Anfrage der Grünen Blitzer blockiert Radweg in Osnabrück – Thema heute im Rat

Auf der Facebook-Seite der „Critical Mass Osnabrück“ ist dieses Foto zu sehen. Screenshot: CM OS/NOZAuf der Facebook-Seite der „Critical Mass Osnabrück“ ist dieses Foto zu sehen. Screenshot: CM OS/NOZ

Osnabrück. Ein Radfahrer fotografiert einen mobilen Blitzer, der auf einem Radweg in Osnabrück steht. Die Grünen-Fraktion im Rat der Stadt will nun wissen, ob und warum die Verkehrsüberwachung tatsächlich Radwege blockiert.

Der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn verweist in seiner Anfrage auf Fotos auf der Facebook-Seite der „Critical Mass Osnabrück“. Die Gruppe hatte zwei Bilder eines anderen Nutzers geteilt, der den mutmaßlichen parkenden Blitzer auf der Hannoverschen Straße am 30. Januar in das soziale Netzwerk gestellt hatte.

Thema heute Abend im Rat

Nun macht die Grünen-Fraktion den Blitzer zum Thema im Rat. In ihrer Anfrage möchte sie wissen, ob die mobile Verkehrsüberwachung tatsächlich Radwege nutzt und blockiert, warum sie das gegebenenfalls tut und wie die Verwaltung künftig Nutzungskonflikte vermeiden möchte.

Auch das Grünen-Ratsmitglied und Mitglied des Landtags, Volker Bajus, hatte am 1. Februar auf Facebook angekündigt, den Sachverhalt klären zu lassen.

Weiteres Fahrradthema im Rat

Und das ist nicht der einzige Punkt rund um das Thema Fahrrad, das die Grünen-Fraktion auf die Tagesordnung setzen ließ. Unter dem Titel „Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück“ möchte sie in Erfahrung bringen, wie oft pro Jahr gegen Falschparker auf Rad- und Fußwegen vorgegangen wurde – aufgeschlüsselt nach Verstoßart und Bußgeldhöhe. Ferner möchte sie wissen, wie oft die Falschparker abgeschleppt wurden und was die Kriterien hierfür sind.

Mit ihrer dritten und letzten Frage will die Fraktion in Erfahrung bringen, welche Maßnahmen gegen Falschparker auf Geh- und Radwegen ergriffen werden könnten, um gefährdendes Falschparken auf Geh- und Radwegen zu verhindern.


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