende war zumindest eines klar: Das Thema erhitzt derartig die Gemüter, dass die mit Bezug auf die Pflegereform gestellte Ausgangsfrage „War´s das?“ eindeutig verneint werden kann. Wie die Zukunft der Pflege aber dann konkret aussehen und ausgestaltet werden soll, blieb offen. Die Diskussion darüber scheint gerade erst begonnen zu haben.


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