zuletzt aktualisiert vor

Samstag in Osnabrück Polizei will Blockaden zur AfD-Demo am Ledenhof nicht dulden


yjs Osnabrück. Das linke Bündnis Emanzipatorische Politik Osnabrück (EPOS) plant, die Zugänge zur AfD-Kundgebung am Samstag am Osnabrücker Ledenhof zu blockieren. Gleichzeitig will es mit AfD-Anhängern ins Gespräch kommen und sie bekehren. Die Polizei kündigte an, Gewalt und Blockaden nicht zu dulden.

Auf Facebook ruft EPOS dazu auf, sich am Ledenhof an den drei Zugängen links und rechts des Altenheims sowie am Neuen Graben ab 17.30 Uhr zu positionieren, um den Zugang zu erschweren – „als Mittel des zivilen Ungehorsams“. Eine Gegenkundgebung oder -demonstration ist bei der Stadt bislang nicht offiziell angemeldet, bestätigte diese auf Anfrage unserer Redaktion.

Inhaltlich aufklären

Zu gewaltsamen Blockaden ruft das Bündnis nicht auf. Vielmehr sollen die Teilnehmer in „angemessener Kleidung“ kommen, um mit AfD-Sympathisanten ins Gespräch zu kommen und sie zu bekehren. Inhaltliche Aufklärung gehört der eigenen Angabe der Gruppe zufolge zu ihrem Selbstverständnis.

Polizei will Blockaden auflösen

Die Polizei teilte am Donnerstag mit, die Versammlungsfreiheit sicherstellen zu wollen. Er sei ihr gesetzlicher Auftrag, den freien Zugang zu einer öffentlichen und angemeldeten Kundgebung zu gewährleisten und Störungen zu verhindern. „Ähnliche Szenarien wie bei der Kundgebung der AfD vom 18.04.2017, als friedliche VersammlungsteilnehmerInnen und Polizeikräfte teilweise durch gewalttätige Blockadeaktionen angegangen wurden, sollen sich nicht wiederholen“, schreibt die Polizei.

Die Polizei appelliert an mögliche Gegendemonstranten, von Gewalt und Blockaden abzusehen. Letztere werde die Polizei auflösen. Gewalt und Blockaden könnten „ordnungsrechtliche oder gar strafrechtliche Sanktionen mit weitreichenden persönlichen Konsequenzen“ zur Folge haben.

Der Polizei zufolge erwartet die AfD 150 Teilnehmer.

Dietmar Friedhoff wird sprechen

Der AfD Kreisverband Osnabrück hatte für Samstag ab 18.30 Uhr eine Kundgebung am Ledenhof angemeldet. Als Redner tritt unter anderem Dietmar Friedhoff auf, er ist der stellvertretende Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Hannover und Direktkandidat für die kommende Bundestagswahl. Die Polizei wird wieder mit einem Großaufgebot vor Ort sein und kündigte auf Nachfrage unserer Redaktion an, den Ledenhof mit Gittern abzusperren.

Nicht der erste Protest

EPOS hatte in der Vergangenheit bereits Proteste gegen mehrere AfD-Kundgebungen und -Veranstaltungen in Stadt und Landkreis Osnabrück organisiert, zuletzt zur Kundgebung am 18. April in Osnabrück, zu der Beatrix von Storch und Armin-Paul Hampel und 2000 Gegendemonstranten gekommen waren. Auch damals blockierten AfD-Gegner die Zugänge zum Marktplatz.


Wer ist EPOS?

EPOS wurde eigener Angabe zufolge im Frühjahr 2016 nach einer AfD-Veranstaltung in Osnabrück gegründet und „dient als gruppen- und strömungsübergreifende parteilose Plattform zur Thematisierung und Verhinderung anti-emanzipatorischer Politik in Osnabrück und dem Umland“. Die Gruppe kämpft gegen „jede Form von Ideologien wie Nationalismus, Islamismus, Sozialchauvinismus, (antizionistischer) Antisemitismus, Antiziganismus, Homophobie, Rassismus, Sexismus und daraus resultierende Unterdrückungsmechanismen“. Protest in Form von Demonstrationen und Blockaden sollen stets mit einer inhaltlich Aufklärung einhergehen. Motto: „Raus aus der linken Szene, rein in die Gesellschaft die wir verändern müssen, wollen wir ein gutes Leben für alle.“ (Quelle: EPOS)

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN