Zirkus Knie kommt Verbot rechtswidrig: Manege frei für Wildtier-Zirkusse in Osnabrück

Blutige Nase: Die Stadt Osnabrück hat mit dem Beschluss, Wildtierzirkussen auf öffentlichen Flächen keine Gastspiele mehr zu erlauben, offensichtlich ihre Kompetenzen überschritten. Foto: NOZ-Archiv/Peter-Michael PetschBlutige Nase: Die Stadt Osnabrück hat mit dem Beschluss, Wildtierzirkussen auf öffentlichen Flächen keine Gastspiele mehr zu erlauben, offensichtlich ihre Kompetenzen überschritten. Foto: NOZ-Archiv/Peter-Michael Petsch

Osnabrück. Das vom Rat beschlossene Wildtierverbot für Zirkusaufführungen in Osnabrück erweist sich als Papiertiger. Mit Charles Knie kommt Ende Mai erneut ein Wildtierzirkus in die Stadt.

Auf seiner Internetseite wirbt der Zirkus Knie für insgesamt fünf Vorstellungen an der Halle Gartlage vom 27. bis 29. Mai 2017 . Außerdem soll es am Premierentag eine mehrstündige Tierschau geben: Zirkus Knie führt nach eigenen Angaben um die 100 Tiere aus 30 verschiedenen Arten mit, darunter Zebras und Kängurus.

Beides Exoten, die eigentlich nie mehr eine Manege in Osnabrück hätten betreten sollen. Ebenso wenig wie Affen, Antilopen, Amphibien, Bären, Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Greifvögel, Krokodile, Nashörner, Raubkatzen, Reptilien, Robben und Strauße. Sie alle sind in der Hasestadt offiziell unerwünscht, seit der Rat am 8. Dezember 2015 (gegen die Stimmen von CDU, FDP und Oberbürgermeister und auch gegen eine Warnung des Rechtsamts) entschied, jedem Zirkus ein Gastspiel auf öffentlichen Flächen zu verwehren, der solche Wildtiere präsentiert. Doch dieser Ratsbeschluss wackelt. Wie es aussieht, ist er sogar rechtswidrig.

Oberverwaltungsgericht bestätigt Rechtswidrigkeit

So stellte das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg jetzt in einem vergleichbaren Fall aus Hameln fest, dass ein kommunales Wildtierverbot unzulässig in die Berufsfreiheit der Zirkusunternehmen eingreift. Mehr noch: Auch aus tierschutzrechtlichen Gründen könne eine Gemeinde ein Wildtierzirkus-Gastspiel auf öffentlichen Flächen nicht untersagen, wenn der Zirkus über die behördliche Genehmigung zum Mitführen von Wildtieren verfügt. Mit diesem unanfechtbaren Beschluss vom 2. März (Az. 10 ME 4/17) bestätigte das OVG eine im Januar getroffene Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover.

Ausgangspunkt der Prozesse war eine Klage von Zirkus Charles Knie gegen die Stadt Hameln. Diese hatte dem Zirkus ein Anfang April geplantes Gastspiel zunächst untersagt. Ihre Ablehnung begründete die Rattenfängerstadt mit einem Ratsbeschluss, der im Juni 2016 ähnlich dem in Osnabrück getroffen worden war. Nun aber steht fest: Einer Kommune ist es nicht gestattet, für Zirkusunternehmen ein Wildtierverbot auszusprechen. Dies kann einzig vom Bund gesetzlich geregelt werden.

Gültige Vereinbarungen aus der Vorzeit

„Die Rechtslage ist eindeutig“, erklärt Dieter Seeger, Tourneeleiter von Charles Knie. Und ist überzeugt: Auch die Ende Mai vorgesehenen Aufführungen in Osnabrück hätte er gerichtlich durchsetzen können. Doch das sei „zum Glück nicht nötig“ geworden. Schließlich habe ihm von der Osnabrücker Herdbuch-Genossenschaft (OHG) als Pächterin der Halle Gartlage eine schriftliche Zusage vorgelegen, die aus der Zeit vor dem umstrittenen Ratsbeschluss stammt.

Die OHG – in Sachen Wildtierzirkus von der Stadt einst auf Linie gebracht – bestätigte das am Dienstag auf Nachfrage unserer Redaktion. Und korrigierte damit ihre Aussage von Januar, als sie von einer alten Vereinbarung mit Zirkus Knie nichts wissen wollte. Ein irritierendes Geständnis: Denn vor nicht einmal einem Jahr hatte die OHG dem Rat auf Nachfrage noch versichert, dass beim seinerzeit anstehenden (und ebenfalls auf früheren Abmachungen basierenden) Gastspiel des Circus Probst „letztmalig Wildtiere gezeigt“ würden. So steht es jedenfalls in einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung vom 20. Mai 2016. War das damals also nur die halbe Wahrheit?

Zirkusverband trifft Ausschussmitglieder

Wie dem auch sei: „Der Vertrag mit der OHG ist unter Dach und Fach. Wir kommen!“, sagt Zirkus-Knie-Manager Seeger. Auch die Stadt habe eingewilligt. Bereits am 4. Mai werde es darüber hinaus in Osnabrück zu einem Treffen zwischen ihm und Mitgliedern des zuständigen Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung kommen. Eine solche Begegnung hatte Seeger in seiner Funktion als Vorstandsvorsitzender des Verbandes deutscher Circusunternehmen (VDCU) angeboten – mit dem Ziel, von einer „rein ideologisch und emotional“ geführten Diskussion über die Haltung und Dressur von Zirkustieren zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückzukehren.

„Wir sind gesprächsbereit“, erklärt Ausschussvorsitzender Marius Keite (CDU). Das Osnabrücker Wildtierverbot für Zirkusaufführungen habe schon immer „auf tönernen Füßen“ gestanden. Angesichts der jüngsten Urteile gehöre es möglicherweise wieder auf die politische Tagesordnung. „Wenn der Ratsbeschluss offensichtlich rechtswidrig ist, muss das geändert werden.“


Wildtierzirkusse in Osnabrück

In den vergangenen Jahren schlugen regelmäßig Wildtierzirkusse an der Halle Gartlage in Osnabrück ihre Zelte auf. 2010, 2012 und 2015 kam der Zirkus Charles Knie mit über 100 Tieren, darunter Seelöwen, Elefanten sowie die angeblich „größte gemischte Raubtiergruppe Europas“, die aus Tigern, Löwen und Ligern (Kreuzung aus Löwe und Tiger) besteht.

2011 machte der Circus Universal Renz Station in Osnabrück. Es war nach eigenen Angaben der „Zirkus mit den meisten exotischen Tieren“: Renz reiste etwa mit Tigern, Elefanten und Braunbären durchs Land, in den 1990er-Jahren sogar mit Orang-Utan und Nilkrokodil. 2013 meldete das Unternehmen Insolvenz an.

Im Jahr 2014 erlebte Osnabrück ein Gastspiel des Circus Krone. Der von dem gebürtigen Osnabrücker Carl Crone (1870–1943) gegründete Zirkus wirbt damit, der „größte Zirkus Europas“ zu sein. Gezeigt werden etwa Dressuren mit Löwen, Elefanten, Nashorn und Flusspferd.

Circus Probst kam 2016 als drittgrößter Zirkus Deutschlands mit 70 Tieren nach Osnabrück. Dazu gehörte auch die aus dem Zirkus Charles Knie bekannte Raubkatzengruppe.

2003, 2001 und zuletzt 2016 haben Städte und Bundesländer auf ein Wildtierverbot im Zirkus gedrängt. Die Bundesregierung zeigt sich zögerlich bei der Gesetzgebung. Ein Verbot sei nur dann möglich, „wenn die Tiere an wechselnden Orten nur unter erheblichen Schmerzen, Leiden oder Schäden gehalten oder transportiert werden“, heißt es dazu.

Das Europaparlament, das sich 2005 noch mit großer Mehrheit für Tiere im Zirkus ausgesprochen hat, überlässt es inzwischen den Mitgliedsländern, über ein Verbot speziell von Wildtieren zu entscheiden.

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