Sozialwahl – Wen wählen? Sozialwahl 2017 – Ab Dienstag wird gewählt

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Sozialwahl 2017 – wen wählen? 51 Millionen Versicherte haben in den kommenden Wochen die Möglichkeit, bei der Sozialwahl ihre Stimme für die Zukunft der sozialen Selbstverwaltung abzugeben. Foto: Jörg Carstensen/dpaSozialwahl 2017 – wen wählen? 51 Millionen Versicherte haben in den kommenden Wochen die Möglichkeit, bei der Sozialwahl ihre Stimme für die Zukunft der sozialen Selbstverwaltung abzugeben. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Osnabrück. Sozialwahl 2017: Zwischen dem 25. April und dem 31. Mai haben 51 Millionen Rentner und Versicherte in Deutschland die Gelegenheit, bei der Sozialwahl die Zukunft der Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung mitzugestalten. Doch was genau gewählt wird und wie wichtig die Stimmabgabe ist, bleibt vielen ein Rätsel. Wir haben nachgefragt und die wichtigsten Informationen zusammengetragen.

Seit über 30 Jahren engagiert sich Hubert Albers aus Wallenhorst für das Kolpingwerk in der sozialen Selbstverwaltung. Als ordentliches Mitglied der Deutschen Rentenversicherung Bund vertritt er die Interessen von Versicherten und Rentnern, trifft sich mehrmals im Jahr zu Vertreterversammlungen oder zu Sitzungen des Ausschusses für „Haushalt und Finanzen“. Doch jetzt will der 70-Jährige kürzertreten. „In meinem Alter sollte man für die Jüngeren Platz machen“, sagt der ehemalige Elektrotechniker mit einem Lächeln auf den Lippen.

Dass er jahrelang die Interessen vieler Deutscher vertreten und wichtige Entscheidungen in den Sozialversicherungen beeinflusst hat, ist vielen Wahlberechtigten nicht bewusst. Vielerorts werden die Wahlunterlagen kurzerhand entsorgt, das Recht auf Einflussnahme links liegen gelassen. Bei der letzten Wahl 2011 lag die Wahlbeteiligung lediglich bei 30 Prozent. Dabei bestimmen Versicherte und Arbeitgeber selbst, welche Entscheidungen in den Sozialversicherungen getroffen werden, da diese selbstverwaltet sind und nicht vom Staat übernommen werden. (Sozialwahl 2017: Was ist das und wen wählt man da eigentlich?)

Was ist die Sozialwahl 2017?

Seit 1953 ist die Sozialwahl fester Bestandteil der Mitbestimmung und stellt nach der Bundestags- sowie Europawahl, den drittgrößten Wahlentscheid auf Bundesebene dar. Alle sechs Jahre werden die einzelnen Vertreterversammlungen beziehungsweise Parlamente der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Deutschen Rentenversicherung Saarland sowie der Ersatzkassen Barmer, TK, DAK-Gesundheit, KKH und HKK gewählt, die sich aus Versicherten und Arbeitgebern zusammensetzen. Die ehrenamtlichen Vertreter, auch Selbstverwalter genannt, engagieren sich in Parlamentssitzungen und verschiedenen Ausschüssen, entscheiden unter anderem über die Verwendung der geleisteten Beiträge.

Bei der Sozialwahl stellen zum Beispiel Gewerkschaften und andere Arbeitnehmervereinigungen, die sozial- und berufspolitische Ziele vertreten, ihre Kandidaten in Listen auf. Die Wahlberechtigten geben dann ihre Stimme für eine der 12 Listen ab, die 2017 zur Wahl stehen. Je mehr Stimmen eine Liste erhält, desto mehr Sitze kann sie in den Parlamenten mit ihren Kandidaten besetzen. Außerdem können Versicherte eigene „Freie Listen“ aufstellen, wenn sie die dafür notwendige Zahl an Unterstützern nachweisen können. Wahlberechtigt sind Versicherte und Rentenempfänger, die am 1. Januar 2017 das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Selbstverwaltung der Krankenkassen und der Deutschen Rentenversicherung Bund im Überblick. Grafik: Infobüro Sozialwahl/sozialwahl.de

Wen wählen? Wofür sind die Vertreter zuständig?

Die gewählten Vertreter entscheiden unter anderem über Haushalte, die Anpassung von Leistungen oder Zusatzbeiträge bei den Kassen. In den Widerspruchsausschüssen, in denen seit 2011 auch Hubert Albers vertreten ist, wird im Einzelfall geprüft, ob dem Widerspruch eines Versicherten gegen die Entscheidung einer Krankenkasse, stattgegeben wird. Außerdem werden sogenannte Versichertenberater eingesetzt, die Hilfesuchenden vor Ort für eine persönliche Beratung zur Verfügung stehen. „Bei der Sozialwahl können Versicherte ihr Recht auf Mitgestaltung wahrnehmen und ihr demokratisches Grundrecht geltend machen“, sagt Hubert Albers.

Gewählt wird per Brief, Wahlurnen gibt es nicht. Via Post werden die Wahlunterlagen zwischen dem 25. April und dem 4. Mai an die Haushalte verschickt, Stichtag ist der 31. Mai. Da es sich um eine Urwahl handelt, kann es sein, dass Wahlberechtigte zwei Wahlbriefe bekommen. Pro Stimmzettel dürfen Wähler nur ein Kreuzchen machen. Dieser muss anschließend in den beiliegenden roten Umschlag gesteckt und kann kostenlos zurückgeschickt werden. Mitglieder der Barmer erhalten ihre Unterlagen erst Anfang September, da die Barmer und die Deutsche BKK Anfang des Jahres fusionierten. Bei ihnen endet die Frist am 4. Oktober. Zwei Wochen nach dem Ende der Wahlfrist sollen alle Stimmen ausgezählt sein. Die Ermittlung erfolgt nach dem Verhältniswahlrecht. (Sozialwahl 2017: Rentenberater ruft zur Teilnahme auf)


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