Diesel-Fahrverbot gefordert VCD will Stadt Osnabrück nach Schonfrist verklagen

Meine Nachrichten

Um das Thema Osnabrück Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Abgase aus älteren Dieselmotoren tragen besonders stark zur Luftverschmutzung bei. Foto: dpaAbgase aus älteren Dieselmotoren tragen besonders stark zur Luftverschmutzung bei. Foto: dpa

Der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland (VCD) droht der Stadt Osnabrück mit einer Klage nach Stuttgarter Vorbild: Sollte innerhalb einer „Schonfrist von wenigen Monaten“ keine ausreichenden Maßnahmen zur Reduzierung überhöhter Stickoxidwerte in Angriff genommen werden, werde der hiesige Kreisverband rechtliche Schritte einleiten. Auch die Osnabrücker Grünen sehen Diesel-Fahrverbote im Stadtgebiet als „immer wahrscheinlicher“ an.

In einer am Samstag verbreiteten Presseerklärung begrüßt der VCD-Kreisverband Osnabrück das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart, das am Freitag einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) stattgegeben hatte. Der Lobbyverband mit Sitz in Hannover hatte vor Gericht angesichts der hohen Luftverschmutzung in Stuttgart ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge gefordert und Recht bekommen. „Das ist ein wegweisendes Urteil für andere Städte, darunter auch hier in Osnabrück,“ wird VCD-Chef Tobias Demircioglu in der Mitteilung zitiert.

„Der VCD gibt der Stadt Osnabrück noch eine Schonfrist von wenigen Monaten“, so der VCD-Chef weiter. „Sobald uns der Luftreinhalteplan vorliegt, und wir der Meinung sind, die Stadt Osnabrück würde keine ausreichenden Maßnahmen zur Reduzierung der überhöhten Stickoxidwerte in Angriff nehmen, werden wir auch für Osnabrück rechtliche Schritte überlegen“. Das könne auch eine Klage vor dem hiesigen Verwaltungsgericht bedeuten. „Wir stehen in Kontakt zur Deutschen Umwelthilfe.“

Ausbau des ÖPNV

„Wir brauchen gerade in Osnabrück einen deutlichen Ausbau der Infrastruktur für Radfahrer und für den öffentlichen Nahverkehr“, so Demircioglu weiter. „Hier wäre der ,Nahverkehrsplan‘ schon eine gute Grundlage.“

An die Adresse der Bundesregierung richtet sich Demircioglus Forderung, „endlich die ,Blaue Plakette‘ einzuführen“, die es deutschen Kommunen ermöglichen würde, nur den „saubersten“ Dieselfahrzeugen die Zufahrt zu gestatten. „Aber bislang verweigert Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ernsthafte Schritte gegen die gesundheitsgefährdenden Stickoxide“, so der VCD-Chef. Des Weiteren setze sich der VCD für eine „City-Maut“ in Osnabrück nach dem Vorbild von London ein.

Grüne: Fahrverbote „eine Zumutung, aber letztes Mittel“

Ähnlich hatten sich am Freitag bereits die Osnabrücker Grünen geäußert. „Das Gericht bestätigt unsere Position: Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger muss Vorfahrt haben“, ließ sich der umweltpolitische Sprecher der Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Volker Bajus in einer Pressemitteilung seiner Fraktion zitieren. „Zwar sind Fahrverbote auch aus unserer Sicht eine Zumutung für die Betroffenen, aber zugunsten der Gesundheit und der Lebensqualität im Zweifel letztes Mittel.“

Durch das Stuttgarter Urteil würden nun Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge auch in Osnabrück wahrscheinlicher, so Bajus. „Wenn das noch verhindert soll, müssen die Autohersteller umgehend Lösungen zum Nachrüsten liefern.“ Auch der Bund müsse handeln. „Wir brauchen die ,Blaue Plakette‘, damit die Kommunen gezielte Maßnahmen ergreifen können.“ Die Anwohner besonders belasteter Straßenzüge hätten einen Anspruch auf die Einhaltung der Grenzwerte. Bajus: „Wenn auch nur ein Betroffener klagt, würden die Gerichte – wie jetzt in Stuttgart – im Zweifel Sofort-Maßnahmen von Kommunen erzwingen.“

Experten seien sich einig, dass das Problem nur mit einem neuen Mobilitätsmix zugunsten von Rad, Bus und Schiene in den Griff zu bekommen sei. Auch die Umstellung auf emissionsfreien Elektroantrieb sei hilfreich. „Allerdings helfen diese Maßnahmen allenfalls mittelfristig.“ Verantwortlich für die Luftbelastung in den Städten sei die Autoindustrie mit ihren Dieselbetrügereien und der Bundesverkehrsminister, der das Thema jahrelang ausgesessen habe.

(Weiterlesen: Ministerium weist Eingabe ab: Neumarkt wird autofrei)


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN