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BOB kontert Grünen-Kritik Feinstaubplakette für Fahrräder? Debatte um Umweltzone geht weiter

Von Jörg Sanders

BOB will die Umweltzone in Osnabrück abschaffen. Archivfoto: Gert WestdörpBOB will die Umweltzone in Osnabrück abschaffen. Archivfoto: Gert Westdörp

yjs/pm Osnabrück. Nach der massiven Kritik der Grünen an der Forderung des Bunds der Osnabrücker Bürger (BOB) zur Abschaffung der Umweltzone kontert nun BOB. Die Grünen hätten „ihren Zenit als ernst zunehmende Partei überschritten“. Und das Fahrrad verursache mehr Feinstaub als Diesel.

Kurz zur Vorgeschichte: BOB bringt am Donnerstag einen Antrag in den Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss zur Vorberatung ein, der die Abschaffung der Umweltzone vorsieht. Diese sei wirkungslos. Daraufhin warfen die Grünen BOB vor, Rechtsbruch zu begehen und die Gesundheit der Osnabrücker dem Auto zu opfern. Die Grünen sprachen von „Stammtischgerede“.

„Erschreckende Unwissenheit“

Nun äußert sich BOB erneut und spricht in einer Stellungnahme von einer „erschreckenden und selbstgefälligen Unwissenheit“ der Grünen und insbesondere des Volker Bajus, Grünen-Mitglied des Rats der Stadt.

So habe das Helmholtz-Institut errechnet, schreibt BOB, dass ein Fahrrad einen Felgenverschleiß von 0,1 Millimeter auf 1000 Kilometer habe. Beim Bremsen würden Metalloxide in die Umgebung entweichen. Das seien auf einen Kilometer umgerechnet drei bis vier Milligramm. Der Partikelausstoß aus dem Auspuff eines Diesels liege bei 0,2 bis 0,5 Milligramm, heißt es in der Mitteilung. „Sollte Herr Bajus nicht dann lieber eine Feinstaubplakette für Fahrräder fordern?“ Und weiter: „Fakt ist: Beim modernen Diesel gibt es kein Feinstaubproblem mehr“, schreibt BOB.

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Allerdings errechnete nicht das Helmholtz-Institut diese Zahlen. Die Quelle der Zahlen ist ein Interview mit Thomas Koch, dem Leiter des Instituts für Kolbenmaschinen am Karlsruher Institut für Technologie. Das Interview erschien lediglich auf der Internetseite des Helmholtz-Instituts. BOB übernahm Kochs Aussagen nahezu unverändert für seine Mitteilung, ohne diesen zu nennen.

Nicht Feinstaub ist das Problem

Zudem hält Detlef Gerdts, Leiter des Osnabrücker Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz, die Umweltzone nicht wegen des Feinstaubs weiterhin für nötig, sondern wegen des Stickstoffdioxids (NO2). 2010 war die Umweltzone zwar wegen der damals zu hohen Feinstaubwerte eingeführt worden. Damit hat Osnabrück kein großes Problem mehr. Beim NO2 hingegen werden die EU-Grenzwerte Jahr für Jahr überschritten. Es drohen Klagen von Anwohnern und Umweltverbänden und langfristig Strafzahlungen durch die EU.

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In dem Antrag für den Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss argumentiert BOB jedoch, mit dem Wegfall der Umweltzone sänken auch die NO2-Werte in der Stadt.




Die Umweltzone in Osnabrück und die EU

Die Stadt ist verpflichtet, die von der EU festgelegten Grenzwerte einzuhalten, etwa beim Feinstaub und NO2. Mit der Einführung der Umweltzone im Jahr 2010 wandte Osnabrück abzusehende Sanktionen vonseiten der EU vorerst ab. Denn derzeit läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland, weil 28 Ballungsregionen die Werte seit 2010 nicht einhalten. Die EU muss entscheiden, ob sie 20 weitere Ballungsräume – etwa Hannover, Osnabrück und Oldenburg – in das Vertragsverletzungsverfahren einbezieht oder ein weiteres Verfahren wegen weiterer Verstöße eröffnet. Ende 2015 lief der maximale Verlängerungszeitraum für alle betroffenen Städte aus – auch für Osnabrück, das durch die Umweltzone Aufschub bis Ende 2015 bekommen hatte.

Am Ende wird entschieden, ob Klage beim Europäischen Gerichtshof erhoben wird. Daraus könne eine feste Strafe von rund 30 Millionen Euro resultieren – und Tagesstrafen von 28.000 bis 880.000 Euro, sofern in Deutschland weiterhin irgendwo Grenzwerte überschritten werden.

Bei der derzeitigen Rechtslage träfen Strafzahlungen die Stadt aber nicht. Die EU kann nur Staaten und nicht einzelne Städte verklagen. Der Bund würde das Geld von den Ländern einfordern. Das Land Niedersachsen könnte es sich wegen der fehlenden Rechtsgrundlage nicht von Osnabrück wiederholen. Allerdings könnte die Landesregierung ein Gesetz verabschieden, das das ermöglicht. Dann müsste Osnabrück selbst zahlen. Doch das würde wohl noch Jahre dauern.

Anwohner und Umweltverbände können die Stadt aber schon jetzt wegen der NO2-Werte verklagen.

yjs

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