Gespräche für Bikepark laufen CDU für legale Downhill-Pisten im Kreis Osnabrück

Der CDU-Fraktionschef im Kreis Osnabrück, Martin Bäumer, unterstützt Bikeparks im Landkreis Osnabrück nach dem Modell des Osnabrücker Bikeparks am Piesberg. Archivfoto: Gert WestdörpDer CDU-Fraktionschef im Kreis Osnabrück, Martin Bäumer, unterstützt Bikeparks im Landkreis Osnabrück nach dem Modell des Osnabrücker Bikeparks am Piesberg. Archivfoto: Gert Westdörp

Osnabrück. Der CDU-Fraktionschef im Kreis Osnabrück, Martin Bäumer, unterstützt Bikeparks im Landkreis Osnabrück nach dem Modell des Osnabrücker Bikeparks am Piesberg, um das touristische Potenzial zu erschließen und den Bikern gleichzeitig eine Gelegenheit zu geben, ihrem Sport legal nachzugehen.

Bäumer betonte auf Anfrage unserer Redaktion: „Ich bin mir sicher, dass ein legales Streckenangebot die Situationen am Dörenberg und am Hüggel befrieden kann, wenn die Downhill-Fahrer Bereitschaft zeigen, diese Strecken anzunehmen.“ Der Landtagsabgeordnete hatte eine parlamentarische Anfrage zu illegalen Downhill-Strecken im Landkreis Osnabrück gestellt. In der Antwort der Landesregierung heißt es, dass vor Ort weiterhin der Dialog zur organisierten Downhill-Szene gesucht werden soll, um tragbare Lösungen zu finden.

Gespräch über legale Bikeparks für Downhiller

Der Bad Iburger Max Märker hatte sich auf Anfrage unserer Redaktion im März bereit erklärt, als Interessenvertreter der Downhill-Biker über Konzepte für Bikeparks im Landkreis zu sprechen und auch mögliche Betreiber solcher Pisten anzusprechen. Der Fachdienstleiter Umwelt des Landkreises, Hartmut Escher, hatte sich danach mit Märker zu einem Gespräch über legale Bikeparks für Downhiller im Landkreis Osnabrück getroffen. Ein weiteres Gespräch ist laut Bäumer kurzfristig geplant.

Förster dürfen Personalien zur weiteren Strafverfolgung aufnehmen

In der Antwort der Landesregierung auf Bäumers Anfrage ist zudem davon die Rede, dass das Anhalten und die Identitätsfeststellung den Feld- und Forstordnungsbehörden möglich ist und dass die Gemeinden für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten zuständig sind. Bußgelder von bis zu rund 100 Euro sind vorgesehen. Bäumer kommentierte: „Ich freue mich, dass die Landesregierung klargestellt hat, wer Ordnungswidrigkeiten in diesem Zusammenhang ahnden kann. Das war vorher unklar. Auf dieser Basis können jetzt alle Behörden überlegen, ob genug Kapazitäten vorhanden sind, um das Engagement auszubauen.“

Landkreis: Kommunen haben noch keine Vollzugsbeamten wie Forst- und Feldhüter benannt

Bislang entstand der Eindruck, dass Gemeinden, der Landkreis oder Forstordnungsbehörden in diesem Zusammenhang nicht zum Anhalten, zur Identitätsfeststellung und zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten befugt sind. Der Sprecher des Landkreises Osnabrück, Burkhard Riepenhoff, sagte unserer Redaktion im März: „Der Landkreis kann vor Ort keine ordnungsbehördlichen Maßnahmen wie etwa die Verhängung eines Bußgeldes treffen, da die Mitarbeiter des Landkreises nicht befugt sind, Personalien von Downhillern aufzunehmen. Hierzu ist nur die Polizei befugt.“ Darauf angesprochen, verweist Riepenhoff nun darauf, dass „bis dato bei den Kommunen keine Vollzugsbeamten wie Forst- und Feldhüter für derartige Fälle benannt sind“.

Noch Klärungsbedarf zwischen Landesforst und Landwirtschaftsministerium

Auch für den Leiter des für den Staatswald zuständigen Forstamts in der Region Osnabrück, Ulrich Zeigermann, ist die Sache noch nicht so eindeutig wie für die Landesregierung. Er erklärte: „Hinsichtlich der von Ihnen geschilderten Rechtslage über die Zuständigkeiten der vor Ort tätigen Mitarbeiter der Landesforsten gibt es noch Klärungsbedarf zwischen unserer Betriebsleitung und dem Landwirtschaftsministerium.“ Erst nach dieser Klärung und der entsprechenden Beauftragung der Mitarbeiter könnten die erwähnten Funktionen wahrgenommen werden. Im Augenblick würden Termine zwischen den Beteiligten abgestimmt: „Es soll in gemeinsamen Gesprächen nach Lösungen gesucht werden.“ Verstöße gegen das Landeswaldgesetz würden immer wieder festgestellt. Diese seien nicht zur Anzeige gebracht worden, da eine Verfolgung keinen Erfolg verspreche. Zeigermann stellte fest: „Für den Bereich Dörenberg sind Regelungen nur in Zusammenarbeit mit dem Privatwald möglich.“ Auch dazu solle es in naher Zukunft Gespräche geben.

Präsenz wird illegales Downhill-Fahren in vernünftige Bahnen lenken

Bäumer ist überzeugt, dass „eine stärkere Präsenz der Behörden im Wald mithelfen kann, die Downhill-Fahrer, die sich nicht an die Regeln halten, in vernünftige Bahnen zu lenken. Das gibt auch den betroffenen Waldbauern das Gefühl, dass man sie nicht alleine lässt.“


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