Gabriel oder Schulz? Osnabrücker SPD-Basis debattiert über die K-Frage

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Gabriel oder Schulz: Am 29. Januar will die Spitze der SPD bekannt geben, wer auf Bundesebene gegen Angela Merkel antreten wird. In der Parteibasis in Osnabrück werden Gabriel und Schulz jedoch kritisch betrachtet. Foto: Kay Nietfeld/dpaGabriel oder Schulz: Am 29. Januar will die Spitze der SPD bekannt geben, wer auf Bundesebene gegen Angela Merkel antreten wird. In der Parteibasis in Osnabrück werden Gabriel und Schulz jedoch kritisch betrachtet. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Osnabrück. Am 29. Januar will die SPD-Spitze verkünden, wer die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen soll. Wir haben uns beim Osnabrücker SPD-Ortsverein Neustadt-Wüste umgehört – über Kanzlerkandidaten, Themen und potenzielle Koalitionspartner.

Seit Wochen wird darüber spekuliert, ob Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat für die Sozialdemokraten antreten wird. Im Duell mit Kanzlerin Angela Merkel soll der Niedersachse die SPD zurück an die Spitze der bundesdeutschen Politik führen und die eigene Partei aus dem Umfragetief holen. Offiziell geäußert hat sich die Partei bislang nicht – man beharrt auf den selbst gesetzten Zeitplan. Gabriels Zögern in der K-Frage wird mitunter als Schwäche des Parteichefs ausgelegt, der stets betont hat, dass Inhalte im Wahlkampf entscheidend seien. Mitglieder der Osnabrücker SPD sehen eine mögliche Kandidatur Gabriels eher kritisch. Eine sinnvolle Alternative scheint für sie aber nicht in Sicht zu sein – auch nicht Martin Schulz.

Im mitgliederstärksten Ortsverein der SPD in Osnabrück wird der anstehende Wahlkampf mit viel Skepsis betrachtet. Weder Sigmar Gabriel noch Martin Schulz werden hier als Heilsbringer betrachtet. Ein positiver Ausgang der Bundestagswahl im Herbst scheint den Osnabrücker Genossen gar unmöglich zu sein. „Für mich wäre Sigmar Gabriel die Fortsetzung der Politik von Gerhard Schröder. Das Ziel muss es sein, eine starke Opposition zu bilden, um zu uns selber zu finden“, findet Mitglied Jörg-Martin Rassow. Aber auch der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gilt hier nicht als Alternative. „Martin Schulz, der keine Erfahrung auf Bundesebene vorzuweisen hat, steht für mich für eine desolate Europa-Politik“, ärgert sich Sozialdemokrat Werner Sprado.

Resignation an der Basis

Zwar hoffen die Mitglieder an der Basis auf einen erfolgreichen Wahlkampf und eine Rückkehr der Sozialdemokratie ins Machtzentrum der Bundespolitik. Wirklich Hoffnung haben die Mitglieder jedoch nicht. Neben den historischen schwachen Umfragewerten macht sich Resignation an der Basis der SPD breit. „Es ist offensichtlich, dass wir mit einem Kanzlerkandidaten Gabriel kaum Unterstützung im Wahlkampf oder bei einer Abstimmung bekommen würden“, so Jan-Lasco Zobawa. Die Konzentration wollen die Mitglieder des Ortsvereins deshalb auf die lokale Ebene legen. „Mein Ziel ist es, unsere Kandidatin für den Bundestag durchzubringen, weil sie Profil hat“, sagt Horst Simon und meint damit die Osnabrücker SPD-Unterbezirksvorsitzende Antje Schulte-Schoh. „Ein Kanzlerkandidat der SPD muss zur Partei passen, nicht anders herum.“

Allerdings gibt es unter den Mitgliedern im Ortsverein Neustadt-Wüste auch einige vorsichtige Fürsprecher Gabriels. „Ich kann mir vorstellen, dass Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat wird – mangels Alternativen. Aber er hat an Profil gewonnen, reißt sich ein Bein für die SPD aus und ist sehr sachbezogen“, erklärt Anita Kamp, die seit vergangenem Herbst der SPD-Ratsfraktion angehört, und fügt hinzu: „Man darf Gabriel nicht schlecht reden. Man muss sich zu 100 Prozent hinter ihn stellen und ihn unterstützen, wenn er Kanzlerkandidat wird“. Ortsvereinsvorsitzender Philipp Christ pflichtet seiner Genossin bei. „Ich glaube schon, dass Gabriel Kanzler kann. Die Frage ist, ob er auch Wahlkampf kann.“

Programmatisch an Profil gewinnen

Als Hauptproblem der Sozialdemokratie wird die fehlende Glaubwürdigkeit der Partei genannt. Wie solle man Wahlkampf für jemanden betreiben, dem es an Rückendeckung in der eigenen Partei fehle, fragen sich die Genossen. „Mich persönlich bewegt die Frage der Kanzlerkandidatur nur sehr wenig, da ich nicht glaube, dass die Parteibasis wirklich Einfluss auf die Entscheidung nehmen kann“, sagt das langjährige Parteimitglied Horst Simon. „Langfristig muss die Partei programmatisch an Profil gewinnen.“ Ebenso hegen die SPD-Mitglieder im Stadtteil Wüste die Hoffnung, dass die schwachen Umfragewerte auf Bundesebene keinen Einfluss auf die kommunale Wertschätzung der Partei haben. „Vor Ort stehen wir gut da, insbesondere mit unserer Kandidatin“, sagt Philipp Christ.

Aufgabe der Parteispitze müsse es sein, sich von „neoliberalen Grundprinzipien zu entfernen“ und die gesellschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre stärker in den Fokus zu rücken. Auch müsse die Parteibasis stärker in die parteiinternen Entscheidungen eingebunden werden, um Sorgen und Nöte der Bevölkerung im Blick zu behalten. „Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer. Ein Umsteuern auf Bundesebene ist notwendig, um die gesellschaftliche Entwicklung zu entspannen“, erklärt Horst Simon.

Keine Große Koalition

Auf keinen Fall wollen die Mitglieder im Ortsverein Neustadt-Wüste eine Fortsetzung der bisherigen Regierungspolitik. „Eine schwarz-rote Koalition könnte tödlich für die SPD sein“, sagt Anita Kamp. Als Juniorpartner sei die SPD ungeeignet und verliere zunehmend an Profil und Einfluss, hieß es vonseiten der Mitglieder. „Die SPD muss endlich ihre Animositäten gegenüber den Linken aufgeben“, fordert Werner Sprado und blickt damit auf eine mögliche rot-rot-grüne Koalition im Bund. Fest stehe nur, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht infrage komme. Auch für Horst Simon ist Rot-Rot-Grün eine denkbare Option: „Vor der Wahl Koalitionsabsichten bekannt zu geben ist schwierig. Wir sollten aber nichts ausschließen.“


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