Leserin ärgert sich OS-Team parkt auf Behindertenparkplatz – Darf es das?

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Im Vordergrund ist das Schild zu sehen, das auf den Behindertenparkplatz verweist. Foto: Nicole SpiekerIm Vordergrund ist das Schild zu sehen, das auf den Behindertenparkplatz verweist. Foto: Nicole Spieker

Osnabrück. Täglich verteilt das OS-Team zahlreiche Knöllchen an Autohalter, die im Halteverbot stehen, deren Parkzeit abgelaufen ist oder die Behindertenparkplätze blockieren. Ungünstig nur, wenn es selbst dabei erwischt wird. Oder darf das OS-Team das?

Eine Leserin schickte uns ein Foto, das einen parkenden Wagen des OS-Teams am Dienstagabend gegen 18.30 Uhr in der Bierstraße am Rathaus zeigt – auf einem Behindertenparkplatz. Das mache sie „maßlos sauer“; denn andere Autofahrer würden bereits ein Knöllchen erhalten, wenn sie die Parkzeit um nur zehn Minuten überschritten.

Auf einem Behindertenparkplatz dürfen nur Menschen mit einem Schwerbehindertenausweis parken sowie Fahrer, die einen Menschen mit einem solchen Ausweis chauffieren. Halten dürfen dort alle Autofahrer – aber nur bis zu drei Minuten. Das Auto dürfen sie währenddessen nicht verlassen. Und sie müssen den Platz umgehend räumen, wenn eine schwerbehinderte Person ihn benötigt. Unerlaubtes Parken auf einem Schwerbehindertenparkplatz kostet laut Bußgeldkatalog 35 Euro.

Sonderrechte in StVO geregelt

Und es gibt eine weitere Ausnahme: Die Straßenverkehrsordnung räumt etwa Polizei und Feuerwehr Sonderrechte wie Falschparken ein, sofern das zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötig ist. Darunter falle auch das OS-Team analog zur Polizei, versichert ein Sprecher der Stadt auf Anfrage unserer Redaktion.

Im konkreten Fall sei das OS-Team am Dienstagabend zum Marktplatz am Rathaus zu einem Einsatz gerufen worden, sagt er. „In Ermangelung anderer Abstellmöglichkeiten wurde das Fahrzeug kurzfristig dort abgestellt und unmittelbar nach dem Einsatz wieder entfernt.“ Etwa 20 Minuten habe das Auto dort gestanden. „Die Nutzung dieser Fläche ist der besonderen Situation rund um den Weihnachtsmarkt geschuldet“, ergänzt der Sprecher.

Das blaue Parkschild (Verkehrszeichen 314) in Kombination mit dem Rollstuhlpiktogramm (Zusatzschild 1044-10) regelt eindeutig: Dort dürfen nur schwerbehinderte Menschen parken. Foto: Colourbox.de

Ferner versichert er, das OS-Team würde das Sonderrecht nur sehr zurückhalten nutzen – insbesondere bei Behindertenparkplätzen.

Weiterlesen: Mitarbeiter des OS-Teams über Respekt und ein Missverständnis


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