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Losverfahren war rechtswidrig Spielhallen dürfen in Osnabrück vorerst weitermachen

Foto: David EbenerFoto: David Ebener

Osnabrück. Die Würfel sind zugunsten der Spielhallenbetreiber gefallen: 52 von Schließung bedrohte Spielhallen in Osnabrück dürfen vorerst weitermachen. Das Verwaltungsgericht hob am Mittwoch die Schließungsbescheide der Stadt auf.

Es passt ja zur Glücksspielbranche: Das Los, gezogen im August 2016 unter notarieller Aufsicht im Rathaus, sollte entscheiden, welche Spielhallen in Osnabrück der Bann trifft. Um den Anforderungen des Glücksspielsstaatsvertrages gerecht zu

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Das Losverfahren ist nicht fair, wie Richter Schwenke an einem Beispiel erläuterte. Die Spielhallen müssen einen Abstand von mindestens 100 Metern haben , sagt das Gesetz. Wenn drei Spielstätten an einer Straße jeweils 90 Meter voneinander entfernt sind, hat die Spielhalle in der Mitte deutlich schlechtere Überlebenschancen. Trifft das Los die mittlere, sind die beiden äußeren sofort aus dem Schneider. Trifft das Los einen der äußeren Konkurrenten, ist eine zweite Ziehung zwischen den beiden verbliebenen nötig. Die mittlere Spielhalle muss also zwei Losrunden gewinnen.

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